Newsletter 05/26
Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Leserinnen und Leser,
die Woche begann mit einer sehr guten Nachricht für Schleswig-Holstein. Am Montag hat unser Verkehrsminister Claus Ruhe Madsen das Straßenbauprogramm für das Jahr 2026 vorgestellt. Über 500 Millionen Euro fließen in diesem Jahr in unser Straßennetz. Damit können Kreis-, Landes- und Bundesstraßen sowie Autobahnen modernisiert und ertüchtigt werden. Gleichzeitig werden auch viele Brücken in unserem Land erneuert. Dank des Sondervermögens des Bundes können dabei zusätzliche Maßnahmen zeitnah umgesetzt werden. Natürlich geht dies zunächst mit gewissen Einschränkungen durch die Baustellen einher. Doch danach fließt der Verkehr in unserem Land reibungsloser: für die Bürgerinnen und Bürger, die zahlreichen Pendlerinnen und Pendler und für unsere heimische Wirtschaft. Das gilt insbesondere für einen weiteren Bauabschnitt der A20, der nun mit einem Planfeststellungsbeschluss beschieden wurde. Bis hier die Bagger rollen, wird es zwar noch ein wenig dauern, doch auch bei dieser wichtigen Verkehrsachse für Schleswig-Holstein und ganz Norddeutschland geht es mit entschiedenen Schritten voran.
Und auch gestern ging es mit positiven Nachrichten weiter. Die Finanzministerin hat den vorläufigen Haushaltsabschluss für das Jahr 2025 vorgestellt. Was zunächst sehr technisch klingt, stellt in Wirklichkeit aber einen leichten Silberstreif am Horizont dar. Dennoch bleibt die finanzielle Lage des Landes angespannt. Was im Einzelnen im Haushaltsabschluss drinsteckt, können Sie gerne dem Beitrag in diesem Newsletter entnehmen.
Die beste Nachricht der Woche erhielten gestern unsere KiTas im Land. Zusammen mit Familienministerin Aminata Touré habe ich im Rahmen einer Pressekonferenz das 35-Millionen-schwere Paket „KiTa für Alle“ vorgestellt. Damit stärken und entwickeln wir die Kinderbetreuung bei uns im Land an entscheidenden Stellschrauben weiter. Lesen Sie hierzu im Beitrag, welche zehn Punkte das Paket insgesamt enthält und wie wir ganz konkret Kinder stärken, Beschäftigte unterstützen und Kommunen entlasten werden.
Mit diesen positiven Nachrichten verabschieden wir uns von einer guten Woche für Schleswig-Holstein. Ich wünsche Ihnen viel Freude beim Lesen und einen guten Start ins Wochenende!
Ihr
Tobias Koch
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Der Fraktionsvorsitzende Tobias Koch und Sozialministerin Aminata Touré stellten auf der Pressekonferenz das KiTa-Paket vor
Finanzministerin Silke Schneider stellte in der vergangenen Woche den vorläufigen Jahresabschluss vor