Die Abgeordneten vor Ort in der Eider-Treene-Sorge-Region
CDU-Fraktion besucht Eider-Treene-Sorge-Region
Auf Anregung des Energiepolitischen Sprechers und lokal zuständigem Abgeordneten der CDU-Landtagsfraktion, Andreas Hein, besuchte der Fraktionsarbeitskreis „Agrar und Umwelt“ unter Teilnahme von Anette Röttger und Klaus Jensen die Eider-Treene-Sorge-Region. Am Schöpfwerk Sandschleuse in Meggerholm informierten sie sich bei Vertretern des Eider-Treene-Verbandes (ETV) über den Binnenhochwasserschutz und die „Niederungen 2100“. Die Sandschleuse trägt mit ihren 5 Pumpen und 25 cbm/s zur Entwässerung der Sorgeniederung bei. Während auch die Oberlieger von der Entwässerung profitieren, werden nur die in der Niederung direkt Betroffenen zur Kasse gebeten.
Besondere Situationen erfordern auch besondere Maßnahmen.
Tobias Koch, Fraktionsvorsitzender, widmete sich in seiner Rede heute im Landtag den Problemen, die mit dem Angriff Russlands auf die Ukraine entstanden sind. „Seit Beginn des russischen Angriffs auf die Ukraine erleben wir in Deutschland eine Welle der Solidarität mit der Ukraine. Hundertausende von Menschen gehen bundesweit auf die Straße und demonstrieren gegen Putins Krieg“, so Koch.
Stellvertretender Fraktionsvorsitzender Tim Brockmann
Mehr Ressourcen für Cyber-Sicherheit
„Der Krieg bringt unsagbares Leid über die Menschen in der Ukraine. Neben der unmittelbaren militärischen Bedrohung bereitet uns insbesondere auch die Bedrohung durch einen potenziellen „Cyber-Krieg“ Sorge. In der Ukraine fürchtet man Angriffe auf die kritische Infrastruktur und einen Internet-Shutdown, der die Kommunikation in der Ukraine nachhaltig stören würde. Auch in Deutschland besteht die Gefahr, dass Russland sich für die Sanktionen rächen wird, indem es die digitale Infrastruktur angreift, zumal Deutschland unter internationalen Experten als besonders verwundbares Ziel gilt“, befürchtet Tim Brockmann (MdL).
Kindern und Jugendlichen helfen ukrainische Identität zu bewahren
„Die Kinder und Jugendlichen, die aus der Ukraine geflohen sind, müssen hier bei uns in Schleswig-Holstein das bestmögliche und ihrer Situation angemessene Bildungsangebot bekommen. Dazu brauchen sie zunächst ganz elementare Dinge wie einen sicheren Ort, eine Struktur im Alltag und natürlich auch die Vermittlung grundlegender Sprachkenntnisse“, so die sozialpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion Katja Rathje-Hoffmann in ihrer Rede während der heutigen Landtagsdebatte.
Der Krieg in der Ukraine ist keine Vorabendserie und auch keine Reise in eine grausame Vergangenheit. Dieser Krieg wird aus Hass und Verachtung und Angst geführt. Aus Angst vor der Freiheit, vor der Demokratie, vor unseren Werten, aus Angst vor dem Selbstbestimmungsrecht der Völker. Der größte Verbündete Putins ist das Desinteresse. Wir dürfen uns jetzt nicht an die Situation in der Ukraine gewöhnen und die grausamen Nachrichten von dort einfach so hinnehmen. Der zweitgrößte Verbündete ist die Energieabhängigkeit von Nationen wie unserer. Tagtäglich spülen wir mit unseren Ölkäufen Geld in Putins Kriegskasse. Das muss ein Ende haben. In den vergangenen Jahren sind wir in Deutschland zu gemütlich geworden und hängen deshalb jetzt in Abhängigkeiten fest, aus denen wir nicht mehr herauskommen. Das müssen wir nun teuer bezahlen.
„Välkommen northvolt! Ein schwedisches Unternehmen, gegründet und geführt von Peter Carlsson das seit 2016 am Markt ist. Beteiligt sind unter anderem Volkswagen und Goldman Sachs. Kunden sind global agierende Automobilhersteller wie Volkswagen, BMW oder Volvo. northvolt hat es sich zum Ziel gemacht die nachhaltigsten Batterien und Batteriesysteme für Elektrofahrzeuge zu bauen“, so der energiepolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Andreas Hein.
