LEP ist Ergebnis eines Abwägungsprozesses vieler Spannungsfelder
LEP ist Ergebnis eines Abwägungsprozesses vieler Spannungsfelder
In der Debatte zur Fortschreibung des Landesentwicklungsplans (LEP) sagte der innenpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Lukas Kilian:
„Der letzte Landesentwicklungsplan ist 2010 in Kraft getreten. Natürlich kannte man 2010 noch kein Corona, aber auch andere Entwicklungen und Spannungen waren noch nicht absehbar. Die Herausforderungen unserer Zeit sind bezahlbarer Wohnraum, der demographische Wandel und seine Raumwirkungen, die Klimakrise, neue Formen der Mobilität.
Nun kann man fragen, was haben diese Themen mit unseren Räumen zu tun? Ich finde beim Klimaschutz erkennt man es gut. Unser Land ist das Land der Energiewende – viel, sehr viele Konflikte wurden in den letzten Jahren um Windkraftanlagen geführt – nun stellen wir fest, dass der Druck auf Freiflächen wächst, weil Solaranlagen errichtet werden sollen.“
Bei Planungszeiträumen von zehn bis 15 Jahren, stellen derartige Planungen bei immer schnelleren Entwicklungen eine besondere Herausforderung dar, so der Abgeordnete. Deswegen enthalte der Entwurf des LEP mit der Experimentierklausel auch ein Werkzeug auf andere oder unvorhersehbare Anforderungen zu reagieren.
„Wir stehen vor vielen Spannungsfeldern: Beispielsweise brauchen wir mehr Flächen für Wohnungsbau und für Gewerbeentwicklung. Gleichzeitig wollen wir den Flächenfraß stoppen. Zudem wollen und müssen wir uns auch um den Abbau von Rohstoffen in Schleswig-Holstein kümmern, wenn wir uns ehrlich den Diskussionen um Nachhaltigkeit stellen wollen. Der Kies- und Baustoffgipfel der CDU-Landtagsfraktion hat deutlich gezeigt, dass neben Baustoffrecycling auch der Abbau von Rohstoffen im eigenen Land unser Augenmerk bedarf. Der LEP ist das Ergebnis dieses Abwägungsprozesses zwischen den vielen Spannungsfeldern“, erläuterte Kilian.
Stellungnahmen müssten abgewogen und bewertet werden, aber wenn jedes irgendwie geartete Ergebnis eine neue Beteiligungsrunde auslösen würde, fände man sich fast in einem bürokratischen Perpetuum Mobile, so kommentierte der Abgeordnete das Verfahren zum LEP. „Wir sollten daher fraktionsübergreifend auch hier über Möglichkeiten der „Plan-Beschleunigung“ sprechen“, so Kilian abschließend.