Pressearchiv Tobias Koch
Wir brauchen eine glaubwürdige Selbstverpflichtung!
Der finanzpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Tobias Koch, hat die heutige gemeinsame Pressekonferenz der Präsidenten des Schleswig-Holsteinischen Landtages, Torsten Geerdts und des Schleswig-Holsteinischen Rechnungshofes, Dr. Aloys Altmann, begrüßt:„Die Verhandlungen sind nach der Anhörung in der letzten Woche auf einem guten Weg. Ich bin zuversichtlich, dass wir eine…
Heide Simonis Aussage wirft neue Fragen an Dr. Ralf Stegner auf
Die heutige (29. März) Aussage der ehemaligen Aufsichtsratsvorsitzenden der HSH-Nordbank und Ministerpräsidentin des Landes Schleswig-Holstein, Heide Simonis, vor dem Parlamentarischen Untersuchungsausschuss, wirft nach Ansicht des Obmanns der CDU-Fraktion, Tobias Koch, ein neues Licht auf die Aussagen des ehemaligen Finanzministers Dr. Ralf Stegner zu dessen Verantwortung für die strategische Neuausrichtung der…
Landesrechnungshof gibt Rückendeckung für Sparkurs
Der Landesrechnungshof erweist sich erneut als finanzpolitisches Gewissen Schleswig-Holsteins. Die Hinweise des LRH sind für die laufenden Beratungen der Haushaltsstrukturkommission sehr wertvoll.Mit diesen Worten kommentierte der finanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Tobias Koch, den heute (26. März) vorgestellten Bericht des Landesrechnungshofes.Die CDU-Fraktion fühle sich durch die Anerkennung…
Fusion und Strategiewechsel waren offensichtlich zu viel auf einmal
Der Obmann der CDU-Fraktion im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss zur HSH-Nordbank, Tobias Koch, hat die heutigen Aussagen des stellvertretenden Aufsichtsratsvorsitzenden der HSH-Nordbank, Olaf Behm, als erhellend bezeichnet:„Herr Behm, der seit 2003 Mitglied und seit 2004 stellvertretender Vorsitzender des Aufsichtsrates der HSH ist, hat diese seit der Fusion der ehemaligen Landesbanken von Hamburg und…
Ein Beleg konstruktiver Oppositionsarbeit
Der finanzpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Tobias Koch, hat das heute (10. März) von Bündnis 90/DIE GRÜNEN vorgelegte Haushaltsstrukturkonzept als Beleg konstruktiver Oppositionsarbeit gewertet:„Es ist ein gutes Zeichen, dass Bündnis 90/DIE GRÜNEN sich der Notwendigkeit harter Sparmassnahmen bis hin zu substanziellen Stellenstreichungen nicht nur nicht verschließen,…
Tobias Koch zur Berichterstattung des Handelsblattes über die HSH-Nordbank
Zur Berichterstattung des Handelsblattes über einen erneuten Milliardenverlust der HSH-Nordbank erklärt der finanzpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Tobias Koch:„Auch wenn ein Verlust der HSH-Nordbank in Höhe von einer Milliarde Euro bitter wäre, so kann er das Parlament nicht überraschen. Denn dieser Wert würde den von der Bank für das Jahr 2010 vorgelegten Planungen…
Ein weiterer Mosaikstein im Gesamtbild der HSH
Zur Anhörung des ehemaligen HSH-Nordbank-Managers Martin Halblaub in der heutigen Sitzung des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses erklärt der Obmann der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Tobias Koch:„Wir haben heute einen weiteren Mosaikstein im Gesamtbild der Verantwortlichkeiten der HSH-Nordbank gesehen.“Nach Ansicht Kochs wurde bei der heutigen Aussage bereits ein entscheidendes Datum…
zu TOP 11: Wir wollen starke Sparkassen für unsere heimische Wirtschaft
Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnDie Novellierung des Sparkassengesetzes ist eines der ersten wichtigen Gesetzesvorhaben der Regierungsfraktionen von CDU und FDP, mit dem wir für mehr Wachstum und Beschäftigung in Schleswig-Holstein sorgen. Indem wir den Sparkassen eine verbesserte Eigenkapitalaustattung ermöglichen, stärken wir ihre Wettbewerbsposition als unverzichtbare dritte Säule unserer…
Der entscheidenden Frage weicht Stegner aus!
Der Obmann der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Tobias Koch, hat den heutigen Auftritt des SPD-Landesvorsitzenden Dr. Ralf Stegner vor dem Parlamentarischen Untersuchungsausschuss als unglaubwürdig bezeichnet. Demgegenüber sei der Auftritt von Lothar Hay erkennbar von dem Ziel geprägt gewesen, zur Aufklärung beizutragen:Koch: Klar ist: Als die fatalen Strategieentscheidungen getroffen wurden,…