Pressearchiv Tobias Koch
Zum Tod von Heide Simonis
Zum Tod der ehemaligen Ministerpräsidentin Heide Simonis erklärt der Vorsitzende der CDU-Fraktion Tobias Koch: „Eine große Schleswig-Holsteinerin ist heute von uns gegangen. Wir trauen um eine Herzblutpolitikerin, der die Menschen in unserem Land viel zu verdanken haben. Als erste Ministerpräsidentin Deutschlands war sie gerade für viele Politikerinnen ein Vorbild und hat bereits vor über 30 Jahren den Weg…TOP 39A: Schleswig-Holstein ist bei Schwarz-Grün in guten Händen
Es gilt das gesprochene Wort! Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, wie man sieht, haben wir mit der Entscheidung für Schwarz-Grün der lebendigen Debattenkultur hier im Plenum einen guten Dienst erwiesen. Die FDP entpuppt sich als vollmundige Bereicherung für die Opposition. Und das nicht nur mit Waldorf und Statler in der letzten Reihe, sondern vor allem dadurch, dass der Kollege Vogt hier…Freiheit |
TOP 36: Der Jahrestag des Volksaufstands am 17. Juni ist Erinnerung und Mahnung an unsere Freiheit und Demokratie
Es gilt das gesprochene Wort! Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, versetzen wir uns gemeinsam zurück in die Zeit vor siebzig Jahren, in den Juni 1953. Während die junge Bundesrepublik zu diesem Zeitpunkt ihr Wirtschaftswunder erlebte, stand die DDR vier Jahre nach ihrer Gründung bereits kurz vor dem Kollaps: Verstaatlichung von Betrieben, Enteignungen, Planwirtschaft und landwirtschaftliche…Vorstand der CDU-Fraktion wieder komplett – Martin Balasus zum stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden gewählt
In der heutigen Fraktionssitzung wurde der bildungspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Martin Balasus in einer Nachwahl des Fraktionsvorstandes zu einem der vier stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden gewählt. Balasus gewann bei der Landtagswahl im vergangenen Jahr den Wahlkreis Pinneberg-Elbmarschen und ist seither erstmals Mitglied des Schleswig-Holsteinischen Landtags. Balasus erhielt in geheimer Wahl…Haushalt |
TOP 1: Schwarz-Grün hat Haushalt an neue Lage angepasst
Es gilt das gesprochene Wort! Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, „der Landeshaushalt 2023 ist ein Haushalt in schwierigen Zeiten, bei dem sich nicht einfach aus dem Vollen schöpfen lässt, um Wahlversprechen und politische Wünsche zu erfüllen. Die meisten Haushaltsansätze wurden unverändert überrollt, Steigerungen gab es überwiegend nur dort, wo diese gesetzlich zwingend und…Bund, Land und Northvolt einig
Zur heutigen Bekanntgabe des Bundeswirtschaftsministeriums, der Landesregierung und Northvolt für den Bau einer Giga-Factory zur Batteriezellenproduktion erklärt der Fraktionsvorsitzende Tobias Koch: „Northvolt kommt nach Heide! Das heutige Bekenntnis von Northvolt ist ein historischer Erfolg für die Region Heide sowie den ganzen Wirtschaftsstandort Schleswig-Holstein und zeigt, dass unsere Vision vom…TOP 13+31+43A: Wir sind bei der Wärmewende auf dem richtigen Weg
Es gilt das gesprochene Wort! Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, die überstürzten und unausgegorenen Heizungspläne der Ampelkoalition sind der falsche Weg. Mit der Novelle des Gebäudeenergiegesetzes hat es die Ampel geschafft, eine Bevölkerung, die ganz überwiegend pro Klimaschutz eingestellt ist, tatsächlich auf die Barrikaden zu bringen. Über Zwei-Drittel der Haushalte in Deutschland…TOP 47A: Keine Zweifel an der Verfassungsmäßigkeit
Es gilt das gesprochene Wort! Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, der Landtag hat in seiner Märztagung in zweiter Lesung das Gesetz zur Änderung kommunalrechtlicher Vorschriften beschlossen. Zu diesem Gesetzentwurf haben die Fraktionen von FDP und SSW eine Normenkontrolle beim Landesverfassungsgericht beantragt. Mit der Normenkontrolle verbunden ist ein Antrag auf einstweilige Anordnung, die…A23 |