Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Leserinnen und Leser,

heute meldet sich die CDU-Landtagsfraktion wieder mit einem Newsletter zurück, nachdem dieser in der letzten Woche aufgrund unserer Fraktionsreise ausfiel. Solche Reisen stehen für uns Landtagsfraktionen traditionell im Mai an. In diesem Jahr ging es für uns dabei nach Luxemburg, Belgien und Aachen. Warum wir uns ausgerechnet für diese Stationen entschieden haben und welche Termine und Gespräche auf unserem Programm standen, können Sie gerne dem heutigen Newsletterbeitrag entnehmen.

Gestern war ein historischer Tag für Schleswig-Holstein. Mit einem Spatenstich für den Weiterbau der A20 bei Bad Segeberg geht es nach Jahren des Stillstandes nun endlich weiter mit dem wohl zentralsten Verkehrsprojekt in Schleswig-Holstein. Dies ist allen voran dem Durchhaltevermögen und Gestaltungswillen unserer Landesregierung zu verdanken – insbesondere unserem Verkehrsminister Claus Ruhe Madsen, dem es gelungen ist, die entscheidende Einigung mit den Naturschutzverbänden zu erzielen. Dass die Bagger nun rollen, ist vor allem für die Menschen in und um Bad Segeberg ein Brustlöser. Jahrzehntelang waren sie durch den zusätzlichen Verkehr belastet. Für sie und unsere zahlreichen Pendler sowie Wirtschaftsunternehmen in Schleswig-Holstein war gestern daher ein besonders erfreulicher Tag!

Am Mittwoch und auch heute stand noch einmal die Befassung mit Northvolt im Fokus. Unser Ministerpräsident stand hierzu im Wirtschaftsausschuss Rede und Antwort. Und auch das heutige Urteil des Landesverfassungsgerichts zu den Informationspflichten gegenüber dem Landtag hat zur rechtlichen Klarstellung beigetragen. Alle Beteiligten ziehen aus der geplanten Northvolt-Ansiedlung die notwendigen Lehren für künftige Entscheidungsprozesse. Gleichzeitig arbeitet die Landesregierung weiterhin tatkräftig daran, eine Ansiedlung auf dem Gelände in Dithmarschen zu realisieren.

Ich wünsche Ihnen nun ein gutes Wochenende!

Ihr
Tobias Koch

In diesem Jahr führte uns die Fraktionsreise nach Luxemburg, Belgien und Aachen Ein europäisches Band zieht sich durch: Fraktionsreise nach Luxemburg, Belgien und Aachen Der Grundstein für die diesjährige Fraktionsreise der CDU-Landtagfraktion vom 18. bis 22. Mai 2026 wurde bereits vor knapp anderthalb Jahren gelegt. Damals besuchte eine Delegation der Luxemburger CSV-Fraktion das Kieler Landeshaus. In diesem Jahr stand nun also der Gegenbesuch an. Doch dieser fand nicht nur aus Höflichkeit statt. Die Auswahl der Reiseziele folgte dabei auch dem Wunsch, insbesondere in Zeiten globaler Herausforderungen und Verwerfungen, das europäische Band zu stärken und unsere Beziehungen zu unseren Nachbarn zu intensivieren. weiterlesen…