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Minderheiten, Existenzgründung, Digitalisierung, Inklusion an Schulen
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Pressearchiv Uta Wentzel

Sinti und Roma |

TOP 12: Wer sich seiner Geschichte nicht erinnert, ist verdammt, sie zu wiederholen

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, Im Januar 2022 haben wir einstimmig beschlossen, die Geschichte der Sinti und Roma in Schleswig-Holstein, und insbesondere Verfolgung und Vertreibung im Nationalsozialismus und deren Folgen, wissenschaftlich aufzuarbeiten. Als Beirat haben wir diesen Prozess eng begleitet. Ich danke an dieser Stelle allen Mitgliedern des…

Digitalisierungsbeschleunigungsgesetz |

TOP 9: Wir betreiben keine digitale Symbolpolitik, sondern echte Modernisierung

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, „Die einzige Konstante im Universum ist die Veränderung“, wusste schon Heraklit und beschrieb damit vor rund 2500 Jahren die unaufhörliche Dynamik des Lebens und der Welt. Die Debatten der letzten Jahre und Jahrzehnte werden bestimmt von den Forderungen nach Bürokratieabbau, Digitalisierung und Modernisierung- also…

Digitalisierungsstrategie |

Schleswig-Holstein geht bei der Digitalisierung wieder einmal voran

Zur heutigen Pressekonferenz zur Vorstellung der Digitalisierungsstrategie 2026 erklärt die digitalisierungspolitische Sprecherin, Uta Wentzel: „In Schleswig-Holstein treiben wir die Staatsmodernisierung und Digitalisierung strategisch voran. Die digitale Transformation ist eine Gemeinschaftsaufgabe, die alle Lebensbereiche berührt. Die alltagsnahe und bürgerfreundliche Umsetzung ist Ziel der heute…

Inklusion an Schulen |

TOP 16: Das Flex-Konzept hat eine große Bedeutung

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, Ich begrüße die grundsätzliche Einigkeit, dass das Flex-Konzept für schwächere Schülerinnen und Schülern eine sinnvolle Möglichkeit ist, ihren Ersten Allgemeinbildenden Schulabschluss zu erreichen. Dadurch, dass die Schülerinnen und Schüler die Jahrgänge acht und neun in drei statt in zwei Jahren durchlaufen…

Gesundheitspolitik |

Neuordnung in Flensburger Krankenhauslandschaft gibt Planungssicherheit

Zur heute verkündeten Neuordnung der Verantwortlichkeiten beim geplanten Fördeklinikum in Flensburg erklären der gesundheitspolitische Sprecher Hauke Hansen und die örtliche Wahlkreisabgeordnete Uta Wentzel: „Dass sich Diako Flensburg und die Malteser Deutschland über ihre künftigen Rollen beim geplanten Gesundheitscampus in Flensburg einig sind, ist vor allem für die Menschen in der Region ein gutes…

Digitalisierung |

Daten effizienter vernetzen

Zum heutigen Fachgespräch „Daten effizienter vernetzen“ des Ausschusses für Wirtschaft und Digitalisierung ziehen die zuständigen Sprecher der CDU-Fraktion, Dr. Hermann Junghans (Datenschutz) und Uta Wentzel (Digitalisierung) das folgende Fazit: "Seit der Antragsberatung im Januar hat es erhebliche Fortschritte gegeben. Die bundesweite Rechtsgrundlage für das Projekt NOOTS, ein Staatsvertrag mit dem eine…

Maritime Wirtschaft |

Herzlichen Glückwunsch, FSG - Politik der Landesregierung eindrucksvoll bestätigt

Anlässlich des Stapellaufs auf der Werft der FSG Shipyard in Flensburg erklären der Sprecher der CDU-Landtagsfraktion für die Maritime Wirtschaft, Rasmus Vöge, und die Flensburger Landtagsabgeordnete Uta Wentzel: „Wir freuen uns sehr über das positive Signal für den Schiffbau in Flensburg, das durch den kürzlich erfolgten Stapellauf der SEAROAD 1 ausgesendet wird und gratulieren dem neuen Werft-Eigner, der…

Minderheiten |

Mehr Schutz für nationale Minderheiten und Volksgruppen: Bundesrat stimmt für Aufnahme ins Grundgesetz

Wir freuen uns sehr über die positiven Nachrichten aus Berlin! Der Bundesrat hat heute dem von Schleswig-Holstein gemeinsam mit Brandenburg und Sachsen in den Bundesrat eingebrachten Antrag zur Aufnahme nationaler Minderheiten und Volksgruppen in das Grundgesetz am heutigen Freitag, den 26. September 2025, zugestimmt. „Dies ist eine wichtige Entscheidung mit großer Strahlkraft auch über Deutschlands Grenzen…

Digitalisierung |

TOP 39a: Digitale Souveränität sichern

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, Ich freue mich sehr über die grundsätzliche Einigkeit, dass es dringend erforderlich ist, unsere digitale Souveränität zu sichern. Zurzeit ist die digitale Infrastruktur Europas von Ländern wie den USA und China abhängig. Die europäischen Länder importieren 80 Prozent ihrer Technologien und Anwendungen. Bei den…

Minderheiten |

TOP 18: Minority SafePack Initiative - Schleswig-Holstein steht fest an der Seite der Minderheiten in Europa

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, in einer Welt, in der sich wieder die Macht des Stärkeren versucht, durchzusetzen, ist es um so wichtiger, dass wir unsere vulnerablen Gruppen schützen. Der europäische Leitgedanke „in Vielfalt geeint“ und unser pluralistisches und demokratisches Miteinander wird von Außen und Innen bedroht. Es geht um unsere…
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