Pressearchiv Tobias Koch
Herr Stegner sollte aufhören, fehlende Detailkenntnis durch die Wiederholung alter Phrasen auszugleichen
„Herr Stegner versucht wieder einmal, bei jeder Gelegenheit seine längst abgedroschenen Phrasen neu aufzulegen. Wie so häufig hätte er auch zum gestrigen Symposium „Einfach gerecht“ auf den Vergleich mit seinem Vorschlag von 2004 besser verzichtet.“Mit diesen Worten reagierte der finanzpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Tobias Koch, auf die gestrige Presseerklärung…
Überzeugende Mehrheit für die Schuldenbremse!
Der finanzpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Tobias Koch, hat das Ergebnis der Volksabstimmung in Hessen über die Aufnahme einer Schuldenbremse in die Landesverfassung begrüßt:„Am Wochenende sprachen sich 70 Prozent der Hessen für eine Schuldenbremse in ihrer Landesverfassung aus. Das ist ein klares Zeichen: Die Menschen haben erkannt, dass die ständig steigende…
Weiteres wichtiges Etappenziel erreicht!
Zum Abschluss der Verwaltungsvereinbarung über die Gewährung der jährlichen Konsolidierungshilfe in Höhe von 80 Mio. Euro an Schleswig-Holstein erklärt der finanzpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Tobias Koch heute (22. März 2011) in Kiel:„Die Verwaltungsvereinbarung zur Gewährung der Konsolidierungshilfe stellt einen weiteren Meilenstein auf dem Weg der nachhaltigen…
zu TOP 20, 23 und 34: Der Konsolidierungspfad darf nicht verlassen werden
Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnDas verbindende Element der vorliegenden Anträge, die hier zu einem Tagesordnungspunkt zusammengefasst wurden, sind die Finanzbeziehungen zwischen Schleswig-Holstein und dem Bund sowie den anderen Bundesländern. Bei der Klage des Landtages gegen die Schuldenbremse geht es um den Eingriff des Bundes in die Haushaltshoheit des Landtages durch die Vorgabe einer…
Herr Fürter sollte als gelernter Richter seriöser arbeiten!
„Ganz offenkundig haben die Grünen noch nicht einmal das Ende der Zeugenvernehmung abgewartet, um ihren Abschlussbericht zu verfassen. Als gelernter Richter sollte Thorsten Fürter zu einer seriöseren Arbeitsweise in der Lage sein“. Mit diesen Worten reagierte CDU-Obmann Tobias Koch auf das Vorpreschen der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss zur HSH-Nordbank. „Die…
„Erfolgreiche Konsolidierung hängt nicht nur von seriöser Haushaltsaufstellung, sondern auch von solidem Vollzug ab“
Zum heute veröffentlichten Abschluss des Schleswig-Holsteinischen Landeshaushaltes für das Jahr 2010 erklärt der finanzpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag, Tobias Koch MdL:„Die heute von Finanzminister Rainer Wiegard vorgelegten Abschlusszahlen für das Jahr 2010 belegen ein weiteres Mal, dass in Schleswig-Holstein seriöse Finanzpolitik betrieben wird.In früheren Jahren mußten regelmäßig mehr…
zu TOP 4, 11, 19, 33, 43, 44, 45, 46 und 47: Im Gegensatz zur Opposition achten wir unsere Verfassung
Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnAls ich im Jahr 2005 zum ersten Mal in den Landtag gewählt wurde, hatten wir als eine der ersten Entscheidung über einen verfassungswidrigen Nachtragshaushalt mit einer Netto-Neuverschuldung von 1,7 Mrd. Euro abzustimmen. Für mich als junger Abgeordneter war das eine äußerst bedrückende Situation. Einen Rechtsbruch, einen Verstoß gegen die eigene Verfassung…
Ehemaliger Finanzminster Steinbrück lässt Seifenblasen der Opposition platzen – Rettungsmaßnahmen für die HSH Nordbank waren ohne Alternative
Zur heutigen (13. Dezember 2010) Vernehmung des ehemaligen Bundesfinanzministers Peer Steinbrück (SPD) im HSH Untersuchungsausschuss erklärte der CDU-Obmann, Tobias Koch:„Peer Steinbrück hat heute mit gewohnt klaren und deutlichen Worten bestätigt, dass es damals keinerlei Möglichkeit gab, die von den Ländern Hamburg und Schleswig-Holstein beschlossene Kapitalerhöhung im Umfang von 3 Mrd. Euro sowie die…
LINKE Logik: Bei einer Einstellung der Ölförderung führt eine Erhöhung der Förderabgabe zu Mehreinnahmen!
Der Haushaltsexperte der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Tobias Koch, hat die heutigen Änderungsvorschläge der LINKEN zum Doppelhaushalt 2011/12 als völlig abwegig zurück gewiesen. Bereits ein plakatives Beispiel entlarve die komplette Unsinnigkeit der LINKEN Politik.So forderte die LINKE Fraktion im Oktober die Einstellung der Ölförderung auf der Mittelplate.…