Für eine starke, vernetzte Ostseeregion - Ergebnisse der Ostseeparlamentarierkonferenz
Am Freitag im Plenum standen die Ergebnisse der Ostseeparlamentarierkonferenz (BSPC) im Fokus, ein Ereignis, welches die besondere Rolle Schleswig-Holsteins im Ostseeraum eindrucksvoll unterstreicht, die im August auf den Åland-Inseln stattfand. Eine Konferenz die aus vielen Gründen bemerkenswert war. Besonders beeindruckend war die Wertschätzung, die dem Schleswig-Holsteinischen Landtag von den Parlamentariern entgegengebracht wird. Wie Rasmus Vöge in seiner Rede betonte: „Auch wenn wir kein nationales Parlament sind, sind wir gleichberechtigter Partner in der BSPC.“ Unsere Rolle als Brücke zwischen Kontinentaleuropa und dem Norden ist ein zentraler Baustein der Ostseekooperation und wird sichtbar anerkannt.
Ein Höhepunkt der Konferenz war die Wahl unserer Landtagspräsidentin Kristina Herbst zur Präsidentin der Ostseeparlamentarierkonferenz 2025/2026. Rasmus Vöge gratulierte im Namen der CDU-Fraktion: „Die Übernahme der Präsidentschaft bedeutet ein hohes Ansehen für unser Land.“ Verbunden mit der Präsidentschaft ist auch die Ausrichtung der Konferenz 2026 in Lübeck vom 30. August bis 1. September, bei der wir über 200 Gäste aus allen Ostseestaaten erwarten. Es ist das zweite Mal seit 1998, dass Schleswig-Holstein Gastgeber ist. Zudem wurde Jan Diedrichsen zum Generalsekretär der BSPC gewählt, ein starkes Signal für unser Land. Rasmus Vöge würdigte die Wahl: „Ich gratuliere im Namen der CDU-Fraktion zur Wahl und wünsche viel Erfolg im neuen Amt.“
Schleswig-Holstein kann auf eine lange und erfolgreiche Geschichte der Ostseekooperation zurückblicken. Beispiele hierfür sind die Städtepartnerschaft Kiel–Tallinn von 1986, die Vision des „Mare Baltikum“ von Björn Engholm sowie die Unterstützung der baltischen Staaten beim Aufbau von Verwaltung, Justiz und marktwirtschaftlichen Strukturen. Viele Jahre prägte Wolf-Rüdiger Janzen als „Mr. Ostsee“ diese Zusammenarbeit. Rasmus Vöge betonte: „Weil die Zusammenarbeit im Ostseeraum keine Selbstverständlichkeit ist Weil die Zusammenarbeit im Ostseeraum keine Selbstverständlichkeit ist, weil Frieden und Zusammenarbeit nur im Prozess des Miteinanders erreicht werden können und wir eine Verantwortung haben wir eine Verantwortung, das Erreichte weiter auszubauen.“
Auf der Konferenz wurden konkrete Schritte beschlossen, um den Ostseeraum zu stärken, die Zusammenarbeit zu vertiefen und nachhaltige Lösungen für gemeinsame Herausforderungen zu schaffen. Die Leitbegriffe der Beschlüsse spiegeln den Geist der Region wider: Verantwortung, Kooperation und Zukunftsorientierung.
Ein besonders interessanter Aspekt war der Blick auf den skandinavischen Politikstil. In den nordischen Ländern dominiert Konsens statt Konfrontation, insbesondere bei grundlegenden Entscheidungen. Rasmus Vöge verwies auf Dänemark, das kürzlich die Rente mit 70 und die Wehrpflicht für Männer und Frauen nahezu einstimmig beschlossen hat: „Nahezu einstimmig und ohne gesellschaftliche Friktionen, wie sie bei uns zu erwarten sind.“ In Skandinavien würden Meinungen zusammengeführt, statt gegeneinander ausgespielt, so Vöge. Diese Art der Zusammenarbeit stärke das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger, beschleunige Entscheidungsprozesse und schaffe stabile Grundlagen für wirtschaftliche Prosperität. Werte wie Offenheit, Transparenz, Partizipation und Fairness seien auch in Schleswig-Holstein entscheidend, um langlebige Lösungen zu entwickeln.
Die Ergebnisse der Konferenz sind ein Aufruf: Für eine starke, vernetzte Ostseeregion, die das Einende betont, Verantwortung teilt und gemeinsam arbeitet. Für Frieden, Sicherheit, Demokratie und Wohlstand. Wie Rasmus Vöge seine Rede abschloss: „Für eine Politik, die das Einende betont und nicht das Trennende in den Vordergrund stellt.“