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Mai 2007

Ursula Sassen (ehemalige Abgeordnete)

Ursula Sassen (ehemalige Abgeordnete) |

zu TOP 44: Datenschutz ist wichtig, aber kein Selbstzweck

Es gilt das gesprochene Wort!Datenschutz ist die Kunst, Persönlichkeit und Privatsphäre zu schützen und gleichzeitig genug Raum zu lassen für Übermittlung von Daten, die der Entbürokratisierung, dem Wohl der Bürgerinnen und Bürger und vor allem dem großen Ziel der Inneren Sicherheit und Verbrechensbekämpfung dienen.Es ist begrüßenswert, dass das ULD Schleswig-Holstein den ständigen Dialog mit allen…
Herlich Marie Todsen-Reese (ehemalige Abgeordnete)

Herlich Marie Todsen-Reese (ehemalige Abgeordnete) |

Gute Zusammenarbeit auf neue rechtliche Basis stellen

Die kirchenpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion; Herlich Marie Todsen-Reese, hat heute die Aufnahme der Vertragsverhandlungen mit der römisch-katholischen Kirche über einen Kirchenstaatsvertrag begrüßt: „Was sich für die Zusammenarbeit mit der evangelischen Kirche in den letzten 50 Jahren sehr bewährt hat, kann auch für die Zusammenarbeit mit der katholischen Kirche nur fruchtbar und gut sein“,…
Herlich Marie Todsen-Reese (ehemalige Abgeordnete)

Herlich Marie Todsen-Reese (ehemalige Abgeordnete) |

Frühzeitig Verantwortung für Natur und Umwelt verinnerlichen

Die naturschutzpolitische Sprecherin und stellvertretende Fraktionsvorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Herlich Marie Todsen-Reese, hat die heute von Bildungsministerin Ute Erdsiek-Rave und dem Präsidenten des Sparkassen- und Giroverbandes Jörg-Dietrich Kamischke gemeinsam vorgestellte Kampagne „Zukunftsschulen.SH“ begrüßt. Die Fortsetzung des Projektes, bei dem im Jahr 2006 bereits 34 Schulen prämiert…
Manfred Ritzek (ehemaliger Abgeordneter)

Manfred Ritzek (ehemaliger Abgeordneter) |

Schnellinformationsdienst der EU-Kommission zum Verbraucherschutz in Deutschland zu wenig bekannt

Der europapolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Manfred Ritzek, hat heute dazu aufgefordert, das schnelle Informationssystem der EU-Kommission zum Verbraucherschutz besser zu nutzen. Zwar kämen bereits 16 % der Warnhinweise für das „Rapid Alert System for Non-Food Products“ (RAPEX) aus Deutschland, die Plattform werde aber immer noch viel zu wenig genutzt.„Fast tausendmal hat die EU-Kommission im…
Johannes Callsen (ehemaliger Abgeordneter)

Johannes Callsen (ehemaliger Abgeordneter) |

Die Union schafft Arbeitsplätze

Zu den heute veröffentlichten Arbeitsmarktzahlen erklären der wirtschaftspolitische Sprecher Johannes Callsen und der sozialpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Torsten Geerdts:Wir sind im April 2005 mit dem obersten Ziel in die Regierung eingetreten, die Arbeitslosigkeit abzubauen und sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze zu schaffen. Dieses Ziel verfolgen wir hartnäckig und nachweislich mit…

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