Herausfordernder Haushalt, aber wegweisend für die Zukunft
„Es ist der fünfte Haushalt, den Jamaika gemeinsam auf den Weg bringt, und zugleich ist es der schwierigste von allen.“ Das sagte der Fraktionsvorsitzende Tobias Koch in seiner Rede zur 1. Lesung, und daran änderte sich auch nichts in der 2. Lesung – im Gegenteil, der Ausblick auf das kommende Jahr sei deutlich eingetrübt.
Das Land befinde sich immer noch in der schwersten Pandemie mit allen seinen Folgen seit Bestehen der Bundesrepublik, so der Abgeordnete Ole Plambeck. Diese Krise verlange allen eine Menge ab. Der Staat müsse helfen, indem er mit einem klaren Plan aus der Krise führe.
Tim Brockmann, St. Fraktionsvorsitzender, Medien, Polizei, Verfassungsschutz
TOP 2+36+45: Wir werden die Innere Sicherheit weiter stärken
Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin,meine sehr geehrten Damen und Herren, die Innere Sicherheit ist ein zentrales landespolitisches Thema und dies zeigt sich auch im Einzelplan 4, der mit einem Volumen von über 1,055 Mrd. Euro ein echtes Schwergewicht unter den Einzelplänen ist. Das ist auch gut so, denn die Gewährleistung der Inneren Sicherheit ist eine Herkulesaufgabe und so möchte ich…
TOP 2+36+45: Wir modernisieren unsere Infrastruktur
Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin, meine Damen und Herren, mit dem Einzelplan 6, dem Haushaltsplan für Wirtschaft, Verkehr, Arbeit, Technologie und Tourismus modernisieren wir weiter unser Land. Der Einzelplan 6 ist ein wahrer Investitionshaushalt. 239,5 Mio. Euro werden dort für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen veranschlagt. Über 90 Mio. Euro investieren wir…
Tobias von der Heide, Bildung, Jugend, Kirche, Bundeswehr
TOP 2+36+45: Bleibende Pflöcke für gute Bildungspolitik eingeschlagen
Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, in dieser Legislaturperiode haben wir bleibende Pflöcke guter Bildungspolitik eingeschlagen. Beispiele: Wir haben eine Unterrichtsversorgung von über 100 Prozent an allen Schulen. Wir haben ein Perspektivschulprogramm auf den Weg gebracht, das gerade in schwierigen Stadtteilen mit…
Katja Rathje-Hoffmann, St. Fraktionsvorsitzende, Sozialpolitische Sprecherin, Frauen und Gleichstellung, Pflege, Kindertagesstätten
TOP 2+36+45: Die Praxis-Integrierte Ausbildung ist ein Erfolgsmodell
Es gilt das gesprochene Wort! Um dem Fachkräftemangel in den Kindertagesstätten nachhaltig zu begegnen müssen wir unbedingt so schnell wie möglich handeln. Ein wahres Erfolgsmodell ist die Praxis-Integrierte Ausbildung, die sog. PiA Ausbildung für Erzieherinnen und Erzieher. Waren es 2019 nur 6 Schulstandorte, die die PiA Ausbildung anboten, so sind es zur Zeit schon erfreuliche 11 Standorte, in denen diese…
