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September 2007

Ursula Sassen (ehemalige Abgeordnete)

Ursula Sassen (ehemalige Abgeordnete) |

zu TOP 13: Alle Beteiligten müssen mobilisiert werden

Sperrfrist: RedebeginnEs gilt das gesprochene WortDas Statistische Bundesamt geht in seiner 10. Bevölkerungsvorausberechnung davon aus, dass der Anteil der ab 60-jährigen von heute unter 25 % bis zum Jahr 2050 auf 36,7 % ansteigen wird. Der Anteil der Hochaltrigen, also der ab 80-Jährigen, soll sich im gleichen Zeitraum sogar verdreifachen.Im Rahmen der zweiten Weltversammlung zu Fragen des Alters im April 2002…
Manfred Ritzek (ehemaliger Abgeordneter)

Manfred Ritzek (ehemaliger Abgeordneter) |

Entideologisierung der Kernenergie ist Voraussetzung für sachgerechte Entscheidungen

Sperrfrist: RedebeginnEs gilt das gesprochene WortSchon die Formulierung des Antrages des SSW lässt erkennen, dass es wieder um das Schüren von Angst geht. Es ist also wieder ein Antrag über das „Ja“ oder „Nein“ von Kernkraftwerken, die unterschiedliche Beurteilung, ob Kernkraftwerke sicher oder nicht sicher sind.Dass Putin sich mit australischem Uran im Wert von ca. 600 Millionen Euro eindeckt, muss den…
Dr. Johann Wadephul (ehemaliger Abgeordneter)

Dr. Johann Wadephul (ehemaliger Abgeordneter) |

Durch Überzeugungskonzept die Menschen mitnehmen

Sperrfrist: RedebeginnEs gilt das gesprochene WortWir beschäftigen uns heute nicht zum ersten Mal mit der künftigen Verwaltungsstruktur unseres Landes, doch noch nie zuvor haben wir eine so umfangreiche Datensammlung wie heute als Beratungsgrundlage gehabt.Ich möchte an dieser Stelle ganz ausdrücklich unserem Ministerpräsidenten Peter Harry Carstensen danken, der Anfang des Jahres den intensiven Kontakt zu den…
Claus Ehlers (ehemaliger Abgeordneter)

Claus Ehlers (ehemaliger Abgeordneter) |

zu TOP 22: Bäuerliche Familien dürfen nicht bloßgestellt werden

Sperrfrist: RedebeginnEs gilt das gesprochene WortDie Forderung von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN greift dem vor, was möglicherweise von der Europäischen Union in absehbarer Zeit durch Rechtsverordnung umgesetzt wird. Damit kommt auf die Landwirtschaft etwas zu, was in der Auswirkung höchst problematisch ist.Die geforderte „Transparenz“ führt nicht zu einer bloßen Kenntnisnahme, sondern zu Neiddiskussionen, die…
Manfred Ritzek (ehemaliger Abgeordneter)

Manfred Ritzek (ehemaliger Abgeordneter) |

Schleswig-Holstein ist ein Erfolgsmodell in der integrierten Meerespolitik

Sperrfrist: RedebeginnEs gilt das gesprochene WortIn den 1200 europäischen Seehäfen werden jedes Jahr 3,5 Milliarden Tonnen Fracht umgeschlagen und 350 Millionen Passagiere abgefertigt.Das Meer ist das beliebteste Ferienziel in Europa: Unter den europäischen Feriengästen entscheiden sich 63 % für einen Urlaub am Meer. Fast 90 % der Außenhandelsgüter und über 40 % der Binnenhandelsgüter der EU werden auf dem…
Klaus Klinckhamer (ehemaliger Abgeordneter)

Klaus Klinckhamer (ehemaliger Abgeordneter) |

zu TOP 49: Norddeutschlands Einfluss in der Fischereipolitik steigt

Sperrfrist: RedebeginnEs gilt das gesprochene WortDank für den guten und umfangreichen Bericht. Wir begrüßen das 9-Punkteprogramm der norddeutschen Länder, das auf Initiative unseres Ministers entstanden ist. Die neun Punkte werden auch von der Fischerei positiv gesehen – sie müssen aber auch umgesetzt werden. Norddeutschland hat dadurch in der von der EU dominierten Fischereipolitik ein größeres…
Claus Ehlers (ehemaliger Abgeordneter)

Claus Ehlers (ehemaliger Abgeordneter) |

zu TOP 28: Nicht über das Ziel hinausschießen!

Sperrfrist: RedebeginnEs gilt das gesprochene WortGentechnisch veränderter Raps ist in einer zugelassenen Rapssorte entdeckt worden. Dies zeigt, dass höchste Wachsamkeit geboten ist, um Fälle wie diesen zu vermeiden. Die Folgewirkungen sind für alle Beteiligten problematisch und zum Teil auch kostspielig.Für nicht zugelassene Rapssorten gilt nur eines: Null Toleranz.Daher sind die Maßnahmen, die angeordnet…
Johannes Callsen (ehemaliger Abgeordneter)

Johannes Callsen (ehemaliger Abgeordneter) |

zu TOP 24: Mindestlöhne sind ein Arzneimittel mit Nebenwirkungen

Sperrfrist: RedebeginnEs gilt das gesprochene WortIn regelmäßigen Abständen werden von der Opposition Anträge vorgelegt, deren Ziel eine umfassende gesetzliche Mindestlohnregelung ist. Wir haben uns bereits in dieser Legislaturperiode mit regionalen branchenspezifischen Mindestlöhnen (Drucksache 16/20) und relativen Mindestlöhnen (Umdruck 16/690) auseinandergesetzt. Und jetzt liegt ein Antrag für eine…
Torsten Geerdts (ehemaliger Abgeordneter)

Torsten Geerdts (ehemaliger Abgeordneter) |

zu TOP 23: Antragsverfahren für Kindergeldzuschlag vereinfachen

Sperrfrist: RedebeginnEs gilt das gesprochene WortSeit einigen Wochen wird wieder intensiv über die Höhe der Regelsätze in der Sozialhilfe und beim Arbeitslosengeld II diskutiert. Die Gewerkschaft Verdi fordert eine Erhöhung der Regelsätze von bisher 347 Euro auf 420 Euro.Ich glaube, wir sollten uns alle gemeinsam, angesichts dieser Diskussion, noch einmal die Fakten vor Augen führen und keine ad hoc…
Hartmut Hamerich (ehemaliger Abgeordneter)

Hartmut Hamerich (ehemaliger Abgeordneter) |

zu TOP 12: Die Reform der Landesforsten ist mehr als überfällig

Sperrfrist: RedebeginnEs gilt das gesprochene WortEs hat lange gedauert und das war fast unzumutbar für die Mitarbeiter der Landesforstverwaltung aber ich glaube, der vorliegende Entwurf des Gesetzes über die Anstalt Schleswig–Holsteinischer Landesforsten ist ein wichtiger und richtiger Schritt für die Modernisierung der Forstverwaltung unseres Landes. Wir werden uns jetzt an die üblichen Standards anderer…

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