Gemeinsam im Ostseeraum einen neuen innovativen Gründergeist entwickeln.
Peter Lehnert wies in seiner Rede heute im Landtag auf die besondere Bedeutung des Ostseeraumes hin. Dabei nehme Schleswig-Holstein eine Spitzenstellung ein als das Land an zwei Meeren mit politischer, wissenschaftlicher und unternehmerischer Kompetenz und Initiative. In Skandinavien und im Ostseeraum sei Dänemark unser wichtigster Partner.
Jamaika setzt die richtigen Schwerpunkte beim Breitband
Vollgas beim Thema Breitband. Schleswig-Holstein liege dank der sehr guten Zusammenarbeit von Land, Kreisen und Kommunen bundesweit ganz vorn, so Ole Plambeck heute im Plenum. Und gab sogleich ein Beispiel:
Mit dem Deutschlandtakt sollen die Fahrpläne der Bahn künftig in ganz Deutschland aufeinander abgestimmt sein. Mit in dem aktuellen Entwurf sind dabei selbstverständlich auch Bahnverbindungen in Schleswig-Holstein. Diesen Entwurf nahmen die Abgeordneten der Jamaika-Koalition zum Anlass, sich genauer damit im Schleswig-Holsteinischen Landtags mit dieser Thematik zu beschäftigen.
Die Fischereikrise kann das Land nicht alleine wuppen
Es gebe nichts zu deuteln und nichts zu beschönigen: Der Zustand der Bestände von Dorsch und Hering in der westlichen Ostsee sei dramatisch schlecht. Das habe jetzt dazu geführt, dass es keine gezielte Fischerei mehr auf diese „Brotfische“ gebe und nur noch geringe Beifangmengen erlaubt seien. Die Fangquoten um 50% beim Hering und um 88 % beim Dorsch, die Angelfischer dürften maximal einen Dorsch pro Tag fangen. Die angehobenen Fangquoten bei Scholle (+ 25%) und Sprotte (+ 13%) könnten die Umsatzverluste keinesfalls ausgleichen.
Katja Rathje-Hoffmann, stv. Fraktionsvorsitzende und sozialpolitische Sprecherin
Eine verlässliche und flächendeckende Versorgung rund um die Geburt!
„Durch die Schließung der Geburtshilfestationen auf den Inseln Sylt und Föhr gab es viele Fragen zur Versorgungssituation in der Geburtshilfe für schwangere Frauen.“ Die Fortsetzung des damaligen Berichtes beschäftige sich nun mit den Entwicklungen und Veränderungen in der Geburtshilfe des Landes, so Rathje-Hoffmann.
Digitale Chancen der Gesundheitsversorgung nutzen!
„Es gibt schon viele Menschen in Schleswig-Holstein, die gut darüber Bescheid wissen, wann und wie Erste Hilfe geleistet werden muss“, führt Neve im Zuge seiner Rede zu digitalen Chancen der Gesundheitsversorgung aus. Diese Menschen seien für die Registrierung bei der Ersthelfer-App gut geeignet, um schnelle Erste Hilfe vor Ort leisten zu können.
Peter Lehnert, St. Fraktionsvorsitzender, Zusammenarbeit der Länder S-H und HH, Minderheiten, Wohnungsbau
TOP 39+40+41: Der Umgang mit Minderheiten ist ein Gradmesser für eine gelebte Demokratie
Es gilt das gesprochene Wort! Anrede, zunächst gilt mein herzlicher Dank den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Staatskanzlei und den mitwirkenden Ministerien an den vorgelegten umfangreichen Berichten. Die Berichte sind eine hervorragende Grundlage und lesenswerte Dokumentation der Minderheitenpolitik in unserem Land. Die Minderheiten Schleswig-Holsteins sind seit jeher wichtiger Bestandteil unserer…
„Lassen Sie mich zunächst festhalten, dass der § 6a des Volksabstimmungsgesetzes von der Landesregierung mit der entsprechenden Rechtsverordnung der Innenministerin vom 27. August umgesetzt wurde“, beginnt Brockmann seine Rede zum Thema Volksabstimmungen. Daher sei es nun für die Menschen unseres Bundeslandes möglich, Volksinitiativen über den Onlinedienst „Digitale Volksinitiative“ einzureichen.
