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Pressearchiv Tobias Koch

KiTa-Politik |

"KiTa für Alle" stärkt die Kinderbetreuung und entwickelt diese weiter

CDU-Fraktionsvorsitzender Tobias Koch und Familienministerin Aminata Touré haben heute das Paket „KiTa für Alle“ vorgestellt, welches 35 Millionen Euro mobilisiert, die vor allem den Kindern, den Beschäftigten und den Kommunen zugutekommen. „Für uns ist klar, dass wir dem Kita-System kein Geld entziehen. Das Geld aus dem Landeshaushalt, welches für die KiTas im Land bestimmt war, wird auch in Zukunft für…

Haushalt 2026 |

TOP 4: Wir stehen für Sicherheit !

Es gilt das gesprochene Wort ! Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, mit dem Haushalt 2026 wird deutlich: Diese Landesregierung steht für Sicherheit! Wir schützen unsere Bürgerinnen und Bürger nach besten Kräften vor äußeren und inneren Feinden. Spionage, Sabotage, Drohnenüberflüge, Cyberattacken, all das sind Angriffe auf unser Land und auf die Menschen in Schleswig-Holstein und das mit…

Landesregierung |

Landesregierung stellt personelle Weichen für die Zukunft

Zur heute von Ministerpräsident Daniel Günther vorgestellten Kabinettsumbildung erklärt der Fraktionsvorsitzende Tobias Koch: „Ganz herzlich bedanke ich mich im Namen der Fraktion bei Dr. Sabine Sütterlin-Waack und Werner Schwarz für Ihre Arbeit und wünsche beiden für den verdienten Ruhestand alles Gute. In den vergangenen acht Jahren war Sabine Sütterlin-Waack zuerst als Justiz- und seit 2020 als…

Landesverfassung |

TOP 2+3: Miteinander statt Gegeneinander

Es gilt das gesprochene Wort! Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, mit diesem Gesetzentwurf zur Änderung der Landesverfassung stellen wir einmal mehr unter Beweis, dass sich die politische Kultur in Schleswig-Holstein deutlich vom Rest der Republik unterscheidet: Miteinander statt Gegeneinander, Regierungskoalition und Opposition gemeinsam, Einigkeit statt Konfrontation. Bei allen politischen…

Landesrechnungshof |

Herzlichen Glückwunsch, Silke Torp!

Zur heutigen Wahl von Dr. Silke Torp zur neuen Präsidentin des Landesrechnungshofs erklärt der Fraktionsvorsitzende Tobias Koch: „Im Namen der ganzen CDU-Fraktion gratuliere ich Silke Torp zu ihrer heutigen Wahl zur neuen Präsidentin des Landesrechnungshofs. Mit Silke Torp bekommt der Landesrechnungshof eine ausgewiesene und unbestritten hochkompetente Steuer- und Finanzexpertin als neue Präsidentin. Mit ihrem…

Sondervermögen |

TOP 1+19: Nicht kleckern, sondern klotzen

Es gilt das gesprochene Wort! Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, 3,4 Milliarden Euro Investitionen in Schleswig-Holstein – dass wir über eine solche große Summe und deren Verwendung hier im Landtag beraten und entscheiden können, das hat es wirklich noch nie zuvor gegeben. Dieses Investitionspaket kann deshalb zu Recht als historisch bezeichnet werden. Lassen Sie mich bei aller Freude…

Sondervermögen |

Schwarz-Grün setzt die richtigen Prioritäten für wirtschaftliche Impulse

Zum heute von der Landesregierung vorgestellten Investitionspaket aus dem Sondervermögen des Bundes für Infrastruktur und Klimaneutralität erklärt der Fraktionsvorsitzende Tobias Koch: „Mit dem heute vorgestellten Investitionspaket setzt die Landesregierung die richtigen Prioritäten. Über den Landesanteil am Sondervermögen des Bundes werden nun 1,3 Milliarden Euro in die Hand genommen, um zusätzlich in die…

Antisemitismus |

Wir stehen fest an der Seite der Jüdinnen und Juden

Die CDU-Landtagsfraktion gedenkt am heutigen zweiten Jahrestags des terroristischen Angriffs auf Israel. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende Tobias Koch: „Heute vor zwei Jahren wurden bei diesem schrecklichen terroristischen Angriff über 1200 Jüdinnen und Juden wahllos ermordet, misshandelt, vergewaltigt und bei lebendigem Leib verbrannt. 251 Menschen wurden als Geisel verschleppt, darunter auch mehr als zwei…

Umweltschutz |

Einheitsbuddeln in Mölln – CDU-Landtagsfraktion pflanzt 300 Bäume

Nun schon traditionell hat sich die CDU-Landtagsfraktion auch in diesem Jahr an der Aktion Einheitsbuddeln beteiligt und in der Woche vor dem Tag der Einheit Bäume für aktiven Klimaschutz gepflanzt. 2019 hat Ministerpräsident Daniel Günther diese Aktion anlässlich des Tags der Einheit in Schleswig-Holstein ins Leben gerufen. Seit sechs Jahren findet nun in ganz Deutschland das Einheitsbuddeln statt. Ziel ist es…

Energiewende |

TOP 1: Wir treiben den Ausbau der erneuerbaren Energien im Land entschlossen voran

Es gilt das gesprochene Wort! Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, als CDU in Schleswig-Holstein wollen wir den Ausbau der erneuerbaren Energien bei uns im Land weiter entschlossen vorantreiben. Das ist notwendig für den Klimaschutz. Das ist für unser Bundesland aber vor allem auch ein entscheidender Wirtschafts- und Standortfaktor. Zusätzliche Windkraftanlagen sorgen für Wertschöpfung,…
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