Wir stärken unsere KiTas

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Wie in kaum einem anderen Bereich setzt die schwarz-grüne Koalition bei der Kita-Politik einen echten politischen Schwerpunkt, um die Qualität in den Kitas weiter zu verbessern und Eltern zu entlasten. So hat der Landtag heute in erster Lesung erneut über eine Änderung des Kita-Gesetzes beraten. Dabei ging es zum einen um die Erweiterung der sozialen Ermäßigung wie auch um die Übernahme des Tarifabschlusses für die Beschäftigten in den Kindertagesstätten. Für die CDU-Fraktion sprach in der Debatte die Kita-politische Sprecherin Katja Rathje-Hoffmann.

„Eine der wichtigsten gesetzlichen Veränderungen sind die Abschlüsse des TVÖD von 2022 und 2023, die umgesetzt wurden und jetzt umgesetzt werden. Beide Tarifabschlüsse sind aus der Sicht der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer wirklich hervorragend. Für das Land und die Kommunen bedeutet diese tarifliche Übernahme eine große finanzielle Herausforderung“, so Rathje-Hoffmann.

Allein in diesem Jahr koste der Tarifabschluss das Land allein 31 Millionen Euro zusätzlich und ab 2025 strukturell 70 Millionen Euro jährlich. Dabei gelte dieser Tarifabschluss auch für die Kindertagespflege gelte.

Durch die Erweiterung der Sozialstaffel werden rund 16.800 Familien im Land unterstützt rund die Hälfte dieser Familien sogar zu 100 Prozent von den Kita-Beiträgen freigestellt.

„Besonders erwähnen möchte ich auch eine wesentliche Verbesserung in der Betreuungsstruktur durch das Schließen der sogenannte Augustlücke. Die Eltern haben ab dem kommenden Jahr eine verbindliche Gewissheit, dass ein Förderangebot bis zum Einschulungstag vorliegen wird. Und zum Schluss kann ich erfreulicherweise mitteilen, dass die besondere soziale Ermäßigung ebenfalls bis Ende Juli 2024 verlängert wird. Hiermit helfen wir Familien ganz besonders in schwierigen Zeiten“, so Rathje-Hoffmann abschließend.