Pressearchiv Tobias Koch
Finanzausschuss gibt einstimmige Rückendeckung für Carstensens Termin bei der Bundeskanzlerin
Der finanzpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Tobias Koch, hat die heutige (10. Dezember) einhellige Rückendeckung des Finanzausschusses für die Verhandlungsposition der schwarz/gelben Landesregierung im Hinblick auf die Auswirkungen des Wachstumsbeschleunigungsgesetzes begrüßt:„Damit ist klar: Peter Harry Carstensen und Wolfgang Kubicki fahren am Sonntag mit der…
Meinungsumschwung der SPD in Sachen Vorstandsvergütungen bei der HSH fand erst nach dem Ende der Großen Koalition statt
Die Zeitrechnung von Frau Herdejüngen in Sachen Managervergütung bei der HSH-Nordbank beginnt erst mit dem Ende der Großen Koalition. Fakt ist jedoch: Unter Mitwirkung der SPD-Kabinettsmitglieder und der SPD-Finanzpolitiker wurde am 02. Juni 2009 der Garantievertrag zwischen Hamburg und Schleswig-Holstein geschlossen. Bis zum Ende der Großen Koalition hat die SPD zu diesem Vertrag gestanden. Und der…
Kopper setzt den Garantievertrag aus Zeiten der schwarz/roten Koalition um
Der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Dr. Christian von Boetticher, und der finanzpolitische Sprecher Tobias Koch haben die Oppositionskritik am heute (2. Dezember) vom HSH-Aufsichtsratsvorsitzenden Hilmar Kopper vorgestellten Vergütungsmodell zurück gewiesen: „Wenn neue Vorstände es schaffen, jetzt den Karren aus dem Dreck zu ziehen, dann sollen diese im Erfolgsfall auch an dem…
zu TOP 7: Die Schuldenbremse ist geltende Rechtslage
Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnMit Freude habe ich zur Kenntnis genommen, dass sich die SPD-Fraktion auch nach der Landtagswahl mit Pressemitteilung vom 07. Oktober zu einer Schuldenbremse in unserer Landesverfassung bekennt. Aber um es mit Goethes Faust zu sagen: „Die Botschaft hör ich wohl, allein mir fehlt der Glaube.“ Schließlich war es doch die SPD, die noch im Sommer dieses Jahres eine…
zu TOP 8: Unserer Landesregierung den Rücken stärken
Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnDie Konjunktur in Deutschland erholt sich schneller als erwartet. Konnte im 2. Quartal bereits wieder ein Wachstum von 0,4% verzeichnet werden, stieg das Bruttoinlandsprodukt im 3. Quartal sogar um 0,7 Prozent ggü. dem Vorquartal.Während Länder wie Spanien und Großbritannien noch tief in der Krise stecken, gehört Deutschland damit wieder zu den…
Der Weg aus der Krise bleibt steinig, doch die Richtung stimmt
Zu den heute veröffentlichten Zahlen der HSH Nordbank für das III. Quartal 2009 erklärt der finanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Tobias Koch MdL:„Zum fünften Mal in Folge schreibt die HSH-Nordbank in einem Quartal rote Zahlen. Dies zeigt, wie steinig der Weg der Bank aus der Krise heraus ist. Die Tatsache, dass die Bank zum dritten Mal in Folge Quartalszahlen vorlegen kann, die dem…
zu TOP 15 und 16: Vergütung der Vorstandsmitglieder der HSH Nordbank
Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnDas Thema HSH Nordbank hat uns in diesem Jahr bislang in jeder Plenartagung beschäftigt. Viele Fragen waren dabei offen und sind es zum Teil auch heute noch. Neue Fragen kommen hinzu, das zeigt die heutige Debatte. Das ist aber auch ganz selbstverständlich, weil wir uns hier in einem Bereich bewegen, der von Unsicherheit und ständiger Veränderung geprägt ist.…
Steuerschätzung bestätigt sorgfältige Planung von Finanzminister Wiegard
Der finanzpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, hat die heute (10. November) durch den Finanzminister bekannt gegebenen Ergebnisse der regionalisierten Steuerschätzung als „Bestätigung unserer Erwartungen“ bezeichnet:„Die Steuerschätzung bestätigt im Ergebnis die Zahlen, die bereits Grundlage unserer Koalitionsverhandlungen mit der FDP waren. Dies belegt die…
Kopper räumt auf
Der finanzpolitische Sprecher und Obmann der CDU-Landtagsfraktion im HSH-Untersuchungsausschuss hat die heutige (10. November) Abberufung der Bankvorstände Peter Rieck und Jochen Friedrich als konsequente und richtige Maßnahme für einen glaubwürdigen Neuanfang der Bank bezeichnet. Besonders begrüßte er die angekündigte Prüfung von Schadenersatzansprüchen. Gleichzeitig sprach Koch dem…