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Pressearchiv Thomas Jepsen

Ostseeschutz |

TOP 22: Ein besserer Schutz der Ostsee funktioniert nur mit den Menschen

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Präsidentin, meine Damen und Herren, da unsere Kollegin Cornelia Schmachtenberg leider erkrankt ist, werde ich heute hier sprechen und wünsche von hier aus noch einmal gute Besserung. Und ich finde das gut, dass wir heute nochmal über den Ostseeschutz sprechen. Auch wenn das Thema uns seit Monaten begleitet, können wir eigentlich gar nicht genug darüber sprechen. Denn…

kommunalrechtliche Vorschriften |

TOP 11+40: Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gibt es immer noch und wird es auch weiterhin geben.

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Präsidentin, meine Damen und Herren, das erforderliche Quorum ist erreicht und die Volksinitiative ist selbstverständlich zulässig. Wir werden uns mit der Volksinitiative noch einmal im Innen- und Rechtsausschuss und mitberatend im Petitionsausschuss befassen. Ich möchte hier aber schon noch einmal darauf hinweisen, dass der Titel „Rettet den Bürgerentscheid“ etwas…

Landesplanung |

Wir sorgen für Verlässlichkeit und Akzeptanz

Zu den Eckpunkten der neuen Windenergie-Planung erklärt der Sprecher für Landesplanung Thomas Jepsen: "An der Steuerung und dem Grundgedanken einer räumlichen Konzentration von Windparks festzuhalten ist richtig. Nur mit verlässlicher Planung werden wir unser Leistungsziel von 15 GW installierter Leistung Windenergie an Land erreichen und die Akzeptanz für Windkraftanlagen behalten können. Schleswig-Holstein…

Regionalpläne |

TOP 30: Regionalplanung zukunftsicher gestalten

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Präsidentin, meine Damen und Herren, das Raumordnungsgesetz schreibt vor, dass die gesamträumlichen Festlegungen des Landesentwicklungsplans in teilräumlichen Regionalplänen konkretisiert werden müssen. Mit den Entwürfen der Regionalpläne haben wir nun eine Grundlage dafür, wie die Grundsätze und Ziele des Landesentwicklungsplans konkret aussehen könnten. Der…

Küstenschutz |

TOP 24: Hallo Berlin, wo bleibt die Solidarität mit Schleswig-Holstein?

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Präsidentin, meine Damen und Herren, die Sturmflut am 20./21. Oktober hat uns gezeigt: Infrastruktur und Sachwerte wurden erheblich beschädigt, Existenzen sind bedroht worden und auch das Leben von Ostseeküsten-Bewohnern war in ernsthafter Gefahr. In Arnis und Maasholm z.B. musste evakuiert werden. Die Konsequenz steht fest und dazu bekennen wir uns klar: Küstenschutz…

Windplanung |

Abstände zur Wohnbebauung werden nicht angetastet - Wir schaffen Vertrauen und Akzeptanz für die Energiewende

Zu den Pressemitteilungen der Fraktionen von SPD und FDP in Sachen Windenergieanlagen erklärt der Sprecher für Landesplanung Thomas Jepsen: „Die Vorwürfe des Abgeordneten Timmer und Vogt , die Landesregierung würde die Abstände zur Wohnbebauung verkürzen und damit ein Wahlversprechen der CDU brechen, schüren bewusst Ängste in der Bevölkerung und setzen ohne Not die hohe Akzeptanz für den Ausbau der…

Wiederaufbaufond |

Wir stehen Seite an Seite mit den Kommunen für den Wiederaufbau

Zur Verständigung des Landes mit den Kommunen und der geplanten Einrichtung eines Wiederaufbaufonds erklären der kommunalpolitische Sprecher Thomas Jepsen und der Sprecher für Küstenschutz Manfred Uekermann: „Wir beweisen, dass wir in Schleswig-Holstein solidarisch zusammenstehen und schnell anpacken. Innerhalb von nur eineinhalb Wochen konnte ein erster Überblick über die Schäden an Küstenschutz- und…

Kreis- und Gemeindeordnung |

TOP 8: Wir stellen die Handlungsfähigkeit der Ausschüsse sicher

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Präsidentin, meine Damen und Herren, in der letzten Kommunalwahlperiode war ich bis vor knapp zwei Monaten Vorsitzender des Werk- und Infrastrukturausschusses im Kreis Schleswig-Flensburg. Mit meinem Stellvertreter vom SSW hatte ich mich stets abgestimmt und weil wir einen engen Austausch miteinander hatten,war es auch kein Problem für ihn, wenn er mich mal mit der…

Radinfrastruktur |

TOP 17: Wir helfen mit Rad und Tat

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Präsidentin, meine Damen und Herren, so wie in der Radstrategie beschlossen wollen wir den Radverkehrsanteil erhöhen, die Verkehrsunfälle mit Radbeteiligung verringern und Schleswig-Holstein unter die TOP-3-Länder im Radtourismus bringen. Der Radverkehrsanteil, der sogenannte Modal-Split-Anteil, konnte bereits etwas erhöht werden und das kurzfristige Etappenziel ist…

Regionalpläne |

Regionalpläne sind Basis der räumlichen Entwicklung in den Regionen

Zur Veröffentlichung der Entwürfe für die neuen Regionalpläne erklärt der Sprecher für Landesplanung Thomas Jepsen: "Ich freue mich, dass die Regionalpläne für ganz Schleswig-Holstein nun aktualisiert werden und rufe alle auf, sich am Aufstellungsprozess zu beteiligen. Die Regionalpläne konkretisieren den Landesentwicklungsplan und sind Basis der räumlichen Entwicklung in den Regionen. Die bisherigen…
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