Pressearchiv Tobias Koch
Alles Gute, lieber Lars!
Zum angekündigten Rücktritt von Lars Harms erklärt der Vorsitzende der CDU-Fraktion Tobias Koch: „Als Streiter für die dänische und friesische Minderheit im Land hat Lars Harms die Arbeit unseres Landesparlaments in den vergangenen 25 Jahren ganz entscheidend geprägt. Sein angekündigter Rückzug aus dem Schleswig-Holsteinischen Landtag ist ein großer Verlust für die politische Kultur in unserem Land.…Haushalt |
TOP 5: Die Lage ist ernst, aber nicht hoffnungslos
Es gilt das gesprochene Wort! Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, die Lage ist ernst, aber nicht hoffnungslos! Diese Erkenntnis ist nicht neu, denn das erste entscheidende Warnsignal im Hinblick auf die jetzige Haushaltslage hat bereits die Steuerschätzung im Mai des Jahres 2023 geliefert. Unsere Landesregierung hat daraufhin mit der verhängten Haushaltssperre unverzüglich gehandelt – was…Wald |
Einheitsbuddeln in Daldorf – CDU-Landtagsfraktion pflanzt 300 Bäume
Auch in diesem Jahr nimmt die CDU-Landtagsfraktion an der Aktion Einheitsbuddeln teil und pflanzt am heutigen Dienstag Bäume für aktiven Klimaschutz. 2019 hat Schleswig-Holstein diese Aktion anlässlich des Tags der Einheit ins Leben gerufen. Seit vier Jahren findet nun in ganz Deutschland das Einheitsbuddeln statt. Ziel ist es dabei, jedes Jahr 100.000 neue Bäume zu pflanzen, damit die Schaffung von neuem Wald…SH und NRW setzen gemeinsam Maßstäbe bei Sicherheit und Migration
Zu dem auf der gemeinsamen Kabinettssitzung von Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen verabschiedeten Maßnahmenpaket zu Sicherheit, Migration und Prävention erklärt der Vorsitzende der CDU-Fraktion Tobias Koch: „Gemeinsam setzen die Landeskabinette von Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen mit diesem Beschluss Maßstäbe bei Sicherheit, Migration und Prävention. Mit einem ganzen Bündel an Maßnahmen…Infrastruktur-Investitionen auf Rekordniveau
Zur heutigen Vorstellung des Infrastrukturberichts 2040 sowie der darauf veröffentlichen Pressemitteilung der Oppositionsführerin erklärte der Fraktionsvorsitzende, Tobias Koch:„Der Infrastrukturbericht 2040 bestätigt eindrucksvoll den in den letzten Jahren eingeleiteten Investitions-Hochlauf. Nach desaströs niedrigen Investitionsvolumen zu Zeiten der SPD-geführten Küstenkoalition verzeichnen die…Zutiefst bedauerliche Hängepartie für die Justiz
Die CDU-Landtagsfraktion reagiert enttäuscht auf den vorläufigen Stopp der Besetzung der Stelle eines neuen Generalstaatsanwalts oder einer neuen Generalstaatsanwältin durch das Verwaltungsgericht Schleswig-Holstein vom heutigen Tage. „Wir bedauern es zutiefst, dass das Auswahlverfahren für den Spitzenposten bei der Generalstaatsanwaltschaft gestoppt wurde. Die Justiz wartet schon zu lange auf die Neubesetzung…Nachhaltigkeitsberichterstattung |