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Juni 2007

Tobias Koch |

zu TOP 2: Erfolgreiche Initialzündung für Öffentlich-Private-Partnerschaften in Schleswig-Holstein

Es gilt das gesprochene WortEnde 2005 hat der Landtag auf Antrag von CDU und SPD die Landesregierung aufgefordert, Öffentlich-Private Partnerschaften in Schleswig-Holstein zu erleichtern.Den daraus resultierenden Gesetzentwurf beraten wir heute in 2. Lesung im Landtag. Zuvor wurde der Gesetzentwurf in mehreren Sitzung des Finanz- und des Wirtschaftsausschusses intensiv diskutiert, es gab ein Anhörungsverfahren und…

Heike Franzen (ehemalige Abgeordnete) |

zu TOP 22: Hilfen an den Bedürfnissen der Betroffenen ausrichten

Es gilt das gesprochene WortZum 01.01.2007 ist das Landesausführungsgesetz zum Sozialgesetzbuch XII in Kraft getreten, das insbesondere die Leistungen der Eingliederungshilfe aus einer Hand gewährleisten soll. Die Hilfen für Menschen mit Behinderungen sollen nicht mehr davon abhängig sein, wer die Kostenträger sind, sondern von den Bedürfnissen der Betroffenen. An dieser Stelle will ich noch einmal deutlich…

Hans-Jörn Arp (ehemaliger Abgeordneter) |

zu TOP 19: Schleswig-Holsteins Vorraussetzungen für einen attraktiven Logistikstandort sind gut

Es gilt das gesprochene WortDie zunehmende internationale Arbeitsteilung führt zu verstärkter Nachfrage nach Logistikdienstleistungen. Der Güterstrom aus und zu Wachstumsmärkten darf nicht abreißen, um das weltweite Wirtschaftswachstum aufrecht zu erhalten. Die Logistikbranche ist also ist der eigentliche Gewinner der Globalisierung.Auch in Schleswig-Holstein spielt die Logistikbranche eine wichtige Rolle, wie…
Thomas Stritzl (ehemaliger Abgeordneter)

Thomas Stritzl (ehemaliger Abgeordneter) |

zu TOP 8: Strafvollzug muss auf Leben in Freiheit vorbereiten

Die Antwort der Landesregierung auf die Große Anfrage der FDP zur Lage des Strafvollzugs in Schleswig-Holstein macht deutlich, dass sowohl im Jugendstrafvollzug als auch im Erwachsenenvollzug die Dinge auf dem richtigen Weg sind. Notwendige Anstaltsmodernisierungen seien in Angriff genommen worden als auch Anforderungen der höchstrichterlichen Rechtssprechung im Bereich des Jugendstrafvollzuges in der Umsetzung…

Heike Franzen (ehemalige Abgeordnete) |

zu TOP 11 und 13: Wir kümmern uns um unsere Landeskinder

Es gilt das gesprochene WortKinder, ihre Bildung, Erziehung und Betreuung sind in den letzten zwei Jahren, also seit der Bildung der großen Koalition hier in Kiel aber auch in Berlin, in den Mittelpunkt der politischen Arbeit gerückt und das ist auch gut so. Wir haben in dieser Zeit einen Bildungsauftrag für die Kindertagesstätten und ein neues Schulgesetz verabschiedet.Wir haben die vorschulische…
Peter Lehnert

Peter Lehnert |

zu TOP 4: Freiwillige Feuerwehren sind flächendeckender Garant für die Sicherheit und den Schutz unserer Bürger

Es gilt das gesprochene WortDer Brand- und Katastrophenschutz in Schleswig-Holstein basiert zu einem ganz überwiegenden Teil auf ehrenamtlichem Engagement. Seit über 130 Jahren sind die Freiwilligen Feuerwehren in Schleswig-Holstein flächendeckend Garant für die Sicherheit und den Schutz unserer Bürgerinnen und Bürger.Dabei nehmen Menschen Gefahren in Kauf und opfern große Teile ihrer Freizeit bis hin zum…
Claus Ehlers (ehemaliger Abgeordneter)

Claus Ehlers (ehemaliger Abgeordneter) |

zu TOP 15: Die Landwirtschaft ist seit Jahren Motor für nachwachsende Rohstoffe und alternative Energien

Es gilt das gesprochene WortAuf den Antrag von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN möchte ich Punkt für Punkt eingehen:1. Der Einsatz von mineralischem Dünger wie auch Pflanzenschutzmitteln ist nahezu halbiert worden, insbesondere durch den Einsatz von modernster Technik. Die Anwendung des integrierten Landbaus – sprich Schadschwellenprinzip – ist eine Selbstverständlichkeit in der täglichen Praxis.Die…
Susanne Herold (ehemalige Abgeordnete)

Susanne Herold (ehemalige Abgeordnete) |

zu TOP 18: Die Sprachenvielfalt erhalten!

Es gilt das gesprochene WortIch freue mich, dass heute Vertreterinnen und Vertreter der Sprachgruppen der Minderheiten und Volksgruppen nach Kiel gereist sind, um unsere Debatte zu verfolgen. Mit Ihnen begrüße ich auch unsere Minderheitenbeauftragte Caroline Schwarz sehr herzlich.Sprache ist nicht nur der Schlüssel zum Verstehen sondern trägt auch zum Verständnis des anderen bei. Sie ist zugleich ein…
Frauke Tengler (ehemalige Abgeordnete)

Frauke Tengler (ehemalige Abgeordnete) |

zu TOP 21: Die Bündnisse für Familien arbeiten für die Familien und für die Region

Es gilt das gesprochene WortZunächst gilt mein Dank den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern im Sozialministerium für die Erstellung des Berichtes und die Beantwortung der Fragen der Drucksache 16/1295.2003 wurden die lokalen Bündnisse für Familien vom Bund initiiert, sie hatten und haben die Zielsetzung, ganz allgemein, familienfreundlichere Verhältnisse zu schaffen. Am 01.09.2006, so in der Großen Anfrage der…
Peter Lehnert

Peter Lehnert |

zu TOP 10 und 16: Zügellose Gewalt schadet dem Anliegen friedlicher Demonstranten

Es gilt das gesprochene WortAuf Antrag der Fraktionen von CDU und SPD beschäftigen wir uns heute mit den Auswirkungen des G8-Gipfels auf die Sicherheitslage und auf zusätzlichen Wunsch der Fraktion Bündnis 90/die Grünen auch mit dem Thema der Demonstrationsfreiheit und der nachhaltigen Entwicklung.Überschattet wird diese Debatte durch zügellose Gewaltexzesse von mehr als 3.000 Gewalttätern aus der autonomen…

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