Wir modernisieren die Landespolizei

Wir modernisieren die Landespolizei

„Tagtäglich leisten Polizistinnen und Polizisten unerlässliche Arbeit für die Sicherheit in unserem Land. Dafür gebührt den Beamtinnen und Beamten unser aller Dank. Der vorliegende Bericht und die Ausführungen der Ministerin zeigen, dass auch die schwarz-grüne Koalition der Polizei den Rücken stärkt und auf dem richtigen Weg ist, um unsere Landespolizei bestmöglich für ihren Dienst an unserer Demokratie auszurüsten. Diese Regierung tut, genauso wie schon die Jamaika-Regierung, viel für die Leistungsfähigkeit unserer Landespolizei“, so begann die polizeipolitische Sprecherin und Parlamentarische Geschäftsführerin der CDU-Landtagsfraktion, Birte Glißmann ihre Rede zum Berichtsantrag der SSW-Fraktion zum Voranreiben der Modernisierung der Landespolizei.

In den letzten Jahren habe Innenministerin Sabine Sütterlin-Waack mit ihrem Team im Innenministerium viel für die Modernisierung der Landespolizei getan. Rund 3500 Smartphones seien durch das Projekt „Ultramobile Polizeiarbeit“ angeschafft und in Betrieb genommen worden. Auch Software und Apps seien programmiert und in den Arbeitsalltag integriert worden. Hier gelte es auch weiterhin stetig am Ball zu bleiben.

Ein Beispiel für die Weiterführung der Digitalisierung und Modernisierung der Landespolizei sei der E-Service, des „Digitalen Bezahlens“ von Verwarngeldern wegen Verkehrsordnungswidrigkeiten. Ebenso werde der Einsatz von Künstlicher Intelligenz und Spracherkennungssoftware in der Landespolizei erprobt. Auch könne der Einsatz von KI im Kampf gegen Cyberkriminalität und Missbrauchsdarstellungen eine Entlastung sein.

„Meine sehr geehrten Damen und Herren, wir sehen: Es geht voran! Der Bericht zeigt, dass wir mit verschiedensten Projekten einen kontinuierlichen Beitrag zu einer modernen Landespolizei leisten und damit unseren Sicherheitsbehörden den Rücken stärken. Die Sicherheit im Land bleibt ein Schwerpunktthema dieser Koalition“, so Glißmann abschließen.