In seiner Rede im Landtag ging heute der Fraktionsvorsitzende Tobias Koch auf das neue Abgeordnetengesetz in Schleswig-Holstein ein. Obwohl in Schleswig-Holstein keinerlei Vorkommnisse wie etwa die Maskenaffäre im Bund zu verzeichnen seien, wolle man nicht hinter dessen Maßstäben zurückbleiben. Im Gegenteil: „Mit dem heutigen Gesetzentwurf würde ich sogar sagen, dass unsere Regelungen noch besser sind als die des Bundestages“, so Koch...
hochschulpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Anette Röttger
Zukunftsfähige Ausrichtung der Hochschulen im Land
In der heutigen Sitzung des schleswig-holsteinischen Landtages wurde über die Novelle des Hochschulgesetztes debattiert. Die hochschulpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Anette Röttger, sagte dazu: „Die Novelle des Hochschulgesetzes ist ein klar formuliertes Anliegen von Jamaika für diese Legislatur.“...
integrationspolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Barbara Ostmeier
Schleswig-Holstein redet nicht nur über Humanität, Schleswig-Holstein handelt
Während noch immer die Evakuierung am Kabuler Flughafen zugange ist, beschloss der schleswig-holsteinische Landtag in der heutigen Sitzung den Alternativantrag „Schnelle Hilfe für Menschen aus Afghanistan“ der CDU-, SPD-, GRÜNEN- und FDP-Fraktion sowie den Abgeordneten des SSW. Ziel ist es, den schutzbedürftigen Menschen zu helfen und die Landesregierung in ihrer Arbeit zum Schutze dieser zu unterstützen...
Innenpolitischer Experte der CDU-Landtagsfraktion, Tim Brockmann
Schweizer Taschenmesser im Katastrophenschutz
1430 Helferinnen und Helfer aus Schleswig-Holstein haben in Nordrhein-Westphalen und Rheinland-Pfalz nach der schlimmen Flutkatastrophe geholfen. Durch eine fundierte Ausbildung für solche Katastrophen galten die schleswig-holsteinischen Kräfte als "Schweizer Taschenmesser" unter den vielen Helferinnen und Helfern...
„Das Leiden ungewollt kinderloser Paare ist groß – und viele Paare, die Reproduktionsmedizin in Anspruch nehmen, reden zumeist nicht darüber, weil sie sich für ihr scheinbares Unvermögen schämen“, so Katja Rathje-Hoffman in ihrer Rede. In Deutschland sind schätzungsweise 15 bis 20% der Frauen ungewollt kinderlos...
Ole-Christopher Plambeck, finanzpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion
Landeseigenheimzulage hat größte Wirkung der Entlastung von Familien
Ausgerechnet die SPD, die den Steuersatz der Grunderwerbsteuer auf 6,5 % in der letzten Wahlperiode erhöht habe, fordere nun eine Entlastung“, amüsierte sich Ole-Christopher Plambeck, finanzpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion. „Auch eine späte Erkenntnis kann eine gute Erkenntnis sein“, so Plambeck...
Bildungspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Tobias von der Heide
Die wichtigste Botschaft unserer Experten ist: Schule ist ein sicherer Ort
Am vergangenen Montag gab es eine umfassende Anhörung zu den Maßnahmen zur Corona-Bekämpfung in unseren Schulen. Die Ergebnisse wurden heute in einer Landtagsdebatte von dem bildungspolitischen Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Tobias von der Heide vorgestellt...