Mit der Einführung eines Digitalchecks soll die digitale Transformation beschleunigt werden

Es gibt noch große Digitalisierungspotenziale im Land, wie ein schriftlicher Bericht der Landesregierung zeigt. Dazu sprach die digitalisierungspolitische Sprecherin Uta Wentzel am Freitag im Plenum.

Vor einem Jahr wurde die Landesregierung gebeten, Vorschläge für einen Digitalcheck zur Vermeidung von Digitalisierungshemmnissen zu erarbeiten. Dieser Bericht liegt nun vor. Er hat sich dem enormen Reformbedarf in der Landesverwaltung, ihrer internen Abläufe und der damit verbundenen Gesetzgebung angenommen.

Dazu stellt Wentzel fest: „Der Bericht liefert konkrete, umfassende und weitreichende Lösungsvorschläge, kategorisiert diese in kurzfristige, mittelfristige und langfristige Maßnahmen. Viele Gespräche wurden geführt, auch die Erfahrungen aus anderen Ländern und die Erkenntnisse der Digital Taskforce Digitalisierung flossen in den Prozess mit ein. Herausgekommen ist ein umfangreiches, Ressort- und Ebenen übergreifendes ganz konkretes Konzept.“

Mit der Zielsetzung digitale Verfahrensabläufe möglichst einfach zu gestalten, soll eine Arbeitserleichterung für die Beschäftigten des öffentlichen Dienstes und die Bürger erreicht werden. Dieses Ziel soll durch den sogenannten „digitalen Dreiklang“ ermöglicht werden. Das heißt konkret: Gesetze und landesrechtliche Vorschriften müssen „Digital-by-Design“, Verwaltungsabläufe „Digital-by-Default“ und die Interaktionen zwischen Staat und Bürger „Digital-first“ sein.

„Sämtliche landesrechtliche Regeln als auch die Prozesse der Rechtsetzung sollen digital, medienbruchfrei und interoperabel gestaltet werden. Mit der Einführung eines Digitalchecks soll die digitale Transformation in Schleswig-Holstein weiter beschleunigt und vorangebracht werden“, macht Wentzel abschließend deutlich.