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Tobias Koch Tobias Koch
Fraktions­vorsitzender
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Pressearchiv Tobias Koch

Corona |

Zurück in die Zukunft

Tobias Koch, Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich heute (7.9.21) zu den Eckpunkten der Neufassung der Corona-Bekämpfungsverordnung: „Die Entscheidung für 3G ermöglicht allen Menschen die Rückkehr zu weitgehender Normalität. Für uns war wichtig, dass niemand von der Teilnahme am gesellschaftlichen Leben ausgeschlossen wird. Wer nicht zur Gruppe Geimpft und Genesen gehört, kann sich die…

Ganztagsbetreuung |

Meilenstein für Vereinbarkeit von Beruf und Familie

Tobias Koch, Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion, zeigte sich hoch erfreut über die Einigung zwischen Bund und Ländern zur zukünftigen Finanzierung des Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung an Grundschulen: „Wer den Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung an Grundschulen einführt, muss sich auch angemessen an der Finanzierung beteiligen. Es ist deshalb gut, dass der Bund jetzt noch einmal finanziell nachlegt.…

Abgeordnetengesetz |

TOP 11: Größtmögliche Transparenz gewährleistet

Es gilt das gesprochene Wort! Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, auf Initiative von CDU/CSU und SPD hat der Deutsche Bundestag in diesem Jahr das Abgeordnetengesetz geändert und damit die Konsequenzen aus der sogenannten Maskenaffäre in der Corona-Krise gezogen. Obwohl bei uns in Schleswig-Holstein keinerlei derartigen Vorkommnisse zu verzeichnen sind, war für uns klar, dass wir hinter…

Oppositionsführerin |

Herzlichen Glückwunsch, Serpil Midyatli!

Zur heutigen Wahl von Serpil Midyatli zur neuen Vorsitzenden der SPD-Landtagsfraktion erklärt der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Tobias Koch: "Ich gratuliere Serpil Midyatli herzlich zu ihrer Wahl. Sie übernimmt eine anspruchsvolle Aufgabe und muss sich zwischen großen Fußspuren oder neuen Wegen entscheiden. Ich hoffe darauf, dass die gemeinsame Arbeit für das Land und die Menschen in Schleswig-Holstein…

Richterwahlausschuss |

TOP 12: Es gilt, die demokratische Legitimation der Richterwahl zukünftig zu gewährleisten

Es gilt das gesprochene Wort! Anrede, der Richterwahlausschuss wurde im Jahr 1971 mit Änderung des Landesrichtergesetzes in Schleswig-Holstein eingeführt. Vorher war allein das Justizministerium für die Ernennung von Richterinnen und Richtern zuständig. Seitdem werden diese in einem Ausschuss gewählt, dem überwiegend Abgeordnete des Landtages angehören und erst anschließend erfolgt die Ernennung durch den…

Klimaschutzgesetz |

TOP 9 u.a.: Nicht Verbote sind die Lösung, sondern Innovationen und technischer Fortschritt

Es gilt das gesprochene Wort! Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, Schleswig-Holstein verfehlt seine Klimaschutzziele. Selbst mit Schützenhilfe der Corona-Pandemie ist es vermutlich nicht gelungen, die angestrebte Reduzierung des CO²-Ausstoßes um 40% bis Ende letzten Jahres zu erreichen. Der vorliegende Energiewende- und Klimaschutzbericht prognostiziert für das vergangene Jahr gerade mal eine…

Richterwahlgesetz |

Beitrag zur demokratischen Legitimation von Richterwahlen

Zu dem heute (04. Juni 2021) von den Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis90/die Grünen und FDP sowie den Abgeordneten des SSW eingebrachten Gesetzentwurf zur Änderung des Landesrichtergesetzes erklärte der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Tobias Koch: „Ziel ist es, das Landesrichtergesetz unter Beachtung des im Grundgesetz verankerten Grundsatzes der Bestenauslese so zu reformieren, dass verfassungskonform…

Öffnungen |

Schleswig-Holstein öffnet

Tobias Koch, Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich zu den heute verkündeten Öffnungsschritten in Schleswig-Holstein: „Das Land öffnet sich, und vieles wird wieder möglich: im Tourismus, im Sport, im Bereich der kulturellen Veranstaltungen, aber auch im privaten Rahmen. Möglich wurde dies nicht allein durch umsichtiges Vorgehen der politisch Verantwortlichen, sondern in besonderem Maße durch…

Abgeordnetengesetz |

TOP 26: Auch in Zukunft gehören Freiberufler, Selbständige, Landwirte und Unternehmer in den Landtag

Es gilt das gesprochene Wort! Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, mit der Maskenaffäre haben sich in Berlin und München wahre Abgründe aufgetan. Ich hätte es nicht für möglich gehalten, dass sich gewählte Abgeordnete mitten in einer Krise wie der Corona-Pandemie als Raffkes und Krisengewinnler erweisen. Zwar gilt auch in diesen Fällen selbstverständlich zunächst die Unschuldsvermutung.…

Finanzierung der Pandemie |

Auf bestem Weg zur Normalität

Es gilt das gesprochene Wort! Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, auch wenn die heutige Landtagssitzung wieder mit einer Corona-Debatte beginnt, wie so viele Plenartagungen in den letzten Monaten, so haben sich doch die Vorzeichen grundlegend verändert. Nach über einem halben Jahr Lockdown können wir in diesen Tagen erleichtert und mit Freude auf die aktuelle Entwicklung schauen. Die dritte…
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