Wiebke Zweig, Wissenschaft und Forschung, Politische Bildung, Ehrenamt, Feuerwehr, Katastrophenschutz
Land schließt Lücke beim Energiegeld für grenzpendelnde Studierende
In zweiter Lesung hat der Landtag heute das Gesetz zur Zahlung des einmaligen Energiegeldes an Studierende beschlossen und damit den Weg dafür frei gemacht, dass auch grenzpendelnde Studierende von der einmaligen Pauschale profitieren. Dazu erklärt die hochschulpolitische Sprecherin Wiebke Zweig: „Endlich ist der Weg nun frei, dass Studierende, Fachschülerinnen und Fachschüler sowie Berufsfachschülerinnen und…
gesundheitspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Hauke Hansen
Das Wohl der Patientinnen und Patienten steht für uns im Fokus
Die wirtschaftliche Lage der Kliniken und Krankenhäuser in unserem Land ist aktuell sehr angespannt, für manche Kliniken sogar existenzbedrohend. Gründe dafür sind zum einen die Nachwirkungen der Corona-Pandemie sowie die stark gestiegen Energie- und Inflationskosten, zum anderem aber auch, dass die von der Bundesebene zur Verfügung gestellten Mittel für die Finanzierung der Betriebskosten nicht ausreichen.
energiepolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Andreas Hein
Starke Industrie für Schleswig-Holstein!
Der schleswig-holsteinische Landtag debattierte heute über die Industriepolitik des Landes. Für die CDU-Landtagfraktion sprach in der Debatte Andreas Hein: „Unsere Industrielandschaft befindet sich in einem erheblichen Wandel. Die CDU-geführte Landesregierung gestaltet und prägt aktiv ein neues Industriezeitalter, das vom ersten klimaneutralen Industrieland!“
Bei der KiTa-Evaluation 2024 wird es auch um die Kosten der Verpflegung gehen
„Das seit 2020 geltende KiTa-Gesetz für Schleswig-Holstein hat eine positive Entwicklung ausgelöst. Durch den gesetzlichen Anspruch, den Grenzen bei den Elternbeiträgen, die qualitative Steigerung der Einrichtungen und mehr Transparenz zum Beispiel durch die Datenbank“, so der sozialpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Werner Kalinka, in der KiTa-Debatte des Landtages. Das bedeute nicht, dass alles…
umweltpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Cornelia Schmachtenberg
E-Zigaretten sind eine vermeidbare Ressourcenverschwendung
„E-Zigaretten liegen derzeit wieder im Trend“, führte Cornelia Schmachtenberg, umweltpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion in ihrer Rede heute im Landtag zum gemeinsamen Antrag mit der SPD und Grünen Fraktion ein. Der Antrag fordert dabei die Landesregierung auf, die Bundesratsinitiative zum Verbot von Einwegkunststoff-Elektrozigaretten zu unterstützen.
bildungspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Martin Balasus
Beste Arbeitsbedingungen für beste Lehrkräfte
Auf Antrag der SPD-Fraktion hat das Plenum des Landtages heute über „gute Arbeitsbedingungen für gute Lehrkräfte“ debattiert. In der Debatte sprach für die CDU-Fraktion der bildungspolitische Sprecher Martin Balasus, der gleich zu Beginn seiner Rede festhielt, dass beste Arbeitsbedingungen für unsere Lehrkräfte natürlich auch Ziel der CDU sind und daher ein Großteil der Vorschläge der SPD unterstützenswert seien.
europapolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Rasmus Vöge
Der Paradigmenwechsel in Europa ist eingeleitet
„Ab dem 1. Juli übernimmt Schleswig-Holstein den Vorsitz der Europaministerkonferenz. Die Übernahme zu diesem Zeitpunkt ist eine ganz besondere Aufgabe und ich bin mir sicher, dass die Europakonferenz in diesen Zeiten auch die Aufmerksamkeit erhält, die ihr eigentlich immer zustehen sollte“, erklärte der europapolitische Sprecher Rasmus Vöge.
Heiner Rickers, Ausschussvorsitzender Agrar und Umwelt, Forst
Intensiver über mobile Schlachtungen nachdenken
In der Landtagsdebatte zur Sicherstellung des Tierschutzes bei Schlachtungen erklärte der Agrarexperte der CDU-Landtagsfraktion, Heiner Rickers: „Allen von Erzeugern, über Transporteuren, bis zu Schlachtbetrieben liegt der Tierschutz besonders am Herzen.“ Schwarze Schafe könnten aber auch in diesem Bereich nicht gänzlich ausgeschlossen werden. Nach Tierschutzverstößen in einer kleinen Schlachterei im Kreis…
