Pressearchiv Ursula Sassen
zu TOP 11: Gesetzesänderung muss sein!
Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnDurch das Gesetz zur Änderung medizin-produkterechtlicher Vorschriften vom 28. Juli 2009 wurden die Regelungen des Medizinproduktegesetzes (MPG) wesentlich geändert. Das Gesetz bringt einen Gewinn an bundeseinheitlichen Regeln und ordnet die Zuständigkeiten neu. Im Mittelpunkt des Gesetzgebungsverfahrens stand die Neuregelung der Bestimmungen zu klinischen…
Hausarztzentrierte Versorgung gehört auf den Prüfstand!
Die gesundheitspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Ursula Sassen, hat angesichts der Erklärung des Unabhängigen Landeszentrums für den Datenschutz (ULD) eine Überprüfung der hausarztzentrierten Versorgung gefordert:„Die hausarztzentrierte Versorgung gehört auf den Prüfstand. Die Frage, ob korrekt mit den Patientendaten umgegangen wird, darf gerade vor dem Hintergrund…
zu TOP 29: Wir brauchen eine sensible Justierung des Gesundheitssystems
Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnDer SPD-Antrag, unterstützt von Bündnis 90/Die Grünen, ist nicht zielführend und bestenfalls geeignet, die Diskussion um eine so genannte „Kopfpauschale“ und einen solidarischen Ausgleich zwischen Arm und Reich über das Steuersystem im Keim zu ersticken. Er lässt die alte gesundheitspolitische Debatte von vor der Wahl 2005 wieder aufleben, als die SPD mit…
zu TOP 30: Drohenden Ärztemangel entschlossen begegnen
Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnSpätestens seit dem Versorgungsbericht der KVSH für das Jahr 2005 wurde deutlich, dass in Schleswig-Holstein ein Hausärztemangel droht. Dies hat der Versorgungsbericht 2009 nachdrücklich bestätigt, so dass der von der CDU initiierte Antrag der Großen Koalition vom 07. März 2006 nichts an Aktualität verloren und dieselben Fragen noch einmal gestellt werden…
zu TOP 35: Die Arzneimittelrücknahme darf nicht zu Preissteigerungen führen
Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnDas bisherige bundesweite Rücknahmesystem für Altarzneimittel wurde eingestellt.Die Begründung liegt darin, dass der Vertrag zwischen dem Apothekerverband und dem Kölner Entsorger VfW REMEDICA Anfang Juni letzten Jahres abgelaufen war. Für REMEDICA lohnte sich das Geschäft offensichtlich nicht mehr, nachdem im Juni 2009 eine Änderung der Verpackungsverordnung…
Die SPD muss sich bewegen!
Der arbeitsmarktpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Werner Kalinka, und die sozialpolitische Sprecherin, Ursula Sassen, haben die zwischen Bundesgesundheitsministerin Ursula von der Leyen und den Unions-Ministerpräsidenten erzielte Einigung über die Jobcenter begrüßt. Besonderen Wert legten beide dabei auf die Option für die Kommunen, Service aus einer Hand anzubieten. Hier sei die SPD gefordert, sich…
Vernetzung im Gesundheitswesen ist eine Voraussetzung für die Aufrechterhaltung der flächendeckenden Versorgung
Die gesundheitspolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Ursula Sassen, hat die Vernetzung im Gesundheitswesen bei ihrem heutigen Kongressbesuch in Kiel als eine Voraussetzung für die Aufrechterhaltung der flächendeckenden Gesundheitsversorgung bezeichnet: „Mir macht der absehbare Mangel niedergelassener Ärzte in Schleswig-Holstein große Sorge. Das gilt ganz besonders für die ländlichen Regionen. Ich…
zu TOP 19: EU-Schulobstprogramm erstickt in Bürokratie
Es gilt das gesprochene Wort!Freigabe Redebeginn!Mit der Verordnung der EU-Kommission vom 7. April 2009 und den Durchführungsbestimmungen zur Verordnung regelt die EU die Gewährung einer Gemeinschaftsbeihilfe für die Abgabe von Obst und Gemüse, verarbeitetem Obst und Gemüse sowie von Bananenerzeugnissen an Kinder in schulischen Einrichtungen im Rahmen eines Schulobstprogrammes.Das Schulobstprogramm soll…
zu TOP 27: Aus der Schweinegrippe lernen!
Es gilt das gesprochene Wort!Freigabe Redebeginn!Am 12. November 2009 hat Minister Dr. Garg auf Antrag der SPD zum aktuellen Stand der Schweinegrippe im Sozialausschuss berichtet.Daher haben die Koalitionspartner von CDU und FDP darauf verzichtet, dieses Thema in der folgenden Plenartagung erneut aufzugreifen, zumal Minister Dr. Garg angekündigt hatte, jeweils freitags über den aktuellen Stand der so genannten…