Pressearchiv Thomas Jepsen
Kommunen |
TOP11: Wir stärken das kommunale Ehrenamt und somit auch die kommunale Selbstverwaltung
Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Präsidentin, meine Damen und Herren, in der politischen Debatte und in den Beratungen der Fachausschüsse ob in den Kreistagen, in den Ratsversammlungen der Städte oder in den Vertretungen der Gemeinden eine gute Kommunikation muss gewährleistet sein. Das persönliche, direkte Erleben der anderen Gremienmitglieder mit Gestik, Mimik, Bewegungen und Nebenbemerkungen ist…TOP 25: Keine Parallelstrukturen in der Schlei-Region schaffen!
Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Präsident, meine Damen und Herren, mit der Schlei haben wir einen Meeresarm, der von der Ostsee gut 40 km lang in die Landesmitte ragt und besonders wertvoll ist für das Landschaftsbild, für natürliche Lebensräume und für die Tourismuswirtschaft. Und genauso groß wie diese Wertigkeit ist die Herausforderung für die Verkehrssituation. Die Schifffahrt auf der…Wir stärken die Kommunen und geben ihnen mehr Flexibilität
Zum heute vorgestellten Paket zur Entbürokratisierung der Verwaltung erklärt der kommunalpolitische Sprecher Thomas Jepsen: „Es ist ein starkes Signal, dass sich Landesregierung und Kommunale Landesverbände auf so ein umfangreiches Paket zur Entbürokratisierung verständigt haben. Wir reden nicht nur über den Bürokratieabbau sondern packen ihn auch ganz konkret an. Wer Bürokratie abbauen will, muss im ganz…Neuer Entwurf setzt die richtigen Leitplanken
Zum heute veröffentlichten Entwurf des Landesentwicklungsplans Windenergie erklärt der Sprecher für Landesplanung, Thomas Jepsen: „Schleswig-Holstein ist das Energiewendeland schlechthin. Bereits mit dem bisherigen Landesentwicklungsplan Wind und den Regionalplänen haben wir eine deutschlandweit hervorragende Ausgangslage. Mit dem neuen Entwurf schaffen wir jetzt Planungssicherheit und die Rahmenbedingungen,…Landesentwicklungsstrategie 2040 |
TOP 27: Landesentwicklungsstrategie ist mehr Schein als sein.
Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Präsidentin, meine Damen und Herren, lieber Thomas Losse-Müller, mit diesem Antrag schließt Ihre Geschichte in Schleswig-Holstein. Und das Thema „Landesentwicklungsstrategie“ passt genau zu Ihnen. Denn als damaliger Chef der Staatskanzlei hatten Sie den Prozess zur Landesentwicklungsstrategie 2030 federführend gestaltet. Aber Ihr Projekt stand damals unter keinem…TOP 32: Den Kommunen geben wir mit dem LRVN ein weiteres Planungsinstrument an die Hand
Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, ein landesweites Radverkehrsnetz (LRVN) gibt es in Schleswig-Holstein seit 2004. Es wurde schon einmal fortgeschrieben und um Schulradwege aktualisiert. Jetzt wird das LRVN nicht einfach fortgeschrieben, sondern neu konzipiert. Und eine Neukonzeption des landesweiten Radverkehrsnetztes ist auch notwendig. Schließlich werden…Die Gemeindeöffnungsklausel wird mit der Regionalplanung Windenergie in Einklang gebracht
Zu dem vom Kabinett auf den Weg gebrachten Änderungen im Landesplanungsgesetz erklärt der Sprecher für Landesplanung Thomas Jepsen: "Es ist richtig, dass wir in Schleswig-Holstein der vom Bund vorgegebenen Gemeindeöffnungsklausel einen Rahmen geben und wichtige Grundpfeiler für die Windplanung setzen. Wir halten an der Steuerung und dem Grundgedanken einer räumlichen Konzentration von Windparks fest. Die…TOP 22: Ein besserer Schutz der Ostsee funktioniert nur mit den Menschen
Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Präsidentin, meine Damen und Herren, da unsere Kollegin Cornelia Schmachtenberg leider erkrankt ist, werde ich heute hier sprechen und wünsche von hier aus noch einmal gute Besserung. Und ich finde das gut, dass wir heute nochmal über den Ostseeschutz sprechen. Auch wenn das Thema uns seit Monaten begleitet, können wir eigentlich gar nicht genug darüber sprechen. Denn…kommunalrechtliche Vorschriften |