Das Land hat seine Hausaufgaben gemacht

„Ein nicht zu vernachlässigendes Feld, auf dem sich die Preisexplosion auf dem Energiemarkt bemerkbar machen ist der Wohnraum auf dem Land. Ganz besonders beim Thema der Nebenkosten“, stellte der wohnungsbaupolitische Sprecher Michel Deckmann in der heutigen Debatte fest.

Für viele Menschen im Land stünden kräftige Preiserhöhungen im Raum. Aber nicht nur Mieter, sondern auch Eigentümer oder junge Familien seien von diesem Problem betroffen. Diese würden im Antrag der SPD ignoriert.

Statt einer, von der SPD geforderten Mietpreisbremse, die für viele Mieter im Land nichts bewirkt, da sie nur für Neuvermietungen gilt, schlage die Koalition die Kappungsgrenzenverordnung wieder einzuführen.

„So können wir den Mieterhöhungen einen Rahmen setzen. Dies kann den Mietern im Land tatsächlich helfen! Für all die Unternehmen und Bürger im Land, die Wohnraum schaffen wollen, werden wir auch weiterhin einen Rahmen schaffen auf den sie sich verlassen können. So schützt man langfristig die Mieter, setzt wichtige Impulse für den Wohnungsmarkt und verbessert effektiv die Situation.“

Man werde auch die Menschen, die sich den Traum vom Eigenheim verwirklichen wollen, nicht vergessen. Mit der im Koalitionsvertrag vereinbarten Eigenheimzulage würden dabei ganz besonders Familien mit Kindern unterstützt.

„Geehrte Kolleginnen und Kollegen, sie sehen also: Das Land hat seine Hausaufgaben gemacht und nimmt die in seinem Verantwortungsbereich gelegenen Herausforderungen direkt an“, so Deckmann.

In Schleswig-Holstein könne man nun über eine Vielzahl an Maßnahmen diskutieren, die die steigenden Energiepreise und die damit verbundene Nebenkostenexplosion lindern.

„Es gibt allerdings zwei Maßnahmen, die diese Situation tatsächlich entschärfen können.

Leider liegen allerdings sowohl die Abschaffung der stümperhaft entwickelten Gasumlage sowie die Einführung eines Energiepreisdeckels in der Verantwortung des Chaos-Kabinetts in Berlin.

Mit diesen Aktionen könnte tatsächlich etwas spürbares für die Menschen in unserem Land vorangebracht werden!“