Pressearchiv Tobias Koch
Infrastruktur-Investitionen auf Rekordniveau
Zur heutigen Vorstellung des Infrastrukturberichts 2040 sowie der darauf veröffentlichen Pressemitteilung der Oppositionsführerin erklärte der Fraktionsvorsitzende, Tobias Koch:„Der Infrastrukturbericht 2040 bestätigt eindrucksvoll den in den letzten Jahren eingeleiteten Investitions-Hochlauf. Nach desaströs niedrigen Investitionsvolumen zu Zeiten der SPD-geführten Küstenkoalition verzeichnen die…Zutiefst bedauerliche Hängepartie für die Justiz
Die CDU-Landtagsfraktion reagiert enttäuscht auf den vorläufigen Stopp der Besetzung der Stelle eines neuen Generalstaatsanwalts oder einer neuen Generalstaatsanwältin durch das Verwaltungsgericht Schleswig-Holstein vom heutigen Tage. „Wir bedauern es zutiefst, dass das Auswahlverfahren für den Spitzenposten bei der Generalstaatsanwaltschaft gestoppt wurde. Die Justiz wartet schon zu lange auf die Neubesetzung…Nachhaltigkeitsberichterstattung |
TOP 10: Wir vermeiden zusätzliche Bürokratie
Es gilt das gesprochene Wort! Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, der beste Weg zusätzliche Bürokratie zu vermeiden, besteht darin, diese überhaupt erst gar nicht einzuführen. Genau darum geht es mit dem vorliegenden Gesetzentwurf. Am 5. Januar 2023 ist die Corporate Sustainability Reporting Directive (CSRD) der Europäischen Union in Kraft getreten, mit der die Berichtspflichten von großen…Neubesetzung der sozialpolitischen Sprecherin
Zur heutigen Neubesetzung des FAK Soziales innerhalb der CDU-Landtagsfraktion erklärt der Fraktionsvorsitzende, Tobias Koch: „Mit Dagmar Hildebrand erhält der Fraktionsarbeitskreis Soziales eine neue starke Stimme. Sie hat bisher bereits als drogen- und suchtpolitische Sprecherin hervorragende Arbeit geleistet und durch tiefe Fachkenntnis überzeugt. Zukünftig wird sie zusätzlich als sozialpolitische…Vielen Dank, Jörg!
Zur heutigen Bekanntgabe des Innenministeriums zum Ausscheiden von Staatssekretär Jörg Sibbel erklärt der Fraktionsvorsitzende, Tobias Koch: „Wir bedauern sehr, dass sich Staatssekretär Jörg Sibbel aus gesundheitlichen Gründen zurückziehen muss. Dies ist ein herber Verlust für unsere Landesregierung und das Innenministerium. Mit seiner langjährigen Erfahrung als ehemaliger Bürgermeister von Eckernförde…Verfassungsklage beweist Doppelmoral der Opposition
Zur heutigen Ankündigung einer Klage gegen den Landeshaushalt 2024 erklärt der Fraktionsvorsitzende, Tobias Koch: „Mit Verwunderung nehmen wir zur Kenntnis, dass SPD und FDP sich mit der von Ihnen angekündigten Prüfung einer Verfassungsklage bis zur Sommerpause Zeit gelassen haben. Bei der von der Opposition vermuteten Verfassungswidrigkeit des Landeshaushalt 2024 hätte man erwarten können, dass SPD und FDP…Willkommen zurück, Silke!
Zur heutigen Bekanntgabe von Silke Schneider als zukünftige Landesfinanzministerin erklärt der Fraktionsvorsitzende, Tobias Koch: „Silke Schneider als Nachfolgerin von Monika Heinold im Amt der Finanzministerin ist eine sehr gute Wahl! Als ehemalige Staatssekretärin sowohl im Umwelt- als auch im Finanzministerium hat sie bereits mehrjährige Regierungserfahrung und sehr gute Kenntnisse über die Strukturen und…Vielen Dank, Monika
Zum heute angekündigten Rücktritt von Finanzministerin Monika Heinold erklärt der Fraktionsvorsitzende, Tobias Koch: „Ich bedauere die Entscheidung von Monika Heinold sehr, ihr Amt als Landesfinanzministerin im kommenden Monat zur Verfügung zu stellen. Mit ihr verlieren wir die erfahrenste Finanzministerin der gesamten Bundesrepublik. Als Parlamentarierin und Ministerin hat sie sich in den vergangenen fast…Ministerpräsidentenkonferenz |