Pressearchiv Werner Kalinka
zu TOP 40: Verbesserungen für das Ehrenamt sind auf konstruktivem Weg
Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnMit der Initiative für das Ehrenamt in Schleswig-Holstein wollten einen Prozess in Gang setzen, bei dem sich am Ende spürbar etwas für die Menschen bewegt. Dazu sollte einerseits die Landesregierung bestimmte Maßnahmen prüfen. Und andererseits wollten wir über die Arbeit im Innen- und Rechtsausschuss auch die Meinungen und Vorschläge von Betroffenen hören. Die…
zu TOP 14: Die Mitsprache der Senioren ist sichergestellt!
Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebginnDie Fraktion DIE LINKE will die Beteiligung von Senioren stärken, in dem durch ein Gesetz an verschiedenen politischen Schnittstellen Seniorenbeiräte errichtet werden. Diesen soll in der Hauptsache eine empfehlende und beratende Funktion zukommen. Wer so einen Gesetzentwurf vorlegt, muss der Auffassung sein, dass ein Defizit besteht. Er muss der Auffassung sein,…
Die SPD-Fraktion hat zu Alkoholverboten keine klare ordnungspolitische Haltung!
Der innenpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Werner Kalinka, hat heute (17. August 2011) die Kritik der SPD-Fraktion an der Haltung der Landesregierung zu Alkoholverboten im ÖPNV als Ausdruck der Beliebigkeit zurück gewiesen: „Als die CDU-Fraktion im Mai die behutsame Prüfung weiterer Rechtsgrundlagen für ein Alkoholverbot auf öffentlichen Straßen und Plätzen…
„Es ist gut, dass die Innenminister über Facebook-Parties beraten“
Der innenpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Werner Kalinka, bewertet die angekündigten Beratungen der Innenminister der Länder zu Facebook-Parties als gutes Signal. Es sei zu hoffen, dass es Ergebnisse geben werde, die klare Spielregeln für den künftigen Umgang mit dem Thema beinhalteten.Kalinka: Es geht vor allem um zwei Dinge: 1. Es kann doch nicht angehen, dass aus Lust an der Spaß-Gesellschaft…
Bevölkerungsentwicklung bestätigt unsere LEP-Position
Der innenpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Werner Kalinka: „Die Bevölkerungszahl in Schleswig-Holstein ist 2010 gegenüber dem Vorjahr leicht gestiegen. Dies zeigt, dass Schleswig-Holstein ein attraktives Land ist.Es bestätigt auch unsere 2010 beim Landesentwicklungsplan (LEP) eingenommene Position. Wir haben gesagt, dass ein Rückgang der Bevölkerungszahl keinesfalls sicher vorhergesagt werden…
Bei Blutproben praxisorientiert und praxistauglich vorgehen
Die CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag unterstützt die Forderung der Präsidentin des Oberlandesgerichtes, Uta Fölster, nach einem Verzicht auf den Richtervorbehalt bei Blutproben nach Alkoholkontrollen im Straßenverkehr:„Das ist eine sachgerechte, praxisorientierte und praxistaugliche Anregung. Die CDU-Fraktion teilt diese Auffassung seit langem, erklärte der innenpolitische Sprecher der…
Der neue LEP hat frischen Wind gebracht
Als gut für die wirtschaftliche Entwicklung, die Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse von Stadt und Land und die Stärkung der Entscheidungsmöglichkeiten der Kommunalpolitiker hat der innenpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Werner Kalinka, den neuen Landesentwicklungsplan (LEP) bezeichnet. Ein Jahr nach dem Inkrafttreten lasse sich eine positive Bilanz ziehen: „Der neue LEP hat frischen Wind…
Mehr an die Opfer denken
„Allein im Juli 2011 hat es in Schleswig-Holstein drei gravierende, öffentlich bekannt gewordenen Vorfälle mit jugendlichen Intensivtätern oder Jugendlichen gegeben, denen schwere Delikte zur Last gelegt werden. Es können doch gar keine Zweifel bestehen, dass nur energisches Vorgehen gegen solche Täter geboten ist. Der von der CDU vorgestellte 10-Maßnahmen-Katalog zu Prävention und Sanktion bei jugendlichen…
Ermunternde Reaktionen auf CDU-Papier zu jugendlichen Intensivtätern
Vor knapp drei Wochen hat die CDU ihr von Landtagsfraktion und Landesvorstand verabschiedetes Papier „ Zehn Maßnahmen zu Prävention und Sanktion bei jugendlichen Intensivtätern“ öffentlich vorgestellt.„Wir haben eine notwendige, zum Teil überfällige Diskussion mit konkreten Maßnahmen-Vorschläge dadurch erheblich intensiviert. Positive Reaktionen darauf zeigen, das wir auf dem richtigen Weg sind“, so…