Ein europäisches Band zieht sich durch: Fraktionsreise nach Luxemburg, Belgien und Aachen
Der Grundstein für die diesjährige Fraktionsreise der CDU-Landtagfraktion vom 18. bis 22. Mai 2026 wurde bereits vor knapp anderthalb Jahren gelegt. Damals besuchte eine Delegation der Luxemburger CSV-Fraktion das Kieler Landeshaus. In diesem Jahr stand nun also der Gegenbesuch an. Doch dieser fand nicht nur aus Höflichkeit statt. Die Auswahl der Reiseziele folgte dabei auch dem Wunsch, insbesondere in Zeiten globaler Herausforderungen und Verwerfungen, das europäische Band zu stärken und unsere Beziehungen zu unseren Nachbarn zu intensivieren.
Nach der Anreise mit dem Bus nach Luxemburg stand dann auch gleich das erste Highlight der Reise an: ein Gespräch mit dem luxemburgischen Premierminister Luc Frieden in seinem Amtssitz. Dabei ging es um die aktuelle politische Lage Luxemburg am Vorabend seiner Rede zur Lage der Nation. Vor diesem Hintergrund war es umso bemerkenswerter, dass er sich die Zeit für unsere Fragen nahm. Es wurde deutlich, dass auch in Luxemburg Debatten über grundlegende Reformen geführt werden – um die Sicherung der Sozialsysteme, die Rente, das Pflege- und Gesundheitssystem. Auch beim Thema Digitalisierung gibt es Parallelen.
Das Gespräch mit dem Premierminister bildete die perfekte Grundlage für den zweiten Tag der Reise, der mit einem Briefing durch den stellvertretenden deutschen Botschafter in Luxemburg begann. Im Fokus stand hierbei insbesondere die wirtschaftliche Situation Luxemburgs sowie die Themen Arbeitsmarkt und Migration. Anschließend besuchten wir den Europäischen Rechnungshof und sein deutsches Mitglied, Daniel Caspary. Im Gespräch mit Caspary ging es um die Zuständigkeiten des Rechnungshofes bei der Kontrolle der europäischen Ausgaben. Dabei wolle er dazu beitragen, dass der Rechnungshof zu einem noch gefragteren Partner der Politik bei der Erzielung von größtmöglicher Transparenz und Effizienz von Entscheidungen der Europäischen Union werde. Nach einer Stadtführung durch Luxemburg besuchten wir das Luxemburger Parlament. Dessen Präsident, Claude Wiseler, gewährte der Gruppe nicht nur Einblicke in das beeindruckende Gebäudeensemble, sondern auch in die Arbeitsweisen des Parlaments. Trotz vieler Parallelen zu deutschen Parlamenten wurden gleichzeitig auch große Unterschiede deutlich.
Der Mittwoch begann mit der Weiterreise nach Belgien und hier zunächst in den Naturpark Hohe Venn. Dort informierten wir uns zum einen über dieses einzigartige Naturgebiet im Dreiländereck, zum anderen begrüßten wir Ulla Thönissen, die uns zahlreiche Einblicke in die Arbeit und Vernetzung in der Euregio Maas-Rhein mit auf den Weg gab. Von dort aus ging es zum amerikanischen Soldatenfriedhof Henri-Chapelle. Die gesamte Region litt in besonderem Ausmaß unter den zahlreichen Offensiven und Gegenoffensiven des Zweiten Weltkrieges. Aus diesem Grund haben wir dort auch einen Kranz niedergelegt.
Der eigentliche Grund unserer Station in Belgien war allerdings die Situation der Deutschsprachigen Gemeinschaft Belgiens. Sie ist ein essentieller Bestandteil des durchaus komplexen föderalen Gefüges Belgiens. Als Sprachgemeinschaft ist sie zwar nicht mit den Regionen Belgiens gleichzusetzen, erfüllt jedoch eine beeindruckende Fülle an staatlichen Aufgaben, Rechten und Pflichten. Für uns als Schleswig-Holsteiner, die durchaus mit Minderheitsthemen vertraut sind, waren diese Gespräche besonders spannend und erkenntnisreich, da die Situation doch eine gänzlich andere ist als bei uns im Land zwischen den Meeren. Dies bestätigte sich auch am nächsten Tag im Gespräch mit dem Bildungsminister der Deutschsprachigen Gemeinschaft, Jérôme Franssen, und dem sich daran anschließend Rundgang durch Eupen.
Unsere Reise endete dann in Aachen – der Stadt, die unweigerlich mit Karl dem Großen und dem europäischen Geist verbunden ist. Während eines Rundganges durch das Aachener Rathaus mit dem Oberbürgermeister Dr. Michael Ziemons erfuhren wir viel über die Geschichte der Stadt sowie das Selbstverständnis Aachen als Stadt im Herzen Europas, welches alljährlich im Rahmen der Karlspreisverleihung besonders sichtbar wird.
Wir kehrten von unserer Fraktionsreise mit einem starken europäischen Gefühl zurück, welches sich wie ein roter Faden durch die unterschiedlichen Stationen in Luxemburg, Belgien und Aachen zog. Wir erlebten dabei auch starke stolze Regionen und Akteure, die mal im Großen, mal im Kleinen, die europäische Idee selbstbewusst in ihrem Wirken vertreten. Diese Überzeugung nimmt die CDU-Fraktion für ihre eigene Arbeit in Schleswig-Holstein mit.