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Wilfried Wengler (ehemaliger Abgeordneter) Wilfried Wengler (ehemaliger Abgeordneter)
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Pressearchiv Wilfried Wengler (ehemaliger Abgeordneter)

zu TOP 22: Die schleswig-holsteinische Praxis ist verhältnismäßig

Sperrfrist: RedebeginnEs gilt das gesprochene WortAbschiebungshaft gehört zu den wahrhaften Reizthemen der Ausländerpolitik. Festzustellen an dem Vorstoß der FDP-Fraktion ist, dass nicht die Abschiebungshaft als solche in Zweifel gezogen wird. Daher freue ich mich, dass die FDP auch in Schleswig-Holstein nicht der Versuchung erliegt, die Notwendigkeit der Abschiebungshaft als Instrument der Aufenthaltsbeendigung…

Vorbildliche Verhandlungen von beiden Seiten

Der kulturpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Wilfried Wengler, hat die neuen Förderrichtlinien für öffentliche Theater und Orchester in Schleswig-Holstein heute begrüßt:„Auch in Zeiten knapper Kassen ist es gelungen, den Theatern und Orchestern ausreichende Mittel zur Verfügung zu stellen und ihnen so Planungssicherheit zu geben“. Dies sei – wie der Blick in andere Bundesländer zeige – ein…

zu TOP 3: Auch der Denkmalschutz muss einen Beitrag zur Deregulierung leisten

Es gilt das gesprochene WortIn ihrer Presseerklärung vom 02. Mai haben Bündnis 90 / Die Grünen ihre Motivation zu diesem Änderungsentwurf klar und deutlich ausgedrückt - mit Erlaubnis des Präsidiums darf ich zitieren: „Wir wollen der Regierung jetzt Beine machen und haben einen Entwurf für eine Denkmalschutznovelle eingereicht, die den Anschluss an den Standard der meisten Bundesländer herstellt.“Dass…

Kunstausstellung „Meine Zukunft in Schleswig-Holstein“ eröffnet, Schleswig-Holsteinische Schüler ausgezeichnet

Sperrfrist: 18:00 UhrMit einer Vernissage wurde heute (05. Juni) die Kunstausstellung „Meine Zukunft in Schleswig-Holstein“ eröffnet und die Preisträger des Wettbewerbs ausgezeichnet. Die Bilder werden noch bis zum 31. Juli 2007 in den Fluren der CDU-Landtagsfraktion im Landeshaus zu sehen sein. Die Ausstellung ist werktags kostenfrei für alle Besucher in den Zeiten von 9.00 Uhr bis 16.00 Uhr zugänglich.…

Kunstausstellung „Meine Zukunft in Schleswig-Holstein“ in den Fluren der CDU-Landtagsfraktion

Vom 6. Juni bis zum 31. Juli 2007 werden in den Fluren der CDU-Landtagsfraktion im Landeshaus 29 Bilder junger Künstlerinnen und Künstler aus Schleswig-Holstein zum Thema „Meine Zukunft in Schleswig-Holstein“ zu sehen sein. Sie ist kostenfrei für alle Besucher in den Zeiten von 9.00 Uhr bis 16.00 Uhr zugänglich.Gemalt wurden die Bilder von Schülerinnen und Schüler der schleswig-holsteinischen Gymnasien.…

zu TOP 40: Die Chancen des E-Government nutzen

Es gilt das gesprochene Wort!Dankenswerter Weise hat das Finanzministerium die von CDU und SPD gestellte Anfrage genutzt, einen wirklich umfassenden Bericht vorzulegen sowohl über den aktuellen Stand des Electronic Governments in unserem Land als auch die Perspektiven für die nähere Zukunft. Ich möchte hier nicht inhaltlich auf technische Details, Projektstrukturen oder Einzelprozesse eingehen, das mag jeder…

zu TOP 20: Energiesparverordnung setzt Aufwand und Ertrag in ein gesundes Verhältnis

Spätestens seit der viel beachteten Rede der Bundeskanzlerin, Frau Dr. Angela Merkel, vom 1. März 2007 ist der Klimaschutz auch im politischen Alltag wieder in den Vordergrund auch der täglichen politischen Diskussion gerückt.Wir sind uns alle einig, dass es verstärkter Bemühungen bedarf, um einen Klimawandel hinauszuzögern oder gar aufzuhalten. Die bisherigen Vereinbarungen des Kyoto-Protokolls reichen…

Prüfen, ob weitergehende Entbürokratisierungen möglich sind

Zum heute von Innenminister vorgestellten Referentenentwurf zur Reform der Landesbauordnung erklärt der wohnungsbaupolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Wilfried Wengler:„Der Entwurf ist ein wichtiger Schritt in die richtige Richtung. Die Landesbauordnung ist wesentlich für die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger. Sie kann aber auch ein bürokratisches Investitionshemmnis sein. Vor diesem Hintergrund…

zu TOP 9: Der Antrag fordert denkmalpflegerische Einzelfallbeurteilungen

Den vorliegenden Antrag der FDP betrachte ich als große Herausforderung für ein Parlament – also uns alle, die wir hier sitzen. Er fordert uns nämlich auf, nicht etwa politische Entscheidungen zu treffen, sondern zutiefst fachliche in diesem Falle denkmalpflegerische Einzelfallbeurteilungen abzugeben.Ich möchte hier jedoch die Diskussion nicht weiter in Richtung korrektem oder falschem Rollenverständnis…
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