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Tobias Koch Tobias Koch
Fraktions­vorsitzender
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Pressearchiv Tobias Koch

zu TOP 3: Sicherstellung eines reibungslosen Starts der neuen Schulformen

Sperrfrist: RedebeginnEs gilt das gesprochene Wort!Bei der ersten Lesung zur Änderung des Landesbesoldungsgesetztes im Juni dieses Jahres habe ich für die CDU Fraktion deutlich gemacht, dass wir den vorliegenden Gesetzentwurf aus zweierlei Gründen kritisch betrachten:Wir haben dort einen finanzpolitischen Aspekt, der sich aus den erforderlichen Stellenhebungen zur Einrichtung der Koordinatorenstellen…

zu TOP 5: Eine kommunalfreundliche Änderung des Sparkassengesetzes

Sperrfrist: RedebeginnEs gilt das gesprochene WortWir beraten heute in zweiter Lesung den Gesetzentwurf der Landesregierung zur Änderung des Sparkassengesetzes. Dieser Gesetzentwurf dient im Wesentlichen der Umsetzung der EU-Abschlussprüfer-richtlinie. Deren Übernahme in nationales Recht wurde in einer bundesländerübergreifenden Arbeitsgruppe abgestimmt und das Ergebnis wird vom Sparkassen- und Giroverband…

zu TOP 7A: Weniger Verwaltung – mehr Unterricht

Sperrfrist: RedebeginnEs gilt das gesprochene WortDurch das im vergangenen Jahr verabschiedete neue Schulgesetz hat der schleswig-holsteinische Landtag unser Schulsystem grundlegend reformiert.Wir haben uns auf eine Struktur verständigt, die bildungspolitische Notwendigkeiten berücksichtigt, den Elternwillen achtet und den Auswirkungen der demographischen Entwicklung Rechnung trägt.Die Schülerinnen und Schüler…

zu TOP 62: Wir haben weiß Gott kein Erkenntnisproblem

Sperrfrist: RedebeginnEs gilt das gesprochene WortPrognosen sind bekanntermaßen nach Mark Twain eine schwierige Sache, vor allem wenn sie die Zukunft betreffen. Mit dem vorgelegten Bericht zur Tragfähigkeit der Finanzen des Landes versuchen wir gleichwohl in die Zukunft zu schauen, nämlich bis zum Jahr 2050. Als einer der jüngsten Abgeordneten dieses Hauses habe ich realistische Chancen, dieses Datum persönlich…

zu TOP 47: Schleswig-Holstein ist der finanzielle Verlierer des Atomausstiegs

Sperrfrist: Redebeginn.Es gilt das gesprochene Wort.Der vorübergehende Stillstand von zwei der drei schleswig-holsteinischen Kernkraftwerken wirft Fragen zu ganz unterschiedlichen Aspekten auf. An erster Stelle steht hier ohne Zweifel die Frage nach der Sicherheit und dem Schutz der Bevölkerung. Ganz automatisch ergibt sich auch ein Zusammenhang zu dem Themenkomplex der gesicherten Energieversorgung, des…

zu TOP 16: Bei Kreditverkäufen Transparenz verbessern und negative Auswüchse eindämmen

Sperrfrist: RedebeginnEs gilt das gesprochene WortDer vorliegende Antrag von Bündnis90/Die Grünen geht davon aus, dass eine Bundesratsinitiative der Landesregierung erforderlich ist, um einen besseren Schutz von Kreditnehmern im Falle des Weiterverkaufs ihrer Kredite zu erreichen. Tatsache ist hingegen, dass die durch Kreditverkäufe aufgeworfenen Fragen bereits Eingang in das laufende Gesetzgebungsverfahren zum…

Nur starke Sparkassen können ihren öffentlichen Auftrag erfüllen

Freigabe: RedebeginnEs gilt das gesprochene Wort.CDU und SPD haben in ihrem Koalitionsvertrag vereinbart, dass die öffentlich-rechtlichen Sparkassen in Schleswig-Holstein auch zukünftig öffentlich-rechtlich organisiert bleiben. Träger der öffentlich-rechtlichen Sparkassen sind gem. §1 des schleswig-holsteinischen Sparkassengesetzes Gemeinden, Ämter, Kreise oder Zweckverbände. Die Vertretungen dieser Träger…

zu TOP 2: Erfolgreiche Initialzündung für Öffentlich-Private-Partnerschaften in Schleswig-Holstein

Es gilt das gesprochene WortEnde 2005 hat der Landtag auf Antrag von CDU und SPD die Landesregierung aufgefordert, Öffentlich-Private Partnerschaften in Schleswig-Holstein zu erleichtern.Den daraus resultierenden Gesetzentwurf beraten wir heute in 2. Lesung im Landtag. Zuvor wurde der Gesetzentwurf in mehreren Sitzung des Finanz- und des Wirtschaftsausschusses intensiv diskutiert, es gab ein Anhörungsverfahren und…

zu TOP 10: Die Maßnahme ist notwendig und richtig!

Es git das gesproche Wort!Bildungspolitische Diskussionen zeigen immer wieder, dass es sich dabei um ein sehr emotionales und zugleich auch sensibles Thema handelt. Das gilt für die Schulstruktur genauso wie für die Kosten der Schülerbeförderung. Der Emotionalität mag es geschuldet sein, dass die FDP keine vier Monate nachdem der Landtag mit großer Mehrheit das neue Schulgesetz verabschiedet hat, jetzt eine…

Sparkassen sind keine Verlustgemeinschaften!

Zur Diskussion um Forderungsverkäufe durch Sparkassen erklärt der bankenpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Tobias Koch:„Auch wenn Sparkassen als Körperschaften öffentlichen Rechts einen gesetzlich formulierten Auftrag wahrnehmen, leben sie nicht in eigens für sie geschaffenen Biotopen. Selbstverständlich müssen sie Forderungen eintreiben.“Sparkassen müssten sich heute mehr denn je dem…
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