Newsletter 17/25
Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Leserinnen und Leser,
hinter uns liegt eine landespolitisch ereignisreiche Woche!
Am Dienstag wurden gleich drei personelle Wechsel in der Landesregierung vollzogen. Wie bereits angekündigt wechselte unser Staatssekretär Tobias von der Heide aus dem Wirtschaftsministerium in das Bildungsministerium, wo er zukünftig unsere neue Ministerin Dr. Dorit Stenke unterstützt. Dr. Olaf Tauras ist neuer Gesundheitsstaatssekretär im Ministerium für Justiz und Gesundheit. Und es gab auch eine neue Personalie im Verkehrsministerium zu verkünden: Susanne Henckel ist neue Verkehrsstaatssekretärin. Zuletzt war sie bis zum Regierungswechsel Staatssekretärin im Bundesministerium für Digitales und Verkehr. Sie ist eine ausgewiesene Expertin in Verkehrsfragen und wird ihre Erfahrung künftig in den Dienst des Landes Schleswig-Holstein stellen – das ist ein großer Gewinn für unser Bundesland und Ausdruck der Strahlkraft, die die Landesregierung unter Daniel Günther auch über die Landesgrenzen hinaus entfaltet. Wir freuen uns sehr auf die Zusammenarbeit!
Am selben Tag fand unser FördeForum unter dem Titel „Sicherheit in Schleswig-Holstein – Land und Kommunen handeln gemeinsam“ statt. Eine gelungene Veranstaltung zu einem hochaktuellen Thema – lesen Sie hierzu mehr in unserem Beitrag!
Von Mittwoch bis einschließlich heute kam der schleswig-holsteinische Landtag dann zu seiner 32. Plenartagung zusammen. Das Plenum begann am Mittwoch mit einer Regierungserklärung zum Urteil des Landesverfassungsgerichtes und den Rückschlüssen, die sich hieraus für den laufenden Haushalt ergeben. Hierzu sprach ich als Fraktionsvorsitzender und erklärte, wie Schwarz-Grün mit dem Urteil und seinen Auswirkungen umgeht – mehr hierzu erfahren Sie ebenfalls in diesem Newsletter!
Mit einem Antrag zur Vermeidung von Grauen Emissionen bei der Sanierung von Gebäuden haben wir als Schwarz-Grün zudem einen echten Paradigmenwechsel bei der Sanierung und der bisherigen Förderpraxis eingeläutet, den unser wohnungsbaupolitischer Sprecher Michel Deckmann im Plenum vorgestellt hat. Lesen Sie auch diesen Beitrag, um zu erfahren, warum das eine gute Nachricht für Eigenheimbesitzer in Schleswig-Holstein ist.
Ich wünsche Ihnen viel Freude bei der Lektüre!
Ihr
Tobias Koch
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