Pressearchiv Thomas Jepsen
Gemeinde- und Kreiswahlgesetz |
Wir stärken Attraktivität und Handlungsfähigkeit des kommunalen Ehrenamtes
Zum Gesetzentwurf zur Änderung wahlrechtlicher Vorschriften (Drucksache 20/4474) erklärt Thomas Jepsen, Sprecher für Kommunales: „Wir nehmen im Gemeinde- und Kreiswahlgesetz einige Änderungen vor, um die kommunalen Vertretungen in größeren Gemeinden, in Städten und in den Landkreisen wieder auf eine angemessene und funktionale Größe zu bringen. Seit den letzten Kommunalwahlen hat sich immer deutlicher…Beim Radverkehr in Schleswig-Holstein hat sich viel getan
Gestern hat der Landtag den Bericht zur Halbzeitevaluierung der Radstrategie Schleswig-Holstein 2030 beraten. Dazu erklärt Thomas Jepsen, Sprecher für Radverkehr: „Die Radstrategie Schleswig-Holstein 2030 hat viel bewegt. Die Menschen fahren mehr Rad, der Radverkehr wurde deutlich gestärkt und auch im Radtourismus nimmt Schleswig-Holstein bundesweit eine Spitzenposition ein. Gleichzeitig bleibt die Strategie…TOP 19: Wir wollen eine verlässliche Steuerung beim Windkraftausbau
Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Präsidentin, meine Damen und Herren, es ist gut, dass wir heute die Teilfortschreibung zum Landesentwicklungsplan Windenergie an Land vorliegen haben. Der erste Entwurf wurde nach intensiver Vorbereitungszeit vor 21 Monaten veröffentlicht. Es hat zwei weitere Beteiligungsrunden gebraucht und es mussten jeweils rund 1.800 bzw. 1.650 Stellungnahmen bewertet werden. Das…Wohnraum |