Pressearchiv Tobias Koch
Unser Weg zur Klimaneutralität im Gebäudesektor: gemeinsam, realistisch und bezahlbar
Zur heutigen Unterzeichnung der Realisierungsvereinbarung zur klimaneutralen Transformation des Wohnungsbestands in Schleswig-Holstein erklärt der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Tobias Koch: „Schleswig-Holstein steht zu seinem Pfad, bis spätestens 2040 klimaneutrales Industrieland zu werden. Dies gelingt nur, wenn man die Menschen auf diesem Weg mitnimmt und die verschiedensten Sektoren ihren Beitrag dazu…Ministerpräsidentenkonferenz |
Schleswig-Holstein setzt bei der MPK wichtige Impulse
Zu den gestrigen Beschlüssen der Ministerpräsidentenkonferenz erklärt der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Tobias Koch: „Die Ergebnisse der Ministerpräsidentenkonferenz tragen an vielen Stellen eine klare schleswig-holsteinische Handschrift. Ministerpräsident Daniel Günther und die Landesregierung haben zentrale Anliegen unseres Landes erfolgreich in die Beratungen eingebracht und durchgesetzt. Das ist…Ein großer Verlust für den Landtag
Zur Ankündigung von Lasse Petersdotter, nicht erneut für den Schleswig-Holsteinischen Landtag anzutreten, erklärt der CDU-Fraktionsvorsitzende, Tobias Koch: „Die Entscheidung von Lasse Petersdotter, im kommenden Jahr nicht erneut für den Landtag zu kandidieren, verdient größten Respekt. Gerade in der Politik, in der Karrieren oft langfristig geplant werden, ist es bemerkenswert, eigene Wege zu gehen und neue…Aktionstag „Kommunen am Limit“ |
Schleswig-Holsteins Politik ist maximal kommunalfreundlich
Anlässlich des Aktionstags „Kommunen am Limit“ erklärt der Fraktionsvorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Tobias Koch: „Zweifelsohne – die finanzielle Lage der Kommunen in unserem Land ist vielerorts besorgniserregend. Insbesondere die Ausgaben im sozialen Bereich belasten die kommunalen Haushalte zunehmend. Gleichzeitig bedarf es überall großer Investitionen in unsere Infrastruktur. Deshalb ist es…TOP 36+37+53: Wir lernen aus Fehlern und ziehen die richtigen Schlüsse
Es gilt das gesprochene Wort! Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, das Urteil des Landesverfassungsgerichts ist klar und eindeutig: Die Landesregierung hat ihre Informationspflicht gegenüber dem Landtag verletzt, indem sie diesen nicht rechtzeitig und nicht vollständig informiert hat. Die Beschlussfassung des Wirtschafts- und Finanzausschusses zur Absicherung der Northvolt-Wandelanleihe konnte…Wir stellen niemanden unter Generalverdacht
Die regierungstragenden Fraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen haben heute den Entwurf eines Gesetzes zur Vermeidung von Diskriminierung in Schleswig-Holstein – kurz Landesantidiskriminierungsgesetz – eingereicht (Drucksache 20/4529). Hierzu erklärt zunächst der Fraktionsvorsitzende Tobias Koch: „Mit dem heute eingereichten Gesetzentwurf erleichtern wir es potenziell Betroffenen, sich gegen…Wir ziehen die notwendigen Lehren aus dem Urteil
Zum heutigen Urteil des Landesverfassungsgerichts zum Informationsanspruch des Landtags über Northvolt erklärt der Fraktionsvorsitzende, Tobias Koch: „Als regierungstragende Fraktion waren wir nicht an dem Organstreitverfahren beteiligt. Dennoch sind wir dankbar für die rechtliche Klarstellung, die das Gericht mit dem heutigen Urteil bewirkt hat. Wir gehen selbstverständlich davon aus, dass die Landesregierung…Politische Realitäten statt Elfenbeinturm
Zur heutigen Befassung des Wirtschaftsausschusses mit Northvolt und der Befragung des Ministerpräsidenten erklärt der Fraktionsvorsitzende, Tobias Koch: „Es ist gut, dass wir den Sonderbericht des Landesrechnungshofes zu Northvolt heute ausführlich im Ausschuss beraten konnten. Aus dem Bericht lassen sich durchaus Lehren für künftige Entscheidungsprozesse ziehen. Dennoch wird die Kritik des…Aktuelle Stunde: Der Fingerzeig löst keine Probleme
Es gilt das gesprochene Wort! Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, eine aktuelle Stunde zum ÖPNV, bzw. genauer gesagt zum Busverkehr in den Landkreisen. Aktuell ist daran, dass der Antrag der SPD-Fraktion auf die Resolution des Landkreistages und die dazugehörige Pressemitteilung von vor zwei Wochen zurückgeht. Beides hat bislang allerdings keine weitere öffentliche Aufmerksamkeit gefunden.…DEHOGA |