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Pressearchiv Peter Sönnichsen

Unsere Bedenken scheinen sich nun doch zu bestätigen

Zu den Presseberichten, wonach die Niedersächsische Landesmedienanstalt dem Sender RTL die Ausstrahlung der SKL-Show mit Günther Jauch untersagt hat (Süddeutsche Zeitung/Handelsblatt vom 17.Juli2008, BILD vom 18.07.), erklärten die CDU-Landtagsabgeordneten Hans-Jörn Arp und Thomas Stritzl in einer ersten Stellungnahme: „Mit einer Untersagung dieser seit 10 Jahren beliebten Sendung und den gemeldeten…

zu TOP 21: Keinen Vertrauensbruch zwischen Staat und Beamten herbeireden

Sperrfrist: RedebeginnEs gilt das gesprochene WortDie Frage der Beamtenbesoldung hat für den betroffenen Personenkreis nicht zuletzt etwas mit Gerechtigkeit zu tun. Deshalb verbietet sich eine parteipolitisch motivierte Behandlung des Themas. Dies gilt auch und gerade dann, wenn Fragen des Lastenausgleichs zugunsten kinderreicher Familien betroffen sind. Kinderreichtum trifft man in unserer Gesellschaft leider viel…

zu TOP 46: Schleswig - Holstein ist Vorbild in der Meerespolitik

In seinem umfassenden Bericht legt der Europaminister dar, dass Schleswig-Holstein erfreulicher Weise schon an einem eigenen Aktionsplan zur Meerespolitik arbeitet, bevor das EU-Blaubuch zum Weißbuch wird. Zu den Beispielen der Aufgabenfelder gehören die Stichworte Schiffstransport und Schiffssicherheit, Verbesserung von Beschäftigungsmöglichkeiten, Hafenpolitik, Meeres-Energien und Meeres-Tourismus,…
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