Pressearchiv Tobias Koch
Als Jurist sollte Herr Fürther es besser wissen!
Zur heutigen (20. September 2010) Aussage des HSH-Vorstandsmitgliedes Martin van Gemmeren im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss zur HSH-Nordbank erklärt der Obmann der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Tobias Koch:„Bei allem Respekt vor dem Kollegen Fürther: Er als Jurist sollte wissen, dass die von ihm aufgestellte Behauptung, dem damaligen Vorstandsvorsitzenden Berger seien „mit…
Basel III unterstreicht Weitsichtigkeit der Sparkassengesetzesnovelle
Zur heute bekannt gewordenen Einigung des Baseler Ausschusses für Bankenaufsicht auf schärfere Eigenkapitalregeln für Banken erklärt der finanzpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im schleswig-holsteinischen Landtag, Tobias Koch MdL:„ Mit strengeren Eigenkapitalanforderungen an die Banken wird die logische und richtige Konsequenz aus den Lehren der Finanzmarktkrise gezogen.“Zugleich würde mit dieser…
zu TOP 34: Aufklärung ist das Gebot der Stunde
Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnSpitzelskandal, Abhöraffäre, Skandalbank – es ist in höchstem Grade unerfreulich und schmerzlich, derartige Begriffe im Zusammenhang mit einer Bank zu hören, die sich zu 90% im Eigentum der Öffentlichen Hand befindet.Niemand von uns ist aber zum jetzigen Zeitpunkt in der Lage, eine abschließende Bewertung der zum Teil widersprüchlichen Aussagen vorzunehmen.…
Tobias Koch zu Verständnisschwierigkeiten bei den Grünen Finanzpolitikern
Der finanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Tobias Koch, hat in der heutigen Haushaltsdebatte die Vorwürfe von Bündnis90/Die Grünen, dass die Landesregierung den Ernst der Lage verschweigen und der Finanzminister sich die Zahlen schön rechnen würde, zurückgewiesen.„Von Unehrlichkeit oder gar eine Haushaltslüge kann überhaupt keine Rede sein. Das Problem ist allein die Tatsache, dass die Grünen…
Nachdenken über den Untersuchungsausschuss ist angezeigt
Zum heute der Öffentlichkeit vorgestellten Antrag der SSW-Landtagsfraktion „Unabhängige Richteruntersuchungen zur Beweiserhebung im Rahmen der parlamentarischen Untersuchungsausschüsse“ erklärt der Obmann der CDU-Fraktion im Untersuchungsausschuss zur HSH Nordbank, Tobias Koch MdL:„Es ist sehr zu begrüßen, dass aus den Reihen der Opposition Anregungen zur Verbesserung des wichtigen Kontrollinstruments…
zu TOP 29: Transparenz bei der Aufarbeitung der Krise der HSH Nordbank AG
Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnGeschätzte 37 Mal hat die Opposition seit Bekannt werden der Krise bei der HSH Nordbank den Rücktritt des Finanzministers gefordert. Kaum eine Pressemitteilung zu diesem Thema, die nicht mit der Aufforderung endete, hierzu müsse der Finanzminister umgehend Stellung nehmen. Vor gut zwei Wochen dann der große Tag der Opposition mit der Vernehmung des Finanzministers…
zu TOP 37: Hoffentlich legt die Opposition an ihre Konzepte die gleichen Maßstäbe an
Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnAm letzten Freitag war es endlich soweit: Auch die SPD hat ihr so genanntes Konsolidierungskonzept vorgelegt. Monatelang hatte zuvor ein geheimes SPD-Gremium seine Empfehlungen vorbereitet, alle Beratungen erfolgten am Parlament vorbei und selbst das Datum der öffentlichen Vorstellung fiel mit dem 3. Juli später aus, als ursprünglich angekündigt. Überaus spannend…
Nord-SPD meldet sich aus dem Wettbewerb um die besten politischen Ideen ab!
„Ganz offensichtlich hat die SPD-Fraktion den Anspruch aufgegeben, sich mit ihren Vorschlägen an den Vorgaben der Landesverfassung zu orientieren. Dabei hat sie diese erst vor wenigen Wochen selbst mit beschlossen. Deshalb hat sie sich heute aus dem politischen Wettbewerb abgemeldet“.Mit diesen Worten kommentierte der finanzpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Tobias Koch,…
Auch ein international erfahrener Finanzinvestor hat die Risiken bei der HSH nicht richtig einschätzen können
Zur heutigen Aussage des ehemaligen Aufsichtsratsmitgliedes der HSH Nordbank und ehemaligen Europa-Chefs des Finanzinvestors J.C. Flowers, Ravi Sinha, vor dem Parlamentarischen Untersuchungsausschuss zur HSH-Nordbank erklärt der Obmann der CDU-Landtagsfraktion, Tobias Koch: „Die heutige Aussage von Herrn Sinha macht deutlich, dass auch ein international erfahrener Finanzinvestor potentielle Risiken bei der HSH…
