Pressearchiv Werner Kalinka
Für jeden ein Dach über dem Kopf, das ist unser Ziel
„Die Hilfen und Beratungsangebote für obdachlose und wohnungssuchende Menschen sind erweitert worden. Die eine Million Euro Unterstützung durch das Land, die der Landtag beschlossen hat, sind sehr gut verwendetes Geld. Ich möchte allen herzlich danken, die sich bei dieser schweren Arbeit so tüchtig engagieren“, so der Landtagsabgeordnete Werner Kalinka. Gemeinsam mit Sozialminister Dr. Heiner Garg war er zu…Gut, dass das ULD wachsam ist
„Gut, dass das ULD wachsam ist“, so der datenschutzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Werner Kalinka. Das Vorhaben von Apple zur Verfilmung von Häusern und Grundstücken sei genauso „sehr kritikwürdig“ wie Aufzeichnungen auf Toiletten von Campingplätzen oder in anderen Intimbereichen. Kalinka: „Datenschutz und der Schutz der Intimsphäre haben einen deutlichen Vorrang vor allen anderen…(TOP 45) Das Dach über dem Kopf ist Priorität
„Niemand, der von Obdachlosigkeit oder Wohnungsnot betroffen oder in anderer Weise hilfsbedürftig ist, erwartet ein Wunder. Aber ein offenes Ohr und Hilfe dort, wo diese möglich ist, dürfen die Betroffenen erwarten. Mit dem einstimmigen Beschluss im Sozialausschuss setzen wir ein klares Signal, in welche Richtung wir weiterarbeiten sollten“, so der Landtagsabgeordnete Werner Kalinka im Landtag zum Thema…(TOP 22) Tarifbindung bedeutet soziale Sicherheit und Stabilität
„Gewerkschaften und Arbeitgeber sind in unserer sozialen Marktwirtschaft von entscheidender Bedeutung. Sie haben einen erheblichen Anteil daran, dass mit den Arbeitnehmern Wohlstand und Wachstum erarbeitet wird. Von hoher Wichtigkeit ist dabei die Tarifbindung. Sie bedeutet soziale Sicherheit, Stabilität, faire Löhne und Fairness im Wettbewerb der Unternehmen“, betont MdL Werner Kalinka in seiner Rede im…Formulare im Sozialrecht einfacher gestalten
„Die Kompliziertheit von Antragsformularen und Unterlagen in den sozialen Sicherungssystemen ist ein zunehmend stärker werdendes Problem. Der Bericht 2018 der Bürgerbeauftragten für soziale Angelegenheiten, Samiah El Samadoni, macht dies deutlich. Das Ziel, Vordrucke so zu gestalten, dass die betroffene Person sie versteht und selbst ausfüllen kann, sollte ein wichtiges Thema in der Sozialpolitik und im…Sensibilität zum Datenschutz und zur Informationsfreiheit ist gestiegen
Zur heutigen (23. Mai 2019) Pressekonferenz der Landesdatenschutzbeauftragten Marit Hansen erklärt der datenschutzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Werner Kalinka: „Der knapp 200-seitige Tätigkeitsbericht für die Jahre 2017 und 2018 der Landesbeauftragten für den Datenschutz Marit Hansen analysiert in gründlicher Weise eine Reihe von Problembereichen, Beschwerden und Handlungserfordernissen. Er…Soziale Standards sind Säule der Sozialen Marktwirtschaft
„Soziale Standards sind Säule der Sozialen Marktwirtschaft. Bessere Arbeits- und Lebensbedingungen sind erklärtes EU-Ziel. Dies gilt auch für die Branche der Paketdienste, die immer mehr wächst. Es muss wirkungsvoll entgegengetreten und gegebenenfalls auch durchgegriffen werden, wenn es Verstöße gibt. Vollzugsdefizite sind nicht hinzunehmen,“ so MdL Werner Kalinka im Landtag. Es gebe keinen…(TOP 11) Ein Signal der Verlässlichkeit und Wertschätzung
„Schnell, zeit- und wirkungsgleich übernimmt das Land für die Beamtinnen und Beamten den Tarifabschluss für den öffentlichen Dienst. Ein Signal der Verlässlichkeit und der Wertschätzung“, so MdL Werner Kalinka im Landtag zum Gesetzentwurf zur Besoldungs- und Versorgungsanpassung. Noch in 2019 werde zudem darüber zu beraten und zu entscheiden sein, wo es strukturelle Verbesserungen im Landesdienst wie zum…Gute Anhörung zum Thema verständliche Behördensprache
„Eine interessante Anhörung, die uns weitere Informationen und Hinweise gegeben hat“, so MdL Werner Kalinka zur knapp vierstündigen mündlichen Anhörung des Sozialausschusses zu den Möglichkeiten einer verständlicheren Verwaltungssprache. Es sei und werde bereits einiges auf den Weg gebracht, wie zum Beispiel das von der Staatskanzlei begleitete und unterstützte Projekt der Fachhochschule für Verwaltung…Soziales |