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Umweltpolitische Sprecherin Cornelia Schmachtenberg

Der Ausbau der Solarenergie nimmt in Schleswig-Holstein weiter Fahrt auf. In der Landtagsdebatte betonte Cornelia Schmachtenberg, umweltpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion, dass dieser Fortschritt zwar entscheidend für die Energiewende sei, aber nicht zulasten der Natur gehen dürfe. „Der Ausbau erneuerbarer Energien ist für uns alle von herausragender Bedeutung“, sagte sie. Gleichzeitig habe er…
Gesundheitspolitischer Sprecher Hauke Hansen

Der Landtag debattierte am Donnerstag auch über den Krankenhausbau in Schleswig-Holstein. Basis hierfür war ein Antrag der regierungstragenden Fraktionen. Deren zentrales Thema war die Notwendigkeit, die Förderrichtlinien an die aktuellen Herausforderungen anzupassen, um Krankenhäuser sowohl in baulicher als auch in funktionaler Hinsicht zukunftssicher zu machen. Für unsere Fraktion sprach hierzu der…
Bildungspolitischer Sprecher Martin Balasus

Ab dem Schuljahr 2026/27 tritt aufwachsend ab der ersten Klasse der Rechtsanspruch auf schulischen Ganztag in Kraft. Wie dieser nun konkret ausgestaltet und umgesetzt werden soll, wird das pädagogische Rahmenkonzept des Landes und die entsprechende Richtlinie in Schleswig-Holstein regeln. Die Richtlinie Ganztag und Betreuung ist am Mittwoch in die Verbändeanhörung gestartet. Somit liegt nun der Entwurf der…
Agrarpolitische Sprecherin Rixa Kleinschmit

Die Landwirtschaft spielt eine tragende Rolle in Schleswig-Holstein – und in Europa. Daher hat der Schleswig-Holsteinische Landtag stets im Blick, was sich im Bereich der Landwirtschaftspolitik in der Europäischen Union abspielt. Die sogenannte Gemeinsame Agrarpolitik (GAP) ist eines der ältesten und wichtigsten Politikfelder der Europäischen Union und mit einem Anteil von rund 40 Prozent am EU-Haushalt…
Parlamentarische Geschäftsführerin Birte Glißmann

Der Landtag beschloss am Mittwoch in zweiter Lesung ein Gesetz zum besseren Schutz von Frauen und Kindern, die Opfer häuslicher Gewalt geworden sind. Größter Punkt dieses Gesetzes ist dabei die Einführung der elektronischen Aufenthaltsüberwachung (Fußfessel) für Täter. In verbundener Debatte debattierte der Landtag dabei auch über die Auswirkungen des neuen Gewalthilfegesetzes des Bundes auf…
Fraktionsvorsitzender Tobias Koch

Mit einer Regierungserklärung des Ministerpräsidenten zu den Beschlüssen zur Anpassung der Schuldenbremse ist der Landtag am Mittwoch in seine Märztagung gestartet. Mit zusätzlichen Ausgaben in Milliardenhöhe für Verteidigung und Infrastruktur und der Lockerung der Schuldenbremse für die Bundesländer plant die kommende Bundesregierung für die kommenden Jahr ein Investitionsprogramm von historischer…
Zum dritten Mal haben wir zum Newroz-Empfang in das Landeshaus eingeladen

Bereits zum dritten Mal in Folge hat die CDU-Landtagsfraktion am vergangenen Montag zu ihrem Newroz-Empfang ins Landeshaus geladen – und damit gewissermaßen eine neue Tradition begründet. Gemeinsam mit etwa 150 Gästen konnten unser Fraktionsvorsitzender Tobias Koch und unsere Abgeordnete Seyran Papo so das traditionelle Fest feiern. Beim Newroz-Fest handelt es sich um ein jahrtausendealtes Neujahrs- und…
Daniel Günther, Birte Glißmann, Tobias Koch und Prof. Dr. Moritz Schularick auf dem Frühlingsempfang

Am vergangenen Dienstag folgten etwa 300 Gäste der Einladung zu unserem traditionellen Frühlingsempfang im Landeshaus. Den Ehrengast und Festredner des Abends, Armin Laschet, konnten wir aufgrund der historischen Bundestagsabstimmung über die Grundgesetzänderung und einer kurzfristig anberaumten Reise Laschets mit der Bundesaußenministerin nach Syrien und in den Libanon zwar nur digital zuschalten, das tat dem…
Der FAK Agrar und Umwelt bei seinem Besuch im wilden Moor in Rendsburg

In unregelmäßigen Abständen sind die Abgeordneten unserer Fraktionsarbeitskreise (FAK) auch zu Bereisungen im Land unterwegs, um sich mit Experten vor Ort auszutauschen und neue Eindrücke für die parlamentarische Arbeit mit nach Kiel zu nehmen. So war diese Woche der FAK Agrar- und Umwelt zur Bereisung im Kreis Rendsburg-Eckernförde unterwegs. Als erster Termin stand dabei der Besuch des…
FAK Innen und Recht zu Besuch beim Aufklärungsbataillon 6

„Fähig zu kämpfen – Bereit zu helfen“ – so lautet der erste Teil des Mottos der Panzergrenadierbrigade 41 der Bundeswehr. Zu dieser Brigade gehört auch das Aufklärungsbataillon 6 „Holstein“ mit der Oberst-Hermann-Kaserne in Eutin als Stützpunkt. Am gestrigen Donnerstag haben unsere Abgeordneten aus dem FAK Innen & Recht diesen einzigen Heeresstandort der Bundeswehr in Schleswig-Holstein besucht, um…

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