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Pressearchiv Werner Kalinka

zu TOP 16: Städte und ländliche Räume müssen sich gleichwertig entwickeln können

Sperrfrist: RedebeginnEs gilt das gesprochene Wort„Städte und ländliche Räume müssen sich gleichwertig entwickeln können“, so der Landtagsabgeordnete Werner Kalinka in der Debatte des Parlaments zum Landesentwicklungsplan Schleswig-Holstein. Ein Landesentwicklungsplan müsse die ergänzenden, nicht die konkurrierenden, Gesichtspunkte heraus arbeiten.Eine Festsetzung, dass die meisten Gemeinden bis zum Jahr…

Jugendschutzkontrollen bringen etwas

„Jugendschutzkontrollen bringen etwas“, so der Landtagsabgeordnete Werner Kalinka, Vorsitzender des Innen- und Rechtsausschusses unter Hinweis auf den Bericht von Innenminister Lothar Hay im Ausschuss zu den Ereignissen am 1. Mai in Schleswig-Holstein. In Grömitz habe es entsprechende Kontrollen gegeben, die Polizei habe kaum einschreiten müssen. Die Zahl der Polizeieinsätze in anderen Landesteilen sei…

Das letzte Wort ist noch nicht gesprochen

Zum Entwurf der Landesregierung für einen neuen Landesentwicklungsplan und der diesbezüglichen heutigen Presseerklärung der FDP erklärt der CDU-Landtagsabgeordnete Werner Kalinka:„Zum Thema Landesentwicklungsplan ist das letzte Wort noch nicht gesprochen“. Insbesondere hinsichtlich einer zu starken Einengung der Entwicklungsmöglichkeiten des ländlichen Raumes habe auch die CDU-Landtagsfraktion…

SPD und Verwaltungsreform – Nein-Sagen reicht nicht

„Nein-Sagen reicht nicht. Die SPD im Land soll endlich sagen, was sie in Sachen Verwaltungsreform will. Die derzeitige reine Abwehrhaltung hat mit konstruktiver Politik nichts zu tun“, so der Landtagsabgeordnete Werner Kalinka. Er nahm aktuell Bezug zu den Äußerungen der SPD-Landtagsabgeordneten Anette Langner sowie zu Zeitungsanzeigen der Neumünsteraner SPD. Langner hatte sich im…

Bedeutsames Signal aus Ostholstein und Plön

„ Die Beschlüsse der Kreistage Ostholstein und Plön, Verhandlungen über eine Vertiefung der Beziehungen bis hin zu einer Fusion zu führen, ist auch ein bedeutsames landespolitisches Signal“, so der Landtagsabgeordneter Werner Kalinka, Vorsitzen des Innen- und Rechtsausschusses des Landtages. In 1 ½ jähriger Arbeit sei ein konkretes, zukunftgerichtetes Ergebnis erzielt worden: „Plön und Ostholstein…

Stegner soll aufhören zu stören!

Anlässlich der Äußerungen des SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzenden Dr. Ralf Stegner zu den Kreisen Plön und Ostholstein erklärt der Landtagsabgeordnete der CDU-Fraktion Werner Kalinka:Der SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Dr. Ralf Stegner soll aufhören, den Prozess der Annäherung zwischen den Kreisen Plön und Ostholstein zu stören. Noch im November 2007 habe Stegner als Innenminister noch beide Kreise…

Glaubwürdigkeit sieht anders aus

Mit Unverständnis hat Werner Kalinka heute (07. März) auf Meldungen reagiert, nach denen der SPD-Landesvorsitzende Dr. Ralf Stegner Bedenken gegen einen möglichen Zusammenschluss der Kreise Plön und Ostholstein geäußert hat: „Als Innenminister konnte es Herrn Stegner nicht schnell genug gehen. Er wollte mit allen Mitteln auch gegen den Willen der Kreise Fusionen durchsetzen. Wenn nun Kreise gemeinsam…

Die lange und intensive Arbeit an der Verwaltungsreform hat sich gelohnt

Die Rücknahme des Antrages auf Durchführung eines Volksbegehrens zur Abwendung von Zwangsfusionen von Kreisen in Schleswig-Holstein ist eine gleichermaßen erfreuliche wie faire Würdigung der Entwicklung dieses Prozesses in den vergangenen 15 Monaten, so der Landtagsabgeordnete Werner Kalinka. Die Entscheidung des CDU-Landesparteitages im November 2006 habe eine überlegte und sorgfältig veränderte Entwicklung…

Gutes Ergebnis für die weitere Entwicklung

Als „konstruktive Fortsetzung des Verwaltungsreform-Prozesses“ hat der CDU-Landtagsabgeordnete Werner Kalinka den Beschluss der Landesregierung über die Leitlinien zur Verwaltungsstruktur- und Funktionalreform bezeichnet. Kalinka: „Prozess und Ziele sind definiert. Jetzt liegt es an den Beteiligten, ihren Beitrag zur Erreichung der gewünschten Ziele zu leisten“.Erfreulich seien „die Ruhe und…

Werner Kalinka zieht positive Bilanz zur Verwaltungsreform

Nach Ansicht des Landtagsabgeordneten Werner Kalinka tragen die in der Koalition beschlossenen Regelungen zur Verwaltungsstruktur- und Funktionalreform die deutliche Handschrift der CDU. „Wer die Vereinbarungen im Koalitionsausschuss und im Kabinett mit den Beschlüssen des CDU-Landesparteitages vergleicht, kann viele Gemeinsamkeiten in der Gesamtlinie und auch in Detailfragen erkennen“, erklärte Kalinka heute…
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