Pressearchiv Thomas Jepsen
Kreistagsabgeordnete haben die freie Wahl
Zu den am Verwaltungsgericht abgewiesenen Klagen der AfD-Fraktionen gegen die Kreistage Stormarn und Pinneberg erklärt der kommunalpolitische Sprecher der CDU Landtagsfraktion Thomas Jepsen: "Richtig so: Die Kreistagsabgeordneten haben die freie Wahl. Es gibt keine Pflicht jemanden zu wählen und von niemanden ein Recht, gewählt zu werden. Daran ändert auch ein Vorschlagsrecht von Fraktionen nichts; das…Kommunen |
TOP 4: Wir machen das kommunale Ehrenamt flexibler und attraktiver
Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Präsidentin, meine Damen und Herren, die Vertreterinnen und Vertreter in den Kommunen wünschen sich vielerorts eine Möglichkeit der digitalen Teilnahme an den Gremiensitzungen. Und wir wollen alle miteinander, dass Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertreter, dass Ratsfrauen und Ratsherren, dass die Kreistagsabgeordneten, an ihren Gremiensitzungen auch digital…Wir stärken unsere Position als fahrradfreundlichstes Bundesland!
Auf der Fachtagung Radverkehr wurde heute der Fortschrittsbericht zur Radstrategie vorgestellt. Dazu erklärt Thomas Jepsen als Sprecher für Radverkehr: „Ich freue mich, dass Schleswig-Holstein beim Radverkehr gut vorankommt und wir unsere Position als fahrradfreundliches Bundesland gestärkt haben. Wir verzeichnen beachtliche Fortschritte beim Radverkehr. Der langfristige Trend beim Radverkehrsanteil zeigt nach…Kommunen |
TOP11: Wir stärken das kommunale Ehrenamt und somit auch die kommunale Selbstverwaltung
Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Präsidentin, meine Damen und Herren, in der politischen Debatte und in den Beratungen der Fachausschüsse ob in den Kreistagen, in den Ratsversammlungen der Städte oder in den Vertretungen der Gemeinden eine gute Kommunikation muss gewährleistet sein. Das persönliche, direkte Erleben der anderen Gremienmitglieder mit Gestik, Mimik, Bewegungen und Nebenbemerkungen ist…TOP 25: Keine Parallelstrukturen in der Schlei-Region schaffen!
Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Präsident, meine Damen und Herren, mit der Schlei haben wir einen Meeresarm, der von der Ostsee gut 40 km lang in die Landesmitte ragt und besonders wertvoll ist für das Landschaftsbild, für natürliche Lebensräume und für die Tourismuswirtschaft. Und genauso groß wie diese Wertigkeit ist die Herausforderung für die Verkehrssituation. Die Schifffahrt auf der…Wir stärken die Kommunen und geben ihnen mehr Flexibilität
Zum heute vorgestellten Paket zur Entbürokratisierung der Verwaltung erklärt der kommunalpolitische Sprecher Thomas Jepsen: „Es ist ein starkes Signal, dass sich Landesregierung und Kommunale Landesverbände auf so ein umfangreiches Paket zur Entbürokratisierung verständigt haben. Wir reden nicht nur über den Bürokratieabbau sondern packen ihn auch ganz konkret an. Wer Bürokratie abbauen will, muss im ganz…Neuer Entwurf setzt die richtigen Leitplanken
Zum heute veröffentlichten Entwurf des Landesentwicklungsplans Windenergie erklärt der Sprecher für Landesplanung, Thomas Jepsen: „Schleswig-Holstein ist das Energiewendeland schlechthin. Bereits mit dem bisherigen Landesentwicklungsplan Wind und den Regionalplänen haben wir eine deutschlandweit hervorragende Ausgangslage. Mit dem neuen Entwurf schaffen wir jetzt Planungssicherheit und die Rahmenbedingungen,…Landesentwicklungsstrategie 2040 |