ZUG.SH ist eine gute Lösung zur Beschaffung neuer Züge
ZUG.SH ist eine gute Lösung zur Beschaffung neuer Züge
Die Landesregierung hat entschieden, für die Schienenpersonennahverkehr-Netze Mitte und Süd-West neue Züge anzuschaffen. Über die Finanzierung dieser Investition debattierte heute der Schleswig-Holsteinische Landtag.
Der finanzpolitische Sprecher, Ole-Christopher Plambeck, sagte: „Wettbewerb ist wichtig und richtig, daher konnten sich Unternehmen aus dem Markt im Rahmen eines Vergabeverfahrens bewerben, um Züge zu liefern. Es sollen 42 neue, moderne, elektrische Züge sein. Hierfür hat bekannter Hersteller den Zuschlag bekommen. In einem weiteren Vergabeverfahren sollte am Markt ein Finanzierer gefunden werden. Dieser finanziert die Züge und refinanziert sich durch die entgeltliche Nutzungsüberlassung an die Verkehrsbetreiber.“
Das sei ein gutes Modell und der Markt beteilige sich im Wettbewerb an der Finanzierung. Das funktioniere aber nur, wenn sich Unternehmen bzw. Konsortien am Vergabeverfahren für die Finanzierung beteiligen, erläuterte Plambeck. Aber im zweiten Vergabeverfahren, welches die Finanzierung der benötigten Fahrzeuge betraf, wurde kein Angebot abgegeben und somit musste das Vergabeverfahren aufgehoben werden.
„Es geht um die Finanzierung von 42 Zügen mit einem Volumen von mehr als einer halben Milliarde Euro. Aufgrund des derzeit schwierigen Umfeldes auf dem Kapitalmarkt, hat sich kein Finanzierer gefunden“, so der Finanzexperte. Dieses Problem müsse jetzt schnell gelöst werden. Aus dem laufenden Haushalt sei eine Finanzierung aufgrund der aktuellen Haushaltslage nicht möglich.
„Daher bin ich sehr dankbar, dass das Wirtschaftsministerium einen Lösungsweg aufgezeigt hat, wie eine Finanzierung, trotz der schwierigen Bedingungen und im Einklang mit der Schuldenbremse, möglich ist. Mit der Gründung eines Landesfahrzeugpools, nämlich die Errichtung einer Landesanstalt Schienenfahrzeuge Schleswig-Holstein – kurz ZUG.SH – wird das gelingen. Dafür werden wir heute das Errichtungsgesetz beschließen“, führte der Abgeordnete aus.
Für Schleswig-Holstein sei dies ein neuer Weg für die Finanzierung der Züge. Es gebe aber bereits in den Bundesländern Berlin und Baden-Württemberg gute Vorbilder für diesen Weg. „ZUG.SH wird mit der Beschaffung, Vorhaltung, dem Werterhalt und der Bewirtschaftung von Zügen betraut und wird diese den Eisenbahnverkehrsunternehmen zur Nutzung überlassen. Somit ist eine Refinanzierung über die nächsten 30 Jahre sichergestellt“, so Plambeck abschließend.