Pressearchiv Thomas Jepsen
Das Ehrenamt braucht Wertschätzung und eine faire Entschädigung
Zur Entschädigungsverordnung und den neuen Höchstsätzen erklärt der kommunalpolitische Sprecher Thomas Jepsen: "Das kommunale Ehrenamt muss attraktiv bleiben. Dazu braucht es gesellschaftliche Wertschätzung, ausreichend Entscheidungsfreiheit und hauptamtliche Unterstützung aber auch eine angemessene Entschädigung. Eine angemessene Entschädigung ist ein Teil der Wertschätzung, ein Anreiz für den benötigten…TOP 5: Bürokratieabbau ist eine Mammutaufgabe
Es gilt das gesprochene Wort ! Sehr geehrte Präsidentin, meine Damen und Herren, die Landesregierung berät ja regelmäßig zusammen mit den kommunalen Verbänden und in einem Treffen vor einem Jahr wurde u.a. zum Thema Entbürokratisierung ein umfassender Katalog zusammengetragen, wie in der Verwaltung für die Kommunen mehr Handlungsfreiheit geschaffen werden kann und Verfahren beschleunigt werden können. In…TOP 27: Es macht keinen Sinn, im laufenden Verfahren eine Vollbremsung hinzulegen
Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Präsidentin, meine Damen und Herren, das Raumordnungsgesetz des Bundes schreibt vor, dass in den Raumordnungsplänen Festlegungen zur Raumstruktur, insbesondere zur Siedlungsstruktur, zur Freiraumstruktur und zu Infrastruktur-Standorten und -Trassen getroffen werden sollen. Insofern ist es natürlich richtig, dass die Regionalpläne eine wesentliche Grundlage für die…TOP 19: Die Städtebauförderung zukunftssicher aufstellen
Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Präsidentin, meine Damen und Herren, die Städtebauförderung soll modernisiert und vereinfacht werden. So steht es im Koalitionsvertrag der Bundesregierung. Und genau da setzen auch die neuen Städtebauförderungsrichtlinien der Landesregierung an. Bereits vor einem Jahr hat die Landesregierung zusammen mit dem Städtetag und dem Gemeindetag auch über Entlastungen der…Land unterstützt Einzelhandelsplanung der Kommunen
Zur gestern von der Landesregierung vorgestellten Information zum Eizelhandel und den Hiflestellungen für geplante Vorhaben von Kommunen erklärt der kommunalpolitische Sprecher Thomas Jepsen: "Die unterschiedlichen Standorte werden in Zukunft noch stärker gefordert sein, den erlebnis- und serviceorientierten Einkauf im stationären Handel, die Aufenthaltsqualität und insbesondere die Nahversorgung…Besser ankommen!
Zur Erweiterung der Präventionsampagne "Besser ankommen" und dem diesjährigen Fokus auf Radfahrende und deren sichere und unfallfreie Teilnahme am Straßenverkehr erklärt der Sprecher für Radverkehr Thomas Jepsen: "Dass die Unfallzahlen mit Getöteten und schwer Verletzten Radfahrern zum Vorjahr gestiegen ist und die Tendenz der letzten Jahre dabei bestenfalls nur stagniert, ist tragisch. Umso wichtiger ist die…Landesplanung bleibt Garant für den Windfrieden im Land
Zur heutigen Vorstellung der ersten Entwürfe der neuen Regionalpläne Windenergie erklärt der Sprecher für Landesplanung, Thomas Jepsen: „Wir freuen uns, dass heute die neuen Pläne für die Windenergienutzung nach aufwendiger und sorgsamer Vorbereitung in Schleswig-Holstein vorgestellt wurden und dass das weitere Beteiligungsverfahren nun beginnen kann. Jetzt ist klar, aus welchen Potenzialflächen…TOP 14: Neue Regelung für hybride Sitzungen ist kommunalfreundlich und praktikabel
Es gilt das gesprochgene Wort! Sehr geehrte Präsidentin, meine Damen und Herren, in den kommunalen Gremien ist der unmittelbare persönliche Austausch wichtig und die Sitzung in Präsenz bleibt der Regelfall - und das wird auch so bleiben. Die konkrete Organisation unserer kommunalen Selbstverwaltung muss aber auch laufend auf Aktualität hin überprüft werden und bei Bedarf modernisiert werden. Deshalb hatten wir…Wir wollen das kommunale Ehrenamt attraktiv halten
„Das Ehrenamt steht insgesamt mit Zeitaufwand, zunehmender Komplexität und Nachwuchsgewinnung vor großen Herausforderungen. Das kommunalpolitische Ehrenamt leistet zudem einen unverzichtbaren Beitrag zur örtlichen Demokratie, trägt lokal Verantwortung und gestaltet maßgeblich die kommunale Entwicklung. Dabei sehen sich die Frauen und Männer, die sich hier engagieren aber zunehmend auch mit öffentlicher,…Kommunen |