Pressearchiv Tobias Koch
zu TOP 28: Der parlamentarische Untersuchungsausschuss wird fortgesetzt
Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnWir haben den Ersten Parlamentarischen Untersuchungsausschuss im Juni einstimmig eingesetzt, weil wir ein gemeinsames Interesse daran haben, die Vorkommnisse bei der HSH Nordbank vollständig aufzuklären. Von diesem gemeinsamen Anliegen ist auch die bisherige Arbeit des Untersuchungsausschusses gekennzeichnet: Alle bisherigen Entscheidungen wurden einstimmig…
Heide Simonis hat sicherlich nicht nur sich selbst gemeint!
Zur heutigen Stellungnahme des ehemaligen Kapitalmarkt-Vorstandes der HSH Nordbank, Franz Waas, im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss, erklärt der Obmann der CDU-Landtagsfraktion, Tobias Koch:„Wir begrüßen, dass Herr Wass heute vor dem Untersuchungsausschuss Stellung genommen hat. Die gleiche Bereitschaft hätten wir uns auch von den anderen damals handelnden Personen gewünscht. Denn wer…
Frau Herdejürgen irrt – lieber eine Schuldenbremse im Grundgesetz, als gar keine
Der stellvertretende finanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Tobias Koch, hat heute die von der SPD-Abgeordneten Birgit Herdejürgen verbreitete Falschmeldung über das angeblich unterschiedliche Abstimmungsverhalten der CDU-Abgeordneten im Finanz- und Innenausschuss zur Frage der Schuldenbremse zurückgewiesen:„Im Gegensatz zu Frau Herdejürgen war ich in beiden Sitzungen anwesend. Wir waren in beiden…
2003 wurden die Weichen gestellt, die die HSH-Nordbank in den Abgrund führten – Herr Stegner saß mit Frau Simonis im Stellwerk
Zur heutigen Sitzung des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses zur HSH Nordbank erklärte der Obmann der CDU-Fraktion, Tobias Koch:„Die heutige Stellungnahme der HSH Nordbank im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss hat bestätigt: die entscheidenden Weichenstellungen, durch die das Kreditinstitut in den Abgrund steuerte, wurden im Jahr 2003 vorgenommen. Herr Stegner saß gemeinsam mit Frau Simonis im…
Was heute von der Opposition angegriffen wird, war ihr am 04. Juni bekannt!
Zur heutigen Sitzung des Finanzausschusses und den diesbezüglichen Einlassungen der Opposition erklärt der bankenpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Tobias Koch:„Die heutige Sitzung des Finanzausschusses des Schleswig-Holsteinischen Landtags hat dessen Sitzung vom 04. Juni 2009 in vollem Umfang bestätigt. Nicht mehr, und nicht weniger.“ Ausweislich des öffentlich verfügbaren Protokolls erklärte…
zu TOP 30: HSH-Aufsichtsrat muss hochkarätig besetztes Expertengremium sein
Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnDie HSH Nordbank war die erste Landesbank in der Rechtsform einer Aktiengesellschaft, sie war die erste Landesbank mit privaten Anteilseignern und sie nun die erste Landesbank ohne Politiker im Aufsichtsrat. Schleswig-Holstein und Hamburg sind damit erneut Vorreiter, genauso wie sie es bei der Fusion ihrer beiden Landesbanken und beim geplanten Börsengang der HSH…
zu TOP 32: An der Konsolidierung der Landesbanken führt kein Weg vorbei
Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnNicht nur in der Ökonomie verwendet man den Begriff der „Konsolidierung“, sondern auch in der Medizin. Hier wird er als Synonym für die Heilung von Wunden und von Knochenbrüchen benutzt. Daneben bezeichnet er das Nicht-Fortschreiten von Erkrankungen. Insofern ist es absolut passend, wenn die Ministerpräsidenten vereinbart haben, den Landesbankensektor neu zu…
zu TOP 1: Die CDU-Fraktion stimmt insgesamt für die Einsetzung des Untersuchungsausschusses
Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnGemäß Paragraph 2 des Untersuchungsausschussgesetzes sind die Unterschriften von einem Fünftel der Mitglieder des Landtages erforderlich, um einen solchen zu beantragen.An dieser Stelle könnte die heutige Debatte ihr Ende finden, denn die antragstellenden Fraktionen von FDP, Bündnis90/Die Grünen sowie der Abgeordneten des SSW haben zusammen vier Abgeordnete…
Die CDU-Fraktion wird sich konstruktiv an der Arbeit im Ausschuss beteiligen
Zur heutigen gemeinsamen Pressekonferenz der Fraktionen von FDP, Grünen und dem SSW im Landtag erklärt der bankenpolitische Sprecher und Obmann der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag für den einzusetzenden Untersuchungsausschuss, Tobias Koch:„Wir haben den gemeinsamen Antrag der Opposition zur Kenntnis genommen. Diesen gilt es nun auszuwerten. Die CDU-Fraktion wird sich konstruktiv an der Arbeit…