Pressearchiv Tobias Koch
TOP 6: Bürgerenergieprojekte über das Haushaltsjahr hinaus sichern
Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, mit dem vorliegenden Gesetzentwurf ändern und erweitern wir das bestehende „Sondervermögen Bürgerenergie.SH“, das in Zeiten der Jamaika-Koalition mit den Stimmen von CDU, Grünen und FDP beschlossen wurde. Das Instrument des Sondervermögens hat sich in Schleswig-Holstein seit nunmehr über 10 Jahren bewährt,…TOP 4/5/34/36: Wir sorgen für Stabilität in schwierigen Zeiten
Es gilt das gesprochene Wort! Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, ein Landeshaushalt in Zeiten des furchtbaren russischen Angriffs auf die Ukraine und dieses seit mittlerweile elf Monaten andauernden Krieges. Gleichzeitig ein Landeshaushalt in Zeiten von Rekordinflation und Energiekrise, wodurch nicht nur die Menschen in Deutschland hart getroffen werden, sondern eine Gefährdung des…TOP 1: Jeder zusätzliche Euro für das IMPULS-Programm hilft uns dabei, Krankenhausinvestitionen zu erhöhen
Es gilt das gesprochene Wort! Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, der Antrag der Opposition für diese aktuelle Stunde entbehrt jeglicher sachlicher Grundlage: Es braucht keine Nachverhandlungen zu den Krankenhausinvestitionen, die wir in der letzten Wahlperiode vereinbart haben. Das, was beschlossen wurde, gilt und wird von der jetzigen Landesregierung genau so umgesetzt, wie von der…Kommunalrechtliche Vorschriften |