Zum Abgeordneten

Tobias Koch Tobias Koch
Fraktions­vorsitzender
zur Person

Pressearchiv Tobias Koch

Haushaltsplan 2023 |

TOP 4/5/34/36: Wir sorgen für Stabilität in schwierigen Zeiten

Es gilt das gesprochene Wort! Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, ein Landeshaushalt in Zeiten des furchtbaren russischen Angriffs auf die Ukraine und dieses seit mittlerweile elf Monaten andauernden Krieges. Gleichzeitig ein Landeshaushalt in Zeiten von Rekordinflation und Energiekrise, wodurch nicht nur die Menschen in Deutschland hart getroffen werden, sondern eine Gefährdung des…

Krankenhausinvestitionen |

TOP 1: Jeder zusätzliche Euro für das IMPULS-Programm hilft uns dabei, Krankenhausinvestitionen zu erhöhen

Es gilt das gesprochene Wort! Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, der Antrag der Opposition für diese aktuelle Stunde entbehrt jeglicher sachlicher Grundlage: Es braucht keine Nachverhandlungen zu den Krankenhausinvestitionen, die wir in der letzten Wahlperiode vereinbart haben. Das, was beschlossen wurde, gilt und wird von der jetzigen Landesregierung genau so umgesetzt, wie von der…

Kommunalrechtliche Vorschriften |

TOP 10: Die neuen Regelungen zu Bürgerbegehren und Fraktionsstärken sind notwendig

Es gilt das gesprochene Wort! Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, „Wir sind sogar für eine Fraktionsgröße von vier Leuten“. Das Zitat stammt nicht von mir, sondern von Peter Petereit, dem SPD-Fraktionsvorsitzenden in der Lübecker Bürgerschaft. Tatsächlich dürfte Lübeck die negativen Auswirkungen von Kleinstfraktionen bei uns im Land mit am besten beurteilen können: Elf…

Ukraine-Notkredit |

TOP 24: Wir müssen handlungsfähig bleiben

Es gilt das gesprochene Wort! Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, im Zusammenhang mit dem Krieg in der Ukraine und seinen Folgen besteht eine außergewöhnliche Notsituation gemäß Artikel 61 Absatz 3 der Verfassung des Landes Schleswig-Holstein. Meine Damen und Herren, das ist keine neue Feststellung, sondern genau diesen Beschluss hat der Schleswig-Holsteinische Landtag bereits am 27. April…

Northvoltansiedlung |

TOP 33: Gemeinsam dafür arbeiten, dass die Northvoltansiedlung gelingt

Es gilt das gesprochene Wort! Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, wir wollen Schleswig-Holstein zum ersten klimaneutralen Industrieland machen. Dieses Ziel hat zwei Komponenten, nämlich Klimaneutralität einerseits und Industrieland andererseits. Beides sind wir in Schleswig-Holstein bislang noch nicht. Wir müssen deshalb gleichermaßen daran arbeiten, unseren CO²-Ausstoß zu reduzieren und…

Notkredit |

Gemeinsame Presseinformation von CDU, Bündnis 90/Die Grünen, SPD und SSW - Schleswig-Holstein bleibt in der Krise handlungsfähig

Die Fraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen, SPD und SSW haben heute gemeinsam einen Antrag zum Notkredit zur Bewältigung der Kosten im Zusammenhang mit dem Angriffskrieg auf die Ukraine eingereicht. Dazu sagen: Der Vorsitzende der CDU-Fraktion, Tobias Koch: „Wie schon in der Corona-Pandemie zeichnet sich Schleswig-Holstein auch in der jetzigen Krise dadurch aus, dass Regierungs- und Oppositionsfraktionen…

Bund-Länder-Treffen |

Mal wieder macht der Bund nur das Minimum

Zur gestrigen Verständigung der Länderchefs mit dem Bund über die Finanzierung weiterer Entlastungen für die Bürgerinnen und Bürger in unserem Land erklärt der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Tobias Koch: „Es ist wichtig, dass nach so langer Zeit nun endlich Klarheit herrscht und die Finanzierung weiterer Entlastungen für die Menschen in unserem Land geklärt ist. Diese Verständigung wäre aber auch…

100-Tage-Bilanz |

Landesregierung legt mit 100-Tage-Bilanz Fundament dafür erstes klimaneutrales Industrieland zu werden

Zur Vorstellung der 100-Tage-Bilanz der Landesregierung erklärt der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Tobias Koch: „Die Landesregierung hat mit ihrem 100-Tage-Programm geliefert und in den ersten Tagen der neuen Koalition das Fundament dafür gelegt, Schleswig-Holstein zum ersten klimaneutralen Industrieland zu machen. Die zentrale Herausforderung dabei ist, Planungsverfahren für große Infrastrukturvorhaben…

100-Tage-Programm |

Arbeitsfähigkeit der Kommunalparlamente verbessern und Planungsverfahren beschleunigen

Zu der heute (21. Oktober 2022) vom Innenministerium vorgestellten Formulierungshilfe für ein Gesetz zur Änderung kommunalrechtlicher Vorschriften erklärte der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Tobias Koch: „Mit der jetzt vorliegenden Formulierungshilfe hat die Landesregierung einen weiteren Punkt ihres 100-Tage-Programms erfolgreich umgesetzt. Die Inhalte der Formulierungshilfe sind mit den…

100-Tage-Programm |

Die Landesregierung hat mit ihrem 100-Tage-Programm geliefert

Zum Ablauf der ersten 100 Tage der schwarz-grünen Koalition erklärt der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag Tobias Koch: „Die Landesregierung hat mit ihrem 100-Tage-Programm geliefert und bereits in den ersten Tagen der neuen Wahlperiode zentrale Projekte der Koalition auf den Weg gebracht. Unser gemeinsames Ziel ist es, Schleswig-Holstein zum ersten klimaneutralen Industrieland zu…
zurück

Pressemitteilungen filtern