Newsletter 18/25
Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Leserinnen und Leser,
nach dem langen Himmelfahrtswochenende informieren wir Sie heute wieder mit unserem Newsletter. Seit genau einem Monat ist nun die neue Bundesregierung unter Friedrich Merz im Amt. Natürlich kann eine neue Bundesregierung in vier Wochen nicht die Versäumnisse von fast vier Jahren aufholen. Außen- und sicherheitspolitisch ist jedoch sowohl im In- wie auch im Ausland zu spüren, dass die neue, von der CDU-geführte, Bundesregierung Deutschland wieder zurück in die Weltpolitik geführt hat. Deutschland ist bereit, mehr Verantwortung für unsere eigene Sicherheit aber auch für die Sicherheit ganz Europas zu übernehmen. Gerade für uns in Schleswig-Holstein als Anrainer der Ostsee ist das ein wichtiges Zeichen.
Aber auch innenpolitisch haben Union und SPD mit ihrem ersten Koalitionsausschuss im Bund erste wichtige Entscheidungen auf den Weg gebracht. Wichtig ist jetzt, dass man der neuen Bundesregierung die Chance gibt, mit ihrem Politikwechsel die dringend benötigten Impulse für wirtschaftlichen Aufschwung und neues Wachstum zu setzen. Klar ist aber auch, dass wir als Land nicht einfach so Mehrbelastungen und Steuerausfälle in Millionenhöhe tragen können. Ich bin optimistisch, dass Bund und Länder hier in den kommenden Tagen eine tragfähige Lösung finden, die eine breite Zustimmung der Länder im Bundesrat möglich macht.
Mit dem heutigen Newsletter möchten wir auch über die Klausurtagung der Landtagsfraktion in der vergangenen Woche in Büsum berichten. Zwei Tage lang haben wir abseits des landespolitischen Betriebs über die ersten Weichenstellungen für den kommenden Landeshaushalt und mit Prof. Korte über die politische Entwicklung in Deutschland diskutiert. Einen ausführlicheren Bericht zum Nachlesen finden Sie im heutigen Newsletter.
Wie immer wünsche ich viel Spaß beim Lesen des heutigen Newsletters!
Ihr
Tobias Koch
|
Bei der diesjährigen Klausurtagung in Büsum konnten sich unsere Abgeordneten ausführlich zu aktuellen Themen austauschen