Zum Abgeordneten

Thomas Jepsen Thomas Jepsen
Kommunen, Landesplanung, Radverkehr
zur Person

Pressearchiv Thomas Jepsen

Radverkehr |

Beim Radverkehr in Schleswig-Holstein hat sich viel getan

Gestern hat der Landtag den Bericht zur Halbzeitevaluierung der Radstrategie Schleswig-Holstein 2030 beraten. Dazu erklärt Thomas Jepsen, Sprecher für Radverkehr: „Die Radstrategie Schleswig-Holstein 2030 hat viel bewegt. Die Menschen fahren mehr Rad, der Radverkehr wurde deutlich gestärkt und auch im Radtourismus nimmt Schleswig-Holstein bundesweit eine Spitzenposition ein. Gleichzeitig bleibt die Strategie…

Windenergie |

TOP 19: Wir wollen eine verlässliche Steuerung beim Windkraftausbau

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Präsidentin, meine Damen und Herren, es ist gut, dass wir heute die Teilfortschreibung zum Landesentwicklungsplan Windenergie an Land vorliegen haben. Der erste Entwurf wurde nach intensiver Vorbereitungszeit vor 21 Monaten veröffentlicht. Es hat zwei weitere Beteiligungsrunden gebraucht und es mussten jeweils rund 1.800 bzw. 1.650 Stellungnahmen bewertet werden. Das…

Wohnraum |

TOP 18: Förderung für Mitarbeiterwohnungen ist wichtig – und auch heute schon möglich

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin, geehrte Kolleginnen und Kollegen, die Gewinnung und das anschließende Halten von Fach- und Arbeitskräften ist für die Unternehmen in unserem Land nicht erst seit gestern eines der relevantesten Themen. Neben den Themen wie Energie- und Bürokratiekosten sowie politischen Verwerfungen im Inneren und Äußeren, war es ein Dauerthema bei nahezu allen…

Kommunalpolitik |

Das Ehrenamt braucht Wertschätzung und eine faire Entschädigung

Zur Entschädigungsverordnung und den neuen Höchstsätzen erklärt der kommunalpolitische Sprecher Thomas Jepsen: "Das kommunale Ehrenamt muss attraktiv bleiben. Dazu braucht es gesellschaftliche Wertschätzung, ausreichend Entscheidungsfreiheit und hauptamtliche Unterstützung aber auch eine angemessene Entschädigung. Eine angemessene Entschädigung ist ein Teil der Wertschätzung, ein Anreiz für den benötigten…

Kommunalpolitik |

TOP 5: Bürokratieabbau ist eine Mammutaufgabe

Es gilt das gesprochene Wort ! Sehr geehrte Präsidentin, meine Damen und Herren, die Landesregierung berät ja regelmäßig zusammen mit den kommunalen Verbänden und in einem Treffen vor einem Jahr wurde u.a. zum Thema Entbürokratisierung ein umfassender Katalog zusammengetragen, wie in der Verwaltung für die Kommunen mehr Handlungsfreiheit geschaffen werden kann und Verfahren beschleunigt werden können. In…

Regionalpläne |

TOP 27: Es macht keinen Sinn, im laufenden Verfahren eine Vollbremsung hinzulegen

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Präsidentin, meine Damen und Herren, das Raumordnungsgesetz des Bundes schreibt vor, dass in den Raumordnungsplänen Festlegungen zur Raumstruktur, insbesondere zur Siedlungsstruktur, zur Freiraumstruktur und zu Infrastruktur-Standorten und -Trassen getroffen werden sollen. Insofern ist es natürlich richtig, dass die Regionalpläne eine wesentliche Grundlage für die…

Städtebauförderung |

TOP 19: Die Städtebauförderung zukunftssicher aufstellen

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Präsidentin, meine Damen und Herren, die Städtebauförderung soll modernisiert und vereinfacht werden. So steht es im Koalitionsvertrag der Bundesregierung. Und genau da setzen auch die neuen Städtebauförderungsrichtlinien der Landesregierung an. Bereits vor einem Jahr hat die Landesregierung zusammen mit dem Städtetag und dem Gemeindetag auch über Entlastungen der…

Einzelhandelserfassung |

Land unterstützt Einzelhandelsplanung der Kommunen

Zur gestern von der Landesregierung vorgestellten Information zum Eizelhandel und den Hiflestellungen für geplante Vorhaben von Kommunen erklärt der kommunalpolitische Sprecher Thomas Jepsen: "Die unterschiedlichen Standorte werden in Zukunft noch stärker gefordert sein, den erlebnis- und serviceorientierten Einkauf im stationären Handel, die Aufenthaltsqualität und insbesondere die Nahversorgung…

Radverkehr |

Besser ankommen!

Zur Erweiterung der Präventionsampagne "Besser ankommen" und dem diesjährigen Fokus auf Radfahrende und deren sichere und unfallfreie Teilnahme am Straßenverkehr erklärt der Sprecher für Radverkehr Thomas Jepsen: "Dass die Unfallzahlen mit Getöteten und schwer Verletzten Radfahrern zum Vorjahr gestiegen ist und die Tendenz der letzten Jahre dabei bestenfalls nur stagniert, ist tragisch. Umso wichtiger ist die…

Regionalpläne Windenergie |

Landesplanung bleibt Garant für den Windfrieden im Land

Zur heutigen Vorstellung der ersten Entwürfe der neuen Regionalpläne Windenergie erklärt der Sprecher für Landesplanung, Thomas Jepsen: „Wir freuen uns, dass heute die neuen Pläne für die Windenergienutzung nach aufwendiger und sorgsamer Vorbereitung in Schleswig-Holstein vorgestellt wurden und dass das weitere Beteiligungsverfahren nun beginnen kann. Jetzt ist klar, aus welchen Potenzialflächen…
zurück

Pressemitteilungen filtern