Newsletter 31/25
Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Leserinnen und Leser,
nach der zweiwöchigen Herbstpause ging es diese Woche gleich mit hohem Tempo in den Jahresendspurt. Am Dienstag hat Ministerpräsident Daniel Günther eine Umbildung des Landeskabinetts bekanntgegeben. Innenministerin Dr. Sabine Sütterlin-Waack und Landwirtschaftsminister Werner Schwarz werden am kommenden Dienstag das Landeskabinett verlassen und sich in den Ruhestand verabschieden. Beiden Danken wir recht herzlich für ihren leidenschaftlichen Einsatz für unser Land und wünschen für die Zukunft alles Gute.
Neue Ministerin für Inneres, Kommunales, Wohnen und Sport wird die bisherige Staatssekretärin Magdalena Finke. Neue Ministerin für Landwirtschaft, ländliche Räume, Europa und Verbraucherschutz wird unser Fraktionsmitglied und bisherige Leiterin des Fraktionsarbeitskreises Agrar- und Umwelt Cornelia Schmachtenberg. Mit dieser Kabinettsumbildung wird das Landeskabinett jünger und weiblicher. Erstmals besteht unser Kabinett damit aus mehr Frauen als Männern. Beide haben in den vergangenen Jahren unter Beweis gestellt, dass sie in ihren Bereichen bestens vernetzt und hochkompetent sind. Mit dieser Kabinettsumbildung gelingt uns nun in laufender Regierungsverantwortung ein Generationenwechsel. Wir sind damit gut aufgestellt und bereit auch über die kommende Landtagswahl hinaus Verantwortung für unser Land zu tragen.
Medial etwas in den Hintergrund gerutscht sind diese Woche die Ergebnisse der neusten Steuerschätzung. Am Dienstag hat Finanzministerin Silke Schneider die Ergebnisse der Oktobersteuerschätzung für Schleswig-Holstein vorgestellt. Dabei sind die Ergebnisse der Steuerschätzung für die Jahre 2025 bis 2029 ein erfreuliches Signal für den Landeshaushalt. Neue finanzielle Spielräume entstehen jedoch nicht. Durch den prognostizierten Anstieg der Steuereinnahmen reduzieren sich, die in der Finanzplanung eingeplanten, konjunkturellen Kredite in den kommenden Jahren. Das Land muss somit in den kommenden vier Jahren weniger neue Schulden aufnehmen. Das ist eine gute Nachricht für Schleswig-Holstein.
Wie immer wünsche ich viel Spaß beim Lesen des heutigen Newsletters!
Ihr
Tobias Koch
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Ministerprädident Daniel Günther mit den designierten Ministerinnen Magdalena Finke und Cornelia Schmachtenberg
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Finanzpolitischer Sprecher Ole Plambeck zur von Finanzministerin Silke Schneider vorgestellten Oktobersteuerschätzung