Weihnachtsgrüße unseres Fraktionsvorsitzenden Tobias Koch
Weihnachtsgrüße unseres Fraktionsvorsitzenden Tobias Koch
Sehr geehrte Damen und Herren,
in wenigen Tagen geht ein ereignisreiches Jahr für uns in Schleswig-Holstein zu Ende. Politischer Höhepunkt war dabei sicher die Landtagswahl mit dem historischen Wahlerfolg für unsere CDU und unseren Ministerpräsidenten Daniel Günther. Mit 43,4 Prozent und nur ganz knapp an einer absoluten Mehrheit vorbei, haben wir ein Wahlergebnis erreicht, dass viele politische Beobachter nur noch aus den Geschichtsbüchern kennen. Das beste Ergebnis für die CDU im Land seit fast 40 Jahren und bundesweit das aktuell mit Abstand beste Ergebnis für die Union.
Die Schleswig-Holsteinerinnen und Schleswig-Holsteiner haben uns so überwältigend ihr Vertrauen geschenkt, da Sie mit unserer Arbeit zufrieden sind und wollen, dass wir unseren Kurs halten. Genau das tun wir mit unserer neuen schwarz-grünen Koalition. Gemeinsam haben wir das Ziel, Schleswig-Holstein zum ersten klimaneutralen Industrieland zu machen. Wir wollen die Chancen der Energiewende für unser Land nutzten und neue zukunftsfähige Arbeitsplätze ins Land holen.
Dabei setzt die neue Koalition aber auch ganz klar den Kurs der vergangenen Jahre fort. Wir investieren weiter in die Infrastruktur unseres Landes, in Kitas, Schulen und Hochschulen, in die Digitalisierung und wir greifen unseren Krankenhäusern unter die Arme, wo die Unterstützung des Bundes weiter auf sich warten lässt.
Im ersten halben Jahr hat unsere neue Koalition bereits unter Beweis gestellt, dass wir unseren erfolgreichen Kurs fortsetzen und das Land sicher durch die Energiekrise bringen. Als eines der ersten Bundesländer haben wir bereits im September ein eigenes 8-Punkte-Entlastungspaket des Landes auf den Weg gebracht, um überall dort helfen zu können, wo die Hilfen des Bundes nicht ankommen. Wir helfen beispielsweise den Stadtwerken, kleinen und mittleren Unternehmen, Vereinen und Verbänden aus Kultur und Sport, bei der frühkindlichen Bildungen und mit einem Härtefallfonds überall dort, wo aufgrund gestiegener Energiepreise Teilhabemöglichkeiten eingeschränkt werden müssten. Darüber hinaus geben wir mit dem Klimaschutzprogramm für Bürgerinnen und Bürger aktiv die Möglichkeit zu Hause etwas für Klimaschutz und Energieeinsparungen zu tun.
Mit dem Notkredit, den die Koalitionsfraktionen gemeinsam mit Teilen der Opposition beschlossen haben, sichern wir die Handlungsfähigkeit des Landes und die Finanzierung der Maßnahmen zur Krisenbewältigung ab. Damit legen wir das Fundament dafür, dass unser Land sicher und stark durch die Krise kommt.
Aber auch in unserer Zusammenarbeit mit dem Bund haben wir unsere Hausaufgaben gemacht, mit einem einstimmigen Landtagsbeschluss zum Weiterbau der A20 ein klares Zeichen gesetzt und bei Einführung des neuen Bürgergeldes zentrale Veränderungen erwirken können.
Nach diesem ereignisreichen Jahr wünsche ich Ihnen und Ihren Familien im Namen der CDU-Landtagsfraktion ein gesegnetes Weihnachtsfest, erholsame Feiertage und einen gesunden Start in das Jahr 2023.
Ihr Tobias Koch