Newsletter 15/25
Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Leserinnen und Leser,
nach der Osterpause und der kurzen Arbeitswoche um den 1. Mai informieren wie Sie heute wieder mit einem Newsletter über die Arbeit der Landtagsfraktion in dieser Woche. Nach der Wahl Friedrich Merz‘ zum Bundeskanzler und der Ernennung von Karin Prien zur neuen Bundesministerin für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend hat Ministerpräsident Daniel Günther diese Woche die Nachfolge als Schleswig-Holsteins Bildungsministerin vorgestellt. Seit Mittwoch ist Dr. Dorit Stenke neue Bildungsministerin. Die vergangenen acht Jahre war Sie bereits Staatssekretärin im Bildungsministerium und ist eine unbestritten hochkompetente und ausgewiesene Kennerin der Bildungslandschaft Schleswig-Holsteins. Wir freuen uns, die Zusammenarbeit mit ihr nun in neuer Funktion fortzusetzen. Ebenso freuen wir uns, dass Tobias von der Heide als Staatssekretär aus dem Wirtschaftsministerium in das Bildungsministerium wechseln wird. Damit kehrt er zu seinem alten Steckenpferd, der Bildung, zurück, die er während der Jamaika-Koalition bereits als bildungspolitischer Sprecher für die CDU-Fraktion verantwortet hat.
Ein weiteren Wechsel gibt es im Ministerium für Justiz und Gesundheit. Dr. Oliver Grundei, der seit 2017 Staatssekretär im Land ist, verlässt auf eigenen Wunsch das Ministerium. Nachfolger wird Dr. Olaf Tauras, der als ehemaliger Oberbürgermeister Neumünsters und Aufsichtsratsvorsitzender des Friedrich-Ebert-Krankenhauses viel Expertise in sein neues Amt als Staatssekretär für Gesundheit mitbringt.
Als CDU-Fraktion haben wir die ausschussfreie Woche für unsere jährliche Fraktionsreise genutzt. Nachdem wir im letzten Jahr mit einer Auslandsreise Polen besucht hatten, ging es nun von Montag bis heute in den Freistaat Sachsen. Sicher sind die politische Kultur und die Situation in Sachsen nicht auf Schleswig-Holstein übertragbar. Dennoch ist der Freistaat ein spannendes Bundesland und wir nehmen von dieser Reise viele Erfahrungen und Eindrücke aus erster Hand für unsere politische Arbeit mit nach Hause. Einen ausführlicheren Bericht über die Fraktionsreise finden Sie in diesem Newsletter.
Gerne möchte ich heute auch ein neues Mitglied der CDU-Fraktion begrüßen. Durch den Wechsel Karin Priens ins Bundeskabinett hat sie auch ihr Landtagsmandat niedergelegt. Über die Landesliste rückt nun Beate Nielsen aus dem Kreis Rendsburg-Eckernförde in den Landtag nach. Als ehemalige Bürgermeisterin ihrer Heimatgemeinde und erfahrene Kommunalpolitikerin bringt sie gerade aus dem Bereich der Kinder- und Jugendhilfe viel Expertise mit in unsere Fraktion.
Wie immer wünsche ich viel Spaß beim Lesen des heutigen Newsletters!
Ihr
Tobias Koch
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Die CDU-Landtagsfraktion auf Fraktionsreise in Dresden