Landtag debattiert über Zukunft der Traditionswerften FSG und Nobiskrug
Der Landtag führte heute eine Debatte über die Zukunft der Werften FSG und Nobiskrug. Der wirtschaftspolitische Sprecher Lukas Kilian stellte zu Beginn seiner Rede fest: „Die Lage der Werften in Flensburg und Rendsburg ist in der Tat keine schöne. Deshalb halte ich es auch für richtig, dass wir hier aus dem Schleswig-Holsteinischen Landtag ein gemeinsames Signal senden und den Beschäftigten übermitteln, dass wir parteiübergreifend an ihrer Seite stehen.“
Investitionen in die digitale Infrastruktur beibehalten
Der Landtag debattierte heute auch über den Breitbandausbau. Lukas Kilian, wirtschaftspolitischer Sprecher, hob die Erfolge und Herausforderungen des Breitbandausbaus im nördlichsten Bundesland hervor. Dabei plädierte er für eine konsequente Fortführung der Förderpolitik. „Schleswig-Holstein ist Vorreiter im Breitbandausbau“, betonte Kilian und verwies auf die Zahlen: Bereits 70 Prozent der Hausadressen im Land können einen Breitbandanschluss buchen –
Ursache von Gewalt gegen Frauen und Mädchen müssen gezielt bekämpft werden
In ihrer Rede zum Fortschrittsbericht des Kompetenzzentrums gegen geschlechterspezifische Gewalt stellte Katja Rathje-Hoffmann, frauenpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, klar, dass die Bekämpfung von geschlechterspezifischer Gewalt weiterhin höchste Priorität haben muss. Sie erinnerte an den Landtagsbeschluss von 2012, der festlegt, dass die Landesregierung ab 2024 alle zwei Jahre über die Fortschritte des Kompetenzzentrums berichten soll. „Dieser Bericht ist wichtig, um die bisherigen Erfolge sichtbar
Landtag spricht sich gegen Zentralisierung der europäischen Agrar- und Regionalfonds aus
In der heutigen Sitzung hat der Landtag auf Initiative des SSW einen Antrag zum Thema Agrar- und Regionalfonds der Europäischen Union beraten, dem sich schließlich alle Fraktionen angeschlossen haben. Im Kern geht es dabei um eine geplante Reform der EU-Förderstrukturen, insbesondere der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) und der Kohäsionsfonds.
Landtag debattiert über Herausforderungen für Tierheime
Auf Antrag der SPD-Fraktion hat der Landtag heute über die Durchführung einer landesweiten Tierschutzkonferenz und damit auch über die Herausforderung für die Tierheime im Land beraten. Für die CDU-Fraktion stellte die Sprecherin für Tierschutz Cornelia Schmachtenberg in der Debatte die Haltung der Fraktion klar. „Die aktuelle Situation der Tierheime ist uns bewusst und die Herausforderungen sind unbestreitbar. Tierheime leisten eine unverzichtbare Arbeit, sie sorgen für den Schutz von Tieren, die oft in schwierigen Verhältnissen leben. Sie kümmern
Wirtschaftspolitischer Sprecher Lukas Kilian
Wirtschaftspolitischer Sprecher Lukas Kilian
Frauenpolitische Sprecherin Katja Rathje-Hoffmann
Europapolitischer Sprecher Rasmus Vöge
Sprecherin für Tierschutz Cornelia Schmachtenberg