Zum Abgeordneten

Thomas Jepsen Thomas Jepsen
Kommunen, Landesplanung, Radverkehr
zur Person

Pressearchiv Thomas Jepsen

Herrichtungsrichtlinie |

Wir lassen die Kommunen in dieser Krise nicht alleine

Zur angekündigten Aufstockung der sogenannten Herrichtungsrichtlinie auf insgesamt 18 Millionen Euro erklären der kommunalpolitische Sprecher Thomas Jepsen und die migrationspolitische Sprecherin Seyran Papo: „Wir lassen die Kommunen in der Krise nicht alleine. Statt ursprünglich 5 Millionen Euro stellt das Land Kreisen, Städten, Ämtern und Gemeinden nun 18 Millionen Euro zur Verfügung, um Unterkünfte für…

Radverkehrinfrastruktur |

Schleswig-Holstein tritt mit Schwung in die Pedale

"Wir sind auf gutem Weg, unsere radverkehrspolitischen Ziele zu erreichen, setzten deutliche Impulse und bewegen viel zur Förderung des Radverkehrs", stellt Thomas Jepsen, Sprecher der CDU-Landtagsfraktion für Radverkehr, bei der Fachtagung Radverkehr fest. Zur Eröffnung der Fachtagung hat Verkehrsminister Claus Ruhe Madsen noch einmal verdeutlicht, wie sehr uns die Radverkehrsförderung am Herzen liegt. Die…

Kommunalabgabengesetz |

TOP 12: Wir können den Kommunen nicht ihre Kompetenz aberkennen

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, das Kommunalabgabengesetz soll nach dem Entwurf der FDP geändert werden. § 3 regelt, dass die Gemeinden örtliche Steuern erheben können und in Absatz 6 steht aktuell, dass bei der Erhebung der Hundesteuer die Höhe des Steuersatzes für das Halten eines Hundes nicht von der Zugehörigkeit des Hundes zu einer bestimmten Rasse…

Flächenbedarf |

Flächengebrauch nachhaltig managen

"Die Flächenressource ist endlich und wir müssen den Flächengebrauch nachhaltig managen. Dass die Landesregierung mit den Kommunen dazu ein gemeinsames Forum eingerichtet hat, begrüße ich ausdrücklich", erklärt Sprecher für Landesplanung der CDU-Landtagsfraktion, Thomas Jepsen. "Der Flächenbedarf für Energie, Nahrungsmittelerzeugung, Artenschutz, Wohnen, Gewerbe und Arbeit steigt. Wir müssen die…

Straßenausbaubeiträge |

Kein Eingriff in die kommunale Entscheidungs- und Finanzhoheit

"Der Oppositionsantrag zur Vorgabe an die Kommunen, keine Straßenausbaubeiträge erheben zu dürfen, greift in die kommunale Entscheidungs- und Finanzhoheit ein. Wir halten aber an der bisherigen Wahlfreiheit der Kommunen fest und greifen nicht in die kommunalen Finanzierungsentscheidungen ein", erklärt Thomas Jepsen für die CDU. "Im Anhörungsverfahren zum Oppositionsantrag wurde deutlich, dass es keine neuen…

Kommunalvertretungen |

TOP 19: Funktionsfähigkeit der Kommunalvertretungen nicht behindern

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, in den größeren Kommunen, speziell in den Kreisen sowie in den Ober und Mittelzentren, erleben wir zunehmend eine Zersplitterung der Kommunalvertretungen in viele Fraktionen. Die Zahl der Kleinstfraktionen behindert zunehmend die Funktionsfähigkeit der Kommunalvertretungen und das kommunale Ehrenamt kommt an seine…

Bürgerbegehren |

TOP 31: Planungsbeschleunigung und Verlässlichkeit bei wichtigen Infrastrukturvorhaben

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrtes Präsidium, geehrte Kolleginnen und Kollegen, Uns ist die Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger wichtig. Bei bestimmten Vorhaben werden die Bürgerinnen und Bürger von den verantwortungsbewussten Kommunen bereits frühzeitig vor Beginn eines Genehmigungsverfahrens eingebunden. Nur mit einer frühzeitigen Beteiligung kann eine hohe Akzeptanz erreicht werden und…

Unser Dorf hat Zukunft |

Wir haben zukunftsträchtige Gemeinden

Zum Gewinn des Landeswettbewerbs „Unser Dorf hat Zukunft“ gratuliert der kommunalpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Thomas Jepsen, der Gemeinde Medelby im Kreis Schleswig-Flensburg sowie den platzierten Gemeinden Brokstedt (Steinburg) und Duvensee (Herzogtum-Lauenburg). "Der Landeswettbewerb ermutigt jedes Jahr auf neue Gemeinden mit maximal 3000 Einwohnern, sich fit für die Zukunft zu machen. Eine…
zurück

Pressemitteilungen filtern