Pressearchiv Tobias Koch
Ministerpräsidentenkonferenz |
Aktuelle Stunde TOP 1: Planungssicherheit muss gewährleistet sein
Es gilt das gesprochene Wort! Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, worüber diskutieren wir hier heute eigentlich? Wir diskutieren über den Beschluss der Ministerpräsidentenkonferenz aus der vergangenen Woche, die derzeit geltenden Maßnahmen bis zum 10. Januar zu verlängern. Die Verlängerung sei in der Sache gut nachvollziehbar, fand Ralf Stegner, meinte aber den Zeitpunkt der Kommunikation…Corona |
Disziplinierter und verantwortungsvoller Umgang mit der Pandemie in Schleswig-Holstein
Es gilt das gesprochene Wort! Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, mit den Maßnahmen im November ist es bundesweit gelungen, den exponentiellen Anstieg der Infektionszahlen weitgehend zu stoppen und auf einem erhöhten Niveau zu stabilisieren. Zuletzt knapp 120.000 Neuinfektionen in einer Woche sind aber nach wie vor deutlich zu viel. Warum? Weil seit Mitte Oktober die Zahl der…Jamaika |
Auch die Anhänger der Opposition sehen Jamaika als Erfolgsmodell
Tobias Koch, Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich heute (25. November 2020) zur repräsentativen Insa-Umfrage zur Zufriedenheit mit der bisherigen Arbeit der schleswig-holsteinischen Jamaika-Koalition: „Zwei Drittel aller Schleswig-Holsteinerinnen und Schleswig-Holsteiner stehen hinter der Jamaika-Koalition und ihrer Arbeit im Land. Das zeigt, die Koalition aus CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP…TOP 36: Ein Gesetz zum Schutze des Klimas, das seinem Namen gerecht wird
Es gilt das gesprochene Wort! Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, mit dem Energiewende- und Klimaschutzgesetz hat unsere Vorgängerregierung im März 2017, wenige Wochen vor der Landtagswahl, richtige Ziele formuliert – allerdings leider versäumt, auch die erforderlichen Maßnahmen zu beschließen. Schaut man in das bisherige Gesetz hinein, dann heißt es da in Paragraf 7: „Gemeinden sind…TOP 21+25: Großer Verhandlungserfolg unserer Landesregierung
E gilt das gesprochene Wort! Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, zuallererst möchte ich unserem Wirtschaftsminister für seine engagierte Rede danken. Vor allem aber auch für seinen Einsatz zugunsten all derjenigen Betriebe, die von den derzeitigen Corona-Maßnahmen schwer getroffen sind. Lieber Bernd Buchholz, in Dir hat unsere Wirtschaft, einen exzellenten Fürsprecher, der sich für die…Gefragter Expertenrat für das Parlament
Tobias Koch, Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich heute zur Expertenanhörung im Landtag: „Die Experten-Anhörung im Rahmen der Landtagssitzung im November hat sich als gute Entscheidung erwiesen. Zum einen beteiligt sich der Schleswig-Holsteinische Landtag in vorbildlicher Weise an den Beratungen über notwendige Maßnahmen, die durch die Pandemie bedingt sind. Zum anderen ist der Rat der…Daniel Günther erzielt Erfolg für die mittelbar betroffenen Unternehmen
Zum heutigen (14. November 2020) Verhandlungserfolg unseres Ministerpräsidenten Daniel Günther mit dem Bundesfinanzminister Olaf Scholz zur gefundenen Lösung für mittelbar vom "Lockdown light" betroffene Unternehmen, erklärt der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Tobias Koch: "Ich beglückwünsche unseren Ministerpräsidenten Daniel Günther zu diesem Erfolg. Als einziger Ministerpräsident hat sich Daniel…Grünes Licht für Fehmarnbelttunnel
Zum heutigen Urteil des Bundesverwaltungsgerichtes über die Klagen gegen den Planfeststellungsbeschluss zur Festen Fehmarnbeltquerung erklären der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Tobias Koch, sowie der verkehrspolitische Sprecher der Fraktion, Hans-Jörn Arp: „Als CDU-Landtagsfraktion standen wir stets uneingeschränkt und aus voller Überzeugung hinter dem Fehmarnbelt-Projekt. Das Urteil bietet nun die…Corona |