Pressearchiv Tobias Koch
TOP 26 B: Marine-Überwasserschiffbau muss endlich Schlüsseltechnologie werden
Es gilt das gesprochene Wort! Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, wenn der größte Marineauftrag in der Geschichte der Bundesrepublik ins Ausland vergeben wird, dann ist das schon mehr als ärgerlich. Wenn man dann noch an die 5.000 Arbeitsplätze denkt, die am Schiffbaustandort Kiel von genau solchen Aufträgen abhängig sind, dann kann man sogar richtig wütend werden. Bevor ich jetzt aber…TOP 2 u.a.: Nachhaltiger Klimaschutz gelingt auch ohne Verfassungsänderung
Es gilt das gesprochene Wort! Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, der Klimaschutz steht auch im neuen Jahr ganz oben auf der politischen Agenda. Das macht die heutige Debatte mit Anträgen von fünf Fraktionen deutlich. Über den SPD-Vorschlag zur Änderung der Landesverfassung haben wir allerdings bereits vor einem dreiviertel Jahr diskutiert. Angesichts der Bedeutung, die unserer Verfassung…Koch fordert weitere Marineaufträge von der Bundesregierung
In der Diskussion über die Auftragsvergabe zum Bau des Mehrzweckkampfschiffes (MKS 180) an die niederländische Damen-Gruppe hat der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Tobias Koch, heute (17.01.2020) von der Bundesregierung gefordert, die geplante Aufstockung des U-Boot-Geschwaders von 6 auf 8 Schiffe vorzuziehen und bis 2030 auf 12 Einheiten zu erweitern: „Die Vergabe des größten Marineauftrags in der…Absenkung der EEG-Umlage sorgt für mehr Wertschöpfung aus erneuerbaren Energien
Zu der heute bekanntgewordenen Einigung zwischen Bund und Ländern über das Klimapaket erklärte der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Tobias Koch: „Der Weg für die Beschlussfassung im Bundesrat ist damit frei. Nach dem dürftigen Ergebnis der Klimakonferenz in Madrid am Wochenende zeigt Deutschland nur einen Tag später wie es besser geht.“ Am allerbesten sei an der Einigung, dass das Ergebnis noch…Haushalt |
TOP 2+4+18+29+31+32+35+36+40: Jamaika arbeitet lösungsorientiert und solide finanziert
Es gilt das gesprochene Wort! Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, jahrelang haben die Sozialdemokraten hier das Märchen erzählt, Jamaika würde nur dank der guten Haushaltslage funktionieren. Alle Probleme und Unstimmigkeiten in der Koalition würden nur mit zusätzlichem Geld gelöst, so die Erzählung der Opposition. Nun, meine Damen und Herren, seit der Mai-Steuerschätzung steht zu…Menschen jüdischen Glaubens müssen sich sicher fühlen können
Tobias Koch, Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion, besuchte heute (6.12.2019) zusammen mit dem religionspolitischem Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Tobias von der Heide und dem polizeipolitischem Sprecher Tim Brockmann die Jüdische Gemeinde Kiel e.V. Bei dem Gedankenaustausch standen aktuelle Ereignisse und Herausforderungen wie der Schutz jüdischer Einrichtungen in Schleswig-Holstein im Vordergrund. „Ich…Tobias Koch: Faire Lösung für unsere Landesbediensteten
Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Tobias Koch, hat heute (25.11.2019) die Einigung der Landesregierung mit den Gewerkschaften über das Besoldungsstrukturpaket begrüßt: „Die getroffene Vereinbarung ist ein gutes Ergebnis für unsere Landesbediensteten und die Attraktivität des öffentlichen Dienstes insgesamt. Die Einigung macht deutlich, dass Landesregierung und Gewerkschaften fair miteinander umgehen.…Landesregierung hat das Kommunalpaket mehr als verdoppelt!
Tobias Koch, Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich heute (19.11.2019) zum Thema Kommunaler Finanzausgleich: „Wir begrüßen ausdrücklich, dass die Landesregierung erneut die Kommunen in Schleswig-Holstein stärkt. Das gegenüber dem ersten Angebot mehr als verdoppelte Gesamtpaket macht deutlich, wie ernst die Landesregierung dieses Anliegen nimmt. Jamaika stellt damit einmal mehr seine…TOP 35: Schleswig-Holstein steht hinter der Provinzial!
Es gilt das gesprochene Wort! Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, als SPD-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft im Jahr 2012 die Fusion der Provinzial NordWest mit der Provinzial Rheinland ins Spiel brachte, war die Erleichterung groß. Schließlich konnte mit diesem Vorschlag ein Verkauf an die Allianz zunächst einmal abgewendet werden. Seit sieben Jahren wird nun also über ein Zusammengehen…UKSH |