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November 2007

Ursula Sassen

Ursula Sassen |

zu TOP 25: Geregelt ist alles – die Umsetzungspraxis muss geklärt werden

Sperrfrist: RedebeginnEs gilt das gesprochene WortIn ihrem Antrag fordert die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen einen transparenten und gerechten Zugang zu Organspenden.Ausgangspunkt dieses Antrages war sicherlich die Berichterstattung in den Medien, in denen dem UKSH eine Bevorzugung ausländischer, zahlungskräftiger Patienten unterstellt wurde. Es wurde der Vorwurf erhoben, dass Privatpatienten bei Organspenden…
Torsten Geerdts

Torsten Geerdts |

zu TOP 26 und 31: Auch Sozial Schwache haben einen Anspruch auf eine würdige Bestattung

Sperrfrist: RedbeginnEs gilt das gesprochene WortAuch sozial Schwache haben einen Anspruch auf eine würdige Bestattung. Eine Gesellschaft muss sich daran messen lassen, mit wie viel Würde und mit wie viel Respekt sie mit Verstorbenen umgeht.Die CDU-Landtagsfraktion hat Schwierigkeiten mit der Tatsache, dass eine immer größere Zahl sozial schwächerer älterer Menschen eingeäschert und anonym bestattet wird,…
Hans-Jörn Arp

Hans-Jörn Arp |

Fehmarn-Belt-Querung kommt endgültig!

Der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Hans-Jörn Arp, hat Meldungen, nach denen die EU-Kommission die feste Fehmarn-Belt-Querung fördern wird, heute begrüßt. „Damit ist die Querung endgültig gesichert. Schleswig-Holstein wird damit zum Zentrum des ersten transeuropäischen Verkehrsnetzes“. Die herausragende Bedeutung der festen Fehmarn-Belt-Querung auch für die EU werde aus der…
Frank Sauter

Frank Sauter |

Frank Sauter zum Beschluss des nordfriesischen Kreistages

Zu dem Beschluss des nordfriesischen Kreistages, die Satzung zurElternbeteiligung an den Schülerbeförderungskosten aufzuheben, erklärt derfinanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Frank Sauter:Der Beschluss überrascht uns trotz der vorherigen Diskussion. Erbedeutet, dass der Kreis Nordfriesland sich gegen geltendes Recht stellt,das auf ausdrücklichen Wunsch der kommunalen Spitzenverbände…
Dr. Axel Bernstein

Dr. Axel Bernstein |

Prüfung der Veräußerung von neun der im Landesbesitz befindlichen Gewässer entspricht Verabredungen der Koalition

Zur Diskussion über die Prüfung der Veräußerung von neun der im Landesbesitz befindlichen Gewässer erklären der umweltpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Axel Bernstein, und die naturschutzpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Herlich Marie Todsen-Reese:Seit zwei Jahren ist es Beschlusslage der Landesregierung, auf der Grundlage des Schlie-Berichts zur Einsparung von Verwaltungskosten…
Johannes Callsen

Johannes Callsen |

Ladenöffnungszeitengesetz durch Erlass konkretisieren

Angesichts der aktuellen Debatte über die Auslegung des Ladenöffnungszeitengesetzes hat sich der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Johannes Callsen, für einen ergänzenden Erlass der Landesregierung ausgesprochen.In der Beratung über das Ladenöffnungszeitengesetz habe die CDU-Landtagsfraktion deutlich gemacht, dass die Sonntagsruhe ein hohes Gut darstelle, und Sonntagsöffnungen daher die…
Dr. Johann Wadephul

Dr. Johann Wadephul |

Kurs gehalten!

Der Vorsitzende der Schleswig-Holsteinischen CDU-Landtagsfraktion, Dr. Johann Wadephul, hat heute (14. November) die Ergebnisse des Koalitionsausschusses auf Bundesebene begrüßt. „Die unfinanzierbaren „Wünsch-Dir-Was-Beschlüsse“ der SPD-Parteitage wurden unter Führung von Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel zu verantwortungsvollem Regierungshandeln für mehr Arbeitsplätze: Der Beitrag zur…
Peter Lehnert

Peter Lehnert |

Verabschiedet sich die SPD von der Verwaltungsreform?

Mit Verwunderung hat der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und innenpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Peter Lehnert, heute auf Äußerungen des stellvertretenden SPD-Landesvorsitzenden Andreas Breitner zur Verwaltungsstrukturreform reagiert. „Der Widerstand der SPD-Basis, insbesondere in Neumünster, gegen die Verwaltungsstrukturreform zeigt offensichtlich Wirkung bei der SPD-Spitze. Unter…
Frauke Tengler

Frauke Tengler |

Neues Förderprogramm unterstreicht Stellenwert der Familienfreundlichkeit in Schleswig-Holstein

Der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion und die familienpolitische Sprecherin Frauke Tengler haben das heute (12. November) von Wirtschaftsminister Dietrich Austermann vorgestellte Förderkonzept für familienfreundliche Personalpolitik begrüßt. „Dass dies im Bereich der Wirtschaftspolitik gelungen ist, zeigt deutlich den Schwerpunkt der CDU-geführten Landesregierung auf, die Vereinbarkeit…
Jürgen Feddersen

Jürgen Feddersen |

Tourismuskonzept für Schleswig-Holstein wird angenommen

Der tourismuspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Jürgen Feddersen, hat sich anlässlich des heutigen (12. November) Jahrestages der Neuausrichtung des schleswig-holsteinischen Tourismus beeindruckt von der hohen Akzeptanz des Konzepts durch die touristischen Akteure gezeigt: „Ganz offensichtlich hat die schleswig-holsteinische Tourismusbranche auf die von Minister Austermann angestoßene strategische…

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