Pressearchiv Werner Kalinka
Beamte |
(TOP 4 und 9) Den stillen Einstieg in die Bürgerversicherung lehnen wir ab
Es gilt das gesprochene WortSperrfrist Redebeginn „Das Thema Wahlmöglichkeit, SSW-Antrag, ist nicht neu. Schon im September 2017 wurde es im Landtag beraten, damals von der SPD beantragt und als Wahlfreiheit bezeichnet. Bessere Argumente für eine solche Lösung sind seither nicht ersichtlich. Einzelne als ungerecht empfundene Situationen kann es bei jeder Lösung geben, das räumt sogar die SPD ein. Und auch mit…(TOP 34) Der Landtag setzt ein deutliches Signal über Schleswig-Holstein hinaus
Es gilt das gesprochene WortSperrfrist Redebginn „Massive Gewalt, schwerste Misshandlungen, Vergewaltigungen, Festbinden in Zwangsjacken, unkontrollierte Medikamentenversuche, Ausnutzen der Arbeitskraft, Drohungen, fast ein Ertränken in der Badewanne - es sind Verstöße gegen die Menschenwürde und gegen Menschenrechte, die auch in Schleswig-Holstein in früheren Jahren geschahen. Eines der Opfer sagte auf dem…Unwiderrufliche Entscheidung
Werner Kalinka, Abgeordneter der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich heute (17.01.2019) zum Thema „Gesetzentwurf für pauschale Beihilfe für gesetzlich krankenversicherte Beamte“: „Zum Gesetzentwurf der SPD-Landtagsfraktion (Drs. 19/1138 neu) über die Möglichkeit einer pauschalen Beihilfe für gesetzlich krankenversicherte Beamtinnen und Beamte ist festzustellen, dass die einmal getroffenen Entscheidung…Sozial |
Wie ziehen Folgerungen aus dem Symposium
„Die zutiefst erschütternden Berichte über schwerste Verfehlungen in den 50er Jahren bis Anfang der 70er Jahre in Schleswig-Holstein, wie sie uns beim Symposium im Landeshaus am 28./29. November 2018 geschildert wurden, haben sehr dazu beigetragen, dass wir im Sozialausschuss in der gestrigen Sitzung vom 11. Januar 2019 bereits zu wichtigen Fragen eine klare Positionierung vorgenommen haben“, so der…Schulden |