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April 2008

Ursula Sassen (ehemalige Abgeordnete)

Ursula Sassen (ehemalige Abgeordnete) |

zu TOP 18: Umweltmedizin hat keine Lobby

Sperrfrist: RedebeginnEs gilt das gesprochene WortDie Antwort der Landesregierung auf die Große Anfrage der Fraktion der FDP zum Gesundheitsstandort Schleswig-Holstein ist ein umfassendes Werk von 159 Seiten, für dessen Erstellung ich im Namen der CDU danke.Die Landesregierung hat sich Mühe gegeben, die gestellten Fragen im Sinne des Fragestellers zu beantworten.Die Ernsthaftigkeit, mit der die Landesregierung…
Ursula Sassen (ehemalige Abgeordnete)

Ursula Sassen (ehemalige Abgeordnete) |

zu TOP 32: Der grenzüberschreitende Gesundheitsmarkt ist in Bewegung

Sperrfrist: RedebeginnEs gilt das gesprochene WortDer Wechsel zwischen Geben und Nehmen zeichnet gute nachbarschaftliche Beziehungen aus und stärkt beide Partner.Dies wird auch im Bericht der Landesregierung über die grenzüberschreitende Kooperation mit der Region Süddänemark deutlich zum Ausdruck gebracht. Zusammenarbeit auf allen Ebenen und in allen Bereichen wird beiderseits gepflegt und gefördert.Die…
Niclas Herbst (ehemaliger Abgeordneter)

Niclas Herbst (ehemaliger Abgeordneter) |

zu TOP 41: Eine weitere Ausweitung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit im Hochschulbereich ist möglich

Sperrfrist: RedebeginnEs gilt das gesprochene WortAn den in der Begründung dieses Antrages genannten Spekulationen um Annahmen bzw. Wahrnehmungen Flensburger Universitätsangehöriger möchte ich mich nicht beteiligen. Ich gehe davon aus, dass die Universität Flensburg auch weiterhin ihre gewohnte und gute Arbeit leisten kann und wird.Hinsichtlich einer zukünftigen Finanzierung kann ich in Anbetracht der zu…
Herlich Marie Todsen-Reese (ehemalige Abgeordnete)

Herlich Marie Todsen-Reese (ehemalige Abgeordnete) |

zu TOP 37: „Konsequentes Handeln vor Ort ist wichtiger als weitere Unterschriften unter Deklarationen“

Sperrfrist: RedebeginnEs gilt das gesprochene WortLieber Herr Matthiessen, mit Ihren beiden Anträgen verfolgen Sie drei Ziele:- Sie wollen einen Bericht der Landesregierung über die Umsetzung der nationalen Biodiversitätsstrategie in Schleswig-Holstein in der 35. Tagung des Schleswig-Holsteinischen Landtages.- Sie wollen besondere Anreize für die ehrenamtliche Arbeit im Natur- und Umweltschutz und 1.000…

Hans-Jörn Arp (ehemaliger Abgeordneter) |

Umsatzentwicklung im Glücksspiel war absehbar

Zur Umsatzentwicklung im schleswig-holsteinischen Glückspiel erklärt Hans-Jörn Arp, MdL:„Als die CDU-Fraktion im Rahmen der Beratungen vor genau dieser Entwicklung gewarnt hat, wurde uns vom Koalitionspartner Lobbyismus vorgeworfen. Nun tritt das ein, was wir befürchtet haben: Die Mittel zur Förderung des Gemeinwohls und des Sports brechen dramatisch ein. Unser Koalitionspartner ist jetzt aufgefordert, für…

Hans-Jörn Arp (ehemaliger Abgeordneter) |

Beschluss der Brunsbütteler Ratsversammlung zeigt die Unehrlichkeit sozialdemokratischer Energiepolitik

Die CDU-Landtagsabgeordneten Jens Magnussen und Hans-Jörn Arp haben heute (24. April) die gestrige Zustimmung der Brunsbütteler Ratsversammlung zum Bebauungsplan für ein neues Kohlekraftwerk begrüßt:„Ein gleichzeitiger Ausstieg aus Kern- und Kohlekraft wäre zum jetzigen Zeitpunkt verantwortungslos. Er würde die Versorgungssicherheit mit Strom gefährden und die Strompreise explodieren lassen.“ Der…
Manfred Ritzek (ehemaliger Abgeordneter)

Manfred Ritzek (ehemaliger Abgeordneter) |

Modernste Kohlekraftwerke sind unverzichtbar

Sperrfrist: RedebeginnEs gilt das gesprochene WortDas Thema Stromerzeugung im Rahmen der Energiepolitik darf weder ein Spielfeld sein für ideologische Wunschvorstellungen noch für tagespolitische Forderungen oder wahlkampftaktische Inhalte zur erhofften Stimmenoptimierung. Verantwortungsvolle Energiepolitik ist auch immer Klimaschutzpolitik, aber auch Wirtschafts- und Strukturpolitik. Zur verantwortlichen…

Dr. Axel Bernstein (ehemaliger Abgeordneter) |

zu TOP 33: Eine sorgfältige Abwägung zwischen Nutzungsbedarf und Naturbeeinträchtigung ist selbstverständlich

Sperrfrist: RedebeginnEs gilt das gesprochene WortDas schleswig-holsteinische Wattenmeer ist ein weltweit einmaliger Naturraum, den es ohne wenn und aber zu schützen und zu erhalten gilt. Aus diesem Grund hat die CDU den Nationalpark Schleswig-Holsteinisches Wattenmeer eingerichtet. Aus diesem Grund auch haben wir die Anmeldung unseres Wattenmeeres gemeinsam mit Niedersachsen und den Niederlanden als Weltnaturerbe…
Sylvia Eisenberg (ehemalige Abgeordnete)

Sylvia Eisenberg (ehemalige Abgeordnete) |

zu TOP 34: Die Gymnasien fit für die Zukunft machen

Sperrfrist: RedebeginnEs gilt das gesprochene WortIch danke Ihnen, liebe Abgeordnete der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, für die Einbringung dieses Berichtsantrages. Besonders begrüßenswert ist es, dass Sie sich so langsam auch mal um die Gymnasien kümmern und nicht immer nur um die Gemeinschaftsschulen. Was haben Sie geschimpft über eine angebliche Bevorzugung der Gymnasien hinsichtlich der Stundenzuweisung…
Sylvia Eisenberg (ehemalige Abgeordnete)

Sylvia Eisenberg (ehemalige Abgeordnete) |

zu TOP 35: Gras wächst nicht schneller, wenn man daran zieht!

Sperrfrist: RedebeginnEs gilt das gesprochene WortVerehrte Antragsteller aus den Reihen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, bei Ihrem vorliegenden Antrag muss ich an ungeduldige Kinder vor der Weihnachtsbescherung denken. Auch diese können es gar nicht erwarten und möchten nur zu gerne noch vor der feierlichen Bescherung das Geheimnis der verpackten Geschenke lüften.Bis zum 19. März 2008 konnten die Eltern…

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